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Landschaftsfoto von oben gesehen. Schiff fährt auf einem Fluss

Quelle: Adobe Stock / © blueliner22

Die Modernisierung und der Ausbau der Infrastruktur dulden keinen Aufschub. Um die erforderliche Weiterentwicklung zu beschleunigen, startet das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) gemeinsam mit zahlreichen Verbänden den Infrastrukturdialog.

Zum Infrastrukturdialog eingeladen ist ein breit gefächertes Spektrum von Verbänden. Sie kommen aus den Bereichen Verkehr, Wirtschaft, Umwelt- und Klimaschutz sowie Verbraucherschutz, alle arbeiten auf Bundesebene. Zu Beginn des Dialogprozesses wird ein gemeinsamer Wissensstand zum Status quo der Bundesverkehrswegeplanung und der angelaufenen Bedarfsplanüberprüfung geschaffen.

Die Teilnehmer des Infrastrukturdialogs sind aufgefordert, eine zukunftsweisende, gemeinsame Perspektive auf die Weiterentwicklung der Bundesverkehrswegeplanung zu erarbeiten, denn erstmals sollen in einer strategischen Verkehrsplanung des Bundes Infrastruktur und Mobilität gemeinsam integriert betrachtet werden und in ein Gesamtkonzept einfließen: Den Bundesverkehrswege- und Mobilitätsplan (BVMP) 2040.

Dieser Auftrag beinhaltet auch, einen möglichst breiten Konsens für ein Konzept zum BVMP 2040 zu finden sowie im gemeinsamen Austausch das wechselseitige Verständnis für abweichende Positionen zu erhöhen.

Der Infrastrukturdialog wirkt beratend für das BMDV und startet mit der Auftaktveranstaltung am 7. Dezember 2022. Der Prozess wird in einem regelmäßigen Turnus über bis zu 5 weitere Veranstaltungen fortgesetzt und läuft voraussichtlich bis Anfang 2024.

Infrastrukturdialog – die Auftaktveranstaltung

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) startet gemeinsam mit den teilnehmenden Verbänden am 7. Dezember 2022 den Infrastrukturdialog mit der virtuellen Auftaktveranstaltung. Er bietet insbesondere in den folgenden thematisch fokussierten Veranstaltungen Raum für Debatten und Denkanstöße zur weiteren Gestaltung bzw. Entwicklung der Bundesverkehrswegeplanung in Richtung eines neuen BVMP 2040.

Im Zuge der Auftaktveranstaltung werden auch die Erwartungen der teilnehmenden Verbände abgefragt. Die in den kommenden Monaten folgenden Dialogveranstaltungen sollen zu Ergebnissen führen, aus denen sich Perspektiven für eine zukunftssichere, bedarfsgerechte und nachhaltige Bundesverkehrswege- und Mobilitätsplanung ergeben. Die breite Mischung an unterschiedlichen Perspektiven und die daraus im gemeinsamen Austausch entwickelten Argumente und Vorschläge werden dem BMDV auch als Grundlage bei der Vorbereitung, Ausgestaltung und Erarbeitung des Bundesverkehrswege- und Mobilitätsplans 2040 dienen.

BVWP 2030 und Grundlagen der Bundesverkehrswegeplanung

Die Aufstellung eines neuen strategischen Infrastrukturplans für die Bundesverkehrswege ist ein langwieriger Prozess. So hatte die Aufstellung des in 2016 beschlossenen BVWP 2030 einen Vorlauf von ca. 5 Jahren.

Der BVWP 2030 gilt für den Planungshorizont von 2016 bis 2030 und umfasst sowohl anfallende Erhaltungs- bzw. Ersatzinvestitionen als auch Aus- und Neubauprojekte auf den Verkehrsnetzen der Schiene, Straße und Wasserstraße in der Zuständigkeit des Bundes.

Das Hauptaugenmerk des BVWP 2030 richtet sich darauf, bestehende Netze zu erhalten und Engpässe auf wichtigen Achsen und in Verkehrsknoten zu beseitigen. Die Umsetzung der Projekte des BVWP 2030 soll Fernstraßen entlasten, den Personen- und Güterverkehr auf der Schiene mit mehr Kapazitäten ausstatten und Transportmöglichkeiten auf den Wasserstraßen wirtschaftlicher gestalten.

Für die Aufstellung eines Bundesverkehrswegeplans ist eine realistische Vorausschätzung der künftigen Verkehrsentwicklung unabdingbar.

Für den aktuellen BVWP 2030 wurde im Auftrag des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) eine wissenschaftlich fundierte Verkehrsprognose mit dem Prognosehorizont 2030 erstellt.

Diese Prognose lieferte die empirische Grundlage für die Aufstellung des BVWP 2030. Dieser findet seine gesetzliche Umsetzung in den drei Ausbaugesetzen für die Verkehrsträger „Bundesschienenwege“, „Bundesfernstraßen“ und „Bundeswasserstraßen“, die als Anlage jeweils sog. Bedarfspläne enthalten.
Spätestens nach Ablauf von 5 Jahren prüft das BMDV, ob und wie diese Bedarfspläne an die inzwischen erfolgte Verkehrs- und Wirtschaftsentwicklung anzupassen sind.

Um diesen gesetzlichen Prüfauftrag zu erfüllen, hat das BMDV eine neue Langfrist-Verkehrsprognose 2040 (VP 2040) in Auftrag gegeben. Diese bildet die Grundlage der Bedarfsplanüberprüfung (BPÜ) und befindet sich derzeit in der Bearbeitung.