Am 19. April 2024 fand die konstituierende Sitzung der neuen Digitalministerkonferenz der Länder (DMK) statt. In diesem Gremium sind alle 16 Länder durch ihre Digitalminister/-innen, -senatoren/-innen bzw. -staatssekretäre/-innen vertreten. Die DMK hat das Ziel, Digitalisierung künftig in seiner gesamten gesellschaftlichen, rechtlichen und politischen Relevanz stärker in den Mittelpunkt zu rücken. Sitzungen finden in der Regel zweimal im Jahr statt. Darüber hinaus können Sonderkonferenzen einberufen werden.

Der Bundesminister für Digitales und Verkehr repräsentiert den Bund als ständiger Gast und nimmt ohne Stimmrecht an der Konferenz teil.

Die DMK versteht Digitalisierung und digitale Transformation als übergreifenden gesellschaftspolitischen Veränderungsprozess, der zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger zu gestalten ist. Es ist das gemeinsame Anliegen der Länder, die Digitalisierung und digitale Transformation in Deutschland mitzugestalten und die Menschen an den Chancen der durch digitale Technologien geprägten Welt teilhaben zu lassen.

Die DMK adressiert Themen im digitalpolitischen Diskurs und stärkt Synergien. Mögliche Querverbindungen zu bestehenden Fachministerkonferenzen werden in den Blick genommen, um den Querschnittscharakter der Themen zu unterstreichen. Damit tritt die DMK komplementär neben bestehende Digitalisierungsgremien von Bund und Ländern, insbesondere den IT-Planungsrat, dessen Zuständigkeiten und Aufgabenbereiche von der DMK unberührt bleiben.

Der Vorsitz der DMK wechselt grundsätzlich jährlich mit Beginn eines Kalenderjahres. Derzeit (2023/2024) haben die Länder Berlin und Brandenburg den Vorsitz inne.

Weitere Informationen zur DMK und zu den gefassten Beschlüssen können auf der Internetseite der Digitalministerkonferenz abgerufen werden.