Unter dem Begriff der Internet Governance werden Maßnahmen zusammengefasst, die den Zugang, die Stabilität und die Offenheit des Internets sicherstellen sollen. Denn trotz der grundsätzlich dezentralen Struktur des Internets müssen wesentliche Internetfunktionen verwaltet und begrenzte Internetressourcen effizient verteilt werden. Dies umfasst technische Aspekte wie die weltweite Vergabe von IP-Adressen und die Registrierung von Domainnamen, ebenso wie Themen von grundsätzlicher Bedeutung, darunter Datensicherheit, Künstliche Intelligenz und Netzneutralität.

Die Bundesregierung beteiligt sich aktiv an der internationalen Diskussion zu Fragen der Internet Governance, insbesondere im Rahmen des Internet Governance Forum (IGF), der Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) und des Global Digital Compact (GDC). Dabei setzt sie sich für ein globales, dezentrales, freies, offenes und interoperables Internet sowie die Stärkung des Multi-Stakeholder-Prinzips ein.

Internet Governance Forum der Vereinten Nationen

Das Internet Governance Forum (IGF) der Vereinten Nationen dient seit 2006 als offene Diskussionsplattform zu zentralen Fragen des Internets. Der Multi-Stakeholder-Ansatz bringt dabei alle relevanten gesellschaftlichen Gruppen an einen Tisch, insbesondere auch Vertreter aus Entwicklungs- und Schwellenländern.

Initiiert durch die Tunis-Agenda des Weltgipfels zur Informationsgesellschaft (WSIS) im Jahr 2005, hat das IGF ausschließlich beratende Funktionen. Anders als bei anderen UN-Veranstaltungen werden hier keine bindenden Entscheidungen getroffen. Die jährlichen Tagungen dienen dem Austausch, der Information und Inspiration. Vorrangiges Ziel ist es, den gleichberechtigten und konstruktiven Dialog zwischen Interessenvertretern aus Staaten, internationalen Organisationen, Privatwirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zu fördern. Bei diesen Treffen werden regelmäßig globale Trends der Internetpolitik, aktuelle Gesetzesvorhaben und bewährte Praktiken diskutiert. Die Delegierten befassen sich unter anderem mit den aufkommenden Herausforderungen und Risiken des Internets und analysieren Möglichkeiten, wie künftig das volle Potenzial des Internets ausgeschöpft werden kann.

Das IGF 2023 fand vom 8.–12. Oktober in Kyoto, Japan statt.

Internet Governance Forum Deutschland (IGF-D)

Das IGF-D ist die nationale Variante des globalen IGF der Vereinten Nationen und dient als nationale Plattform zur Diskussion von Digitalthemen im Kontext von Internet Governance. Jährlich veranstaltet das IGF-D ein Treffen, um aktuelle Netzthemen zu diskutieren und Botschaften für das globale IGF zu formulieren. Außerdem werden unterjährig anlassbezogen Positionen erarbeitet und Outreach-Veranstaltungen organisiert. Das letzte Treffen des IGF-D fand am 13. September 2023 in Berlin statt.

Das BMDV ist im Steering Committee des IGF-D vertreten, das sich aus Bundestagsabgeordneten, Vertretern von Regierung, Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Wirtschaft und technischer Community sowie Nachwuchsvertretern zusammensetzt.

Global Digital Compact

Der Global Digital Compact (GDC) zielt darauf ab, Prinzipien für ein offenes, freies und sicheres Internet und den Umgang mit neuen Technologien zu entwickeln. Er ist Teil von UN-Generalsekretär António Guterres vorgestellten Reformprojekts „Our Common Agenda“. Der GDC soll auf dem UN-Zukunftsgipfel 2024 offiziell angenommen. Der Sondergesandte des UN-Generalsekretärs für Technologie, Amandeep Singh Gill, leitet diesen Prozess.

ICANN

ICANN ist eine gemeinnützige Multi-Stakeholder-Organisation, die weltweit die Zuweisung von Domain-Namen und IP-Adressen koordiniert. Auf den dreimal jährlich stattfindenden ICANN-Konferenzen werden aktuelle Entwicklungen zu Fragen des Domain Name System (DNS) diskutiert. Derzeit beschäftigen sich die Vertreter aus Forschung, Politik, Wirtschaft und Interessengruppen u. a. mit Fragen des Datenschutzes im Umgang mit Domainnamen-Registrierungsdaten, der Bekämpfung des DNS-Missbrauchs und der Einführung neuer generischer Top-Level-Domains (gTLD). Top-Level-Domains sind die Endbezeichnung jeder Internetadresse wie zum Beispiel ".de" für Deutschland.

Das BMDV vertritt Deutschland im Regierungsbeirat (Governmental Advisory Committee – GAC) der ICANN. Das GAC berät den ICANN-Vorstand zu anstehenden Entscheidungen in der Domainpolitik.

Ihr Interesse ist geweckt und Sie möchten gerne einmal an einem ICANN-Treffen teilnehmen? 2023 findet erstmals nach 24 Jahren wieder eine ICANN-Konferenz in Deutschland statt, die gleichzeitig das 25-jährige Jubiläum der Organisation markiert. Vom 21. bis 26. Oktober trifft sich die internationale Netzgemeinschaft in Hamburg zum ICANN78 Annual General Meeting und diskutiert u. a. Themen wie DNS-Missbrauch und Datenschutz, aber auch übergreifende geopolitische Trends mit Auswirkungen auf das DNS. Die Teilnahme ist nach Anmeldung sowohl vor Ort als auch online kostenlos.

Externe Links

Internet Governance Forum: https://www.intgovforum.org/en

IGF in Kyoto: https://www.soumu.go.jp/igfkyoto2023/en/index.html

Global Digital Compact: https://www.un.org/techenvoy/global-digital-compact

ICANN: www.icann.org