Am 16. Dezember 2021 hat die Europäische Kommission das Arbeitsprogramm von CEF Digital für die ersten drei Jahre veröffentlicht. Der dritte und letzte Förderaufruf aus diesem Arbeitsprogramm endete am 20. Februar 2024. Die eingegangenen Förderprojekte werden derzeit von der EU-Kommission geprüft.

Hauptmaßnahmen (Förderlinien) von CEF Digital sind:

• Der Ausbau von 5G-Infrastrukturen in Europa, darunter die 5G-Netzabdeckung entlang grenzüberschreitender Korridore („5G-Korridore“) und für sozioökonomische Treiber/lokale Innovationsprojekte („5G for Smart Communities“).
• Der Ausbau von Backbone-Netzen und der Backbone-Infrastruktur, darunter der Quanten-Kommunikationsinfrastruktur (EuroQCI-Initiative), Backbone-Netze für paneuropäische Cloud-Verbünde („cloud federations“), Backbone-Konnektivität für die Vernetzung der EU im Rahmen von Digital Global Gateways und Terabit-Konnektivität für Supercomputer (HPC).
• Synergie-Projekte, wie u.a. operative digitale Plattformen, die im Zusammenhang mit Verkehrs- oder Energieinfrastruktur stehen.
• Koordinierungs- und Unterstützungsmaßnahmen (Coordination and Support Actions, CSA) unter CEF Digital u.a. mit Bezug zu „5G-Korridoren“ oder „5G for Smart Communities“

Im CEF Digital-Arbeitsprogramm sind unter anderem die folgenden maximalen Förderquoten vorgesehen:

• „5G-Korridore“: bis zu 30 % bei rein nationalen Korridoren, bis zu 50 % bei grenzüberschreitenden Korridoren
• „5G for Smart Communities“: 75 % bei der Gigabit-Anbindung sozioökonomischer Treiber. Bei geringen Zuschüssen zur drahtlosen Anbindung von lokalen Gemeinden ist auch eine Förderquote von 100 % möglich.
• Zuschüsse für Studien: bis zu 50 % der förderfähigen Gesamtkosten

Für weitergehende Details sowie die Förderquoten anderer Förderbereiche unter CEF Digital wird auf das CEF Digital-Arbeitsprogramm sowie die Förderaufrufe verwiesen.

Als Förderprogramm der EU unterliegt die Planung, Verwaltung und Umsetzung von CEF der EU-Kommission. CEF Digital ist dabei dem Verantwortungsbereich der European Health and Digital Executive Agency (HaDEA) der EU-Kommission zugeordnet.

Die EU-Kommission hat am 17. Oktober 2023 die dritten Förderaufrufe unter CEF Digital mit einem Volumen von 240 Mio. Euro veröffentlicht. Bis 20 Februar 2024 konnten Anträge über das „Funding & Tenders“ Portal der EU-Kommission / HaDEA eingereicht werden für:

• 5G-Netzabdeckung entlang von Verkehrs-Korridoren („5G-Korridore"): „Studies“ und „Works“
• 5G und Edge Cloud-Netzabdeckung für sozio-ökonomische Treiber/lokale Innovationsprojekte („5G for smart communities"): „Works“
• Backbone-Konnektivität für Digital Global Gateways: „Studies“ und „Works“

Im Hinblick auf weitere, zukünftige Förderaufrufe werden Interessenträger und Projektinitiativen dazu aufgerufen, zu prüfen, ob sie generell für eine Förderung unter CEF Digital in Betracht kommen und sich auf künftige Aufrufe auf EU-Ebene bewerben möchten. Allgemeine Informationen zu geplanten Infrastrukturprojekten, für die von Ihnen eine Förderung unter CEF Digital (Laufzeit bis 2027) angedacht ist, nimmt das BMDV über cef-digital@bmdv.bund.de entgegen.

Anfragen an das BMDV richten Sie bitte ebenfalls an cef-digital@bmdv.bund.de.

Interessierte Unternehmen, Organisationen oder Einrichtungen, die unter den CEF Digital-Förderaufrufen einen Förderantrag stellen wollen, sind nur dann förderfähig, wenn sie die Zustim-mung eines zuständigen EU-Mitgliedstaates für das Förderprojekt erhalten. Für Deutschland bedeutet das, dass das BMDV bzw. das zuständige Ressort die Kenntnisnahme eines Antrages formell bestätigt (sog. „Member State Agreement“ (MSA) nach Art. 11 Abs. 6 Buchstabe b der CEF2-Verordnung).

Um gewährleisten zu können, dass jeder Antrag, der Deutschland betrifft (d. h. deutscher Antragsteller, Projektdurchführung in Deutschland oder deutsche/r Projektbeteiligte/r), durch das BMDV bzw. die zuständigen Ressorts geprüft und bestätigt werden kann, müssen für das zu beantragende Förderprojekt Projektskizzen eingereicht werden. Die Projektskizzen sollten das geplante Projekt beschreiben. Sie sollten dabei auf die wesentlichen Eckdaten der Förderaufrufe eingehen, insgesamt aber möglichst 10 Seiten (DIN A4) nicht überschreiten. Wesentliche Inhalte der Projektskizzen sind:

• Name des Projekts
• Name des Förderaufrufs
• Teilnehmer/Konsortium/Ansprechpartner des Konsortiums
• Geplante Aktivität
• Geografische Lage
• Dauer
• Budget
• Bestätigung, dass die finanziellen und operationellen Kapazitäten zur Durchführung des Projekts gegeben sind
• Bestätigung, dass keine Ausschlussgründe für die Förderung vorliegen
• Bestätigung, dass ggü. der EU-Kommission erforderliche Sicherheitserklärungen abgegeben werden

Anfragen für die Erteilung der Zustimmung (des Member State Agreements (MSA)) durch Deutschland sind zusammen mit der oben beschriebenen Projektskizze an cef-digital@bmdv.bund.de einzureichen.

Zusätzlich müssen bei einigen Förderaufrufen von CEF Digital Sicherheitsgarantien eingereicht werden (als Teil der allgemeinen Sicherheitserklärung). In Fällen, in denen eine Sicherheitsgarantie erforderlich ist, gilt: Um förderfähig zu sein, ist diese Sicherheitsgarantie von Unternehmen und Einrichtungen, die am Förderprojekt teilnehmen, mit dem Förderantrag als Teil der Sicherheitserklärung einzureichen. Der Mitgliedstaat, in dem das Unternehmen/die Einrichtung errichtet ist, muss der Garantie zugestimmt haben.

Zwischen dem 17. Oktober 2023 und 20. Februar 2024 liefen die dritten Förderaufrufe („Calls for proposals“) der EU-Kommission unter CEF Digital mit einem Volumen von 240 Mio. Euro. Informationen zu diesen Calls sind hier abrufbar.

Zwischen dem 12. Oktober 2022 und 21. März 2023 liefen die zweiten Förderaufrufe („Calls for proposals“) der EU-Kommission unter CEF Digital mit einem Volumen von 240 Mio. Euro.

Zwischen dem 21. Juni 2022 und dem 24. August 2022 lief seitens der EU-Kommission eine Ausschreibung („Call for tenders“) für den Aufbau einer Plattform für die Förderlinie „5G for Smart Communities“ unter den Koordinierungs- und Unterstützungsmaßnahmen (CSA) von CEF Digital mit einem Volumen von 1,5 Mio. Euro.

Vom 12. Januar 2022 bis 20. April 2022 liefen die ersten Förderaufrufe („Calls for proposals“) der EU-Kommission unter CEF Digital mit einem Volumen von 258 Mio. Euro. Die Informationen eines Info Day der EU-Kommission zu den ersten CEF Digital-Förderaufrufen vom 19. Januar 2022 sind hier abrufbar.

Am 26. Oktober 2023 fand ein Informationstag von HaDEA zu dem dritten Set an Förderaufrufen unter CEF Digital statt. Dabei wurden Inhalt und Verfahren der dritten Förderaufrufe vorgestellt. Weitergehende Informationen finden Sie auf den Webseiten des Veranstalters.

Die 5G for Smart Communities Support Plattform lud zu diversen Informations- und Austauschveranstaltungen für mögliche Antragsteller (Stakeholder) und Interessenten ein. Im Fokus stand dabei die Förderlinie 5G-Infrastrukturen in Europa und die Förderung sogenannter 5G for Smart Communities (5GSC).

Weitergehende Informationen finden Sie auf den Webseiten des Veranstalters.

Am 15. Februar 2023 fand zur Unterstützung des laufenden, zweiten Förderaufrufs für die Förderlinie „5G for Smart Communities“ von CEF Digital ein „5G for Smart Communities - CEF Digital call matchmaking“ statt, dessen Ergebnisse hier abrufbar sind.

Am 25. Oktober 2022 veranstaltete die EU-Kommission / HaDEA einen „Virtual Info Day“ für die Vorstellung des zweiten Förderaufrufs unter CEF Digital. Eine Aufzeichnung der Veranstaltung ist hier abrufbar.

Am 20. September 2022 fand in Vorbereitung auf die zweiten Förderaufrufe unter der Förderlinie „5G for Smart Communities“ von CEF Digital eine „Information & Matchmaking Session“ statt, deren Ergebnisse hier abrufbar sind.

Am 20. September 2022 fand in Vorbereitung auf die zweiten Förderaufrufe unter der Förderlinie „Backbone Connectivity for Digital Global Gateways“ von CEF Digital eine „Info Session“ statt, deren Ergebnisse hier abrufbar sind.