Der Glasfaserausbau hat eine herausragende Bedeutung für Deutschland. Moderne Glasfasernetze bieten die Möglichkeit, große Datenmengen schnell und zuverlässig zu übertragen, um den steigenden Anforderungen gerecht zu werden. Ziel der Bundesregierung laut Gigabitstrategie ist daher eine flächendeckende Versorgung mit Glasfasernetzen für alle Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen bis 2030.
Welche Ursachen gibt es für einen Doppelausbau?
Der Glasfaserausbau erfolgt ganz überwiegend privatwirtschaftlich, also ohne Inanspruchnahme von staatlichen Fördermitteln und auf Grundlage unternehmerischer Entscheidungen. Aufgrund der gestiegenen Dynamik beim Glasfaserausbau kann es zunehmend zu Konkurrenzsituationen kommen, in denen mehrere Unternehmen an einem Ausbau in wirtschaftlich attraktiven Gebieten interessiert sind. In der großen Mehrzahl der Fälle kommt es nicht zu einem tatsächlichen Mehrfachausbau. Vielmehr geht es darum, dass Unternehmen ihre Ausbauvorhaben ändern, wenn ein Wettbewerber einen eigenen Ausbau in dem betreffenden Gebiet plant.
Inwiefern ist der Doppelausbau problematisch?
Tatsächlicher oder angekündigter Doppelausbau ist nicht per se problematisch. Gerade in dicht besiedelten Gebieten kann der parallele Betrieb von zwei oder mehr Glasfasernetzen wirtschaftlich sein. Ein funktionierender Wettbewerb ist der wichtigste Treiber für einen schnellen und flächendeckenden Ausbau von Glasfasernetzen, wie die derzeitige Ausbaudynamik belegt. Gleichzeitig ist der Wettbewerb im Interesse der Endkundinnen und Endkunden, denen Dienstleistungen in höherer Qualität und zu angemessenen Preisen angeboten werden.
Problematisch sind jedoch insbesondere wettbewerbswidrige Verhaltensweisen. Das kann etwa dann der Fall sein, wenn ein Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht sich missbräuchlich verhält. Für derartige Fälle bestehen schon jetzt gesetzliche Grundlagen, die ein Eingreifen der Wettbewerbsbehörden ermöglichen.
Welche Maßnahmen ergreifen wir, um dem zu begegnen?
Wie in der Gigabitstrategie angekündigt – führen wir eine umfassende Bestandsaufnahme zum Thema Glasfaser-Doppelausbau durch und erarbeiten gemeinsam mit den Wettbewerbsbehörden Handlungsoptionen. Hierbei unterstützt das Wissenschaftliche Institut für Infrastruktur und Kommunikationsdienste. In einem umfassenden Sachstandsbericht wurden 93 gemeldete Fälle ausgewertet, geclustert und rechtliche Handlungsoptionen dargestellt. Den Bericht finden Sie hier.
Gemeinsam mit der Bundesnetzagentur haben wir eine Monitoringstelle zur Erfassung von doppelten Glasfaserausbauvorhaben eingerichtet. Sie geht der Frage nach, inwieweit mit einem Doppelausbau Wettbewerber an einem eigenen Ausbau gehindert werden sollen und ob dabei missbräuchliche oder unlautere Methoden zur Anwendung kommen. Sowohl für ausbauende Unternehmen als auch für kommunale Gebietskörperschaften steht hier ein strukturierter Erhebungsbogen zur Verfügung.
Ergänzend hat das BMDV beim Gigabitbüro des Bundes eine Clearingstelle eingerichtet. Sie wird auf Initiative der betroffenen Unternehmen und Kommunen tätig. Auf Basis eines kooperativen Ansatzes unterstützt sie als neutraler Ansprechpartner. Durch persönliche Beratung vermittelt sie zwischen den Beteiligten im Rahmen der kartellrechtlichen Vorgaben und weist auf Kooperationsmöglichkeiten wie Open Access oder Mitverlegung hin. Weitere Informationen finden Sie hier.
Gigabitstrategie
Die Gigabitstrategie wurde im Juli 2022 ins Leben gerufen. Sie koordiniert die Interessen und Aktivitäten aller Akteure, bündelt 100 Maßnahmen, entfaltet Beschleunigungspotenzial, schafft Transparenz und setzt verbindliche Fristen. Die Gigabitstrategie fördert zudem ein gemeinsames Vorgehen und das Miteinander der Akteure und ist der Motor für den flächendeckenden Glasfaser- und Mobilfunkausbau. Die Strategie ist hier einsehbar.