Bundesminister Volker Wissing:

Mit unserer Gigabitstrategie wollen wir den digitalen Aufbruch für Deutschland erreichen. Home-Office, Streaming im ICE und Empfang auf der Berghütte müssen endlich problemlos möglich sein. Dafür brauchen wir überall leistungsfähige digitale Infrastrukturen, das heißt Glasfaser bis ins Haus und den neusten Mobilfunkstandard. Wir schaffen jetzt die Bedingungen, um den Ausbau schneller und effizienter zu machen. Für mich ist ganz klar: Digital ist besser, denn damit schaffen wir mehr Teilhabe, mehr Chancen, mehr Fortschritt für alle. Wir packen es jetzt an.

Ziele der Gigabitstrategie

Unser Ziel für ein modernes Deutschland ist klar: Bis zum Jahr 2030 wollen wir Glasfaser bis ins Haus und den neuesten Mobilfunkstandard überall dort, wo Menschen leben, arbeiten oder unterwegs sind. In einem ersten Schritt wollen wir bis Ende des Jahres 2025, dass mindestens jeder zweite Haushalt Glasfaser nutzen kann.

Stand der Umsetzung der einzelnen Maßnahmen

Die Gigabitstrategie wurde am 13.07.2022 verabschiedet. Seitdem arbeiten alle Akteure – die ausbauenden Telekommunikationsunternehmen, andere Ressorts, Länder, das Gigabitbüro des Bundes, die Bundesnetzagentur, das Wissenschaftliche Institut für Kommunikationsdienste u.v.m. – mit Hochdruck daran, die Maßnahmen umzusetzen und den Gigabitausbau voranzutreiben.

Insgesamt bündelt die Gigabitstrategie 100 Maßnahmen zur Beschleunigung des Gigabitausbaus. Alle Maßnahmen tragen dazu bei, das Glasfaser-Etappenziel von 50 % und den flächendeckenden Gigabitausbau bis 2030 zu erreichen. Die neuesten Zahlen der Bundesnetzagentur zeigen, dass diese Ziele dank eines dynamischen Ausbaugeschehens und des kooperativen Vorgehens von allen Beteiligten mit hohem Tempo angegangen wird. Viele Maßnahmen der Gigabitstrategie sind bereits umgesetzt.

Die folgende Übersicht macht den Fortschritt transparent und zeigt den Sachstand der Umsetzung detailliert auf:

Beschleunigung von Genehmigungsverfahren

Anpassung baurechtlicher Vorschriften

Maßnahme	Status	Bemerkung
Freistellung der temporären Errichtung mobiler Masten vom Erfordernis der Baugenehmigung für die Dauer von 2 Jahren, soweit die endgültige Errichtung nicht ohnehin verfahrensfrei ist	Erledigt	Gespräche mit den insoweit zuständigen Ländern abgeschlossen. Dort wird das Thema geprüft und ggf. erfolgt Anpassung der Musterbauordnung.
Vereinheitlichung der landesgesetzlichen Vorgaben zur baurechtlichen Verfahrensfreiheit von Mobilfunkmasten	Erledigt	Gespräche mit den insoweit zuständigen Ländern abgeschlossen.
Vereinheitlichung und Verringerung der landesgesetzlich vorgegebenen Grenzabstände von Mobilfunkmasten und -antennen	Erledigt	Gespräche mit den insoweit zuständigen Ländern abgeschlossen. Dort wird das Thema geprüft und ggf. erfolgt Anpassung der Musterbauordnung.

Anpassung wegerechtlicher Vorschriften und der Verwaltungspraxis

Maßnahme	Status	Bemerkung
Vereinheitlichung und weitest mögliche Verringerung der landesgesetzlich vorgegebenen Anbauverbotsabstände bei der Errichtung von Mobilfunkmasten und -antennen an Straßen	In Bearbeitung
Einrichtung/Erweiterung bzw. Stärkung des Instruments der Rahmenzustimmung durch die Wegebaulastträger	In Bearbeitung
Schaffung einer transparenten Rechtslage, nach der Kampfmittelprüfungen bei nach 1945 errichteten Bestandsstraßen entfallen	In Bearbeitung
Schaffung zeitlich befristeter Berichtspflichten zur Dauer der wegerechtlichen Genehmigungsverfahren	In Bearbeitung
Einrichtung einer Arbeitsgruppe auf Bundesebene zur Beschleunigung und Vereinfachung der Antrags- und Genehmigungsverfahren für den Ausbau von Mobilfunkmasten entlang von Bundesfernstraßen	Fortlaufend

Digitalisierung von Genehmigungsverfahren

Maßnahme	Status	Bemerkung
Bundesweite Nutzung des OZG-Verfahrens zur Leitungsverlegung im Regelbetrieb	Fortlaufend	Link zum Breitband-Portal: www.breitband-portal.de
Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit des Breitbandportals durch das Gigabitbüro des Bundes	Fortlaufend	Links zu den Informationen durch das Gigabitbüro: gigabitbuero.de/artikel/digitalisierung-von-verwaltungsleistungen-das-breitband-portal-ist-jetzt-online gigabitbuero.de/veranstaltung/breitband-portal-einfuehrung-konfiguration-und-bearbeitung-von-antragsprozessen-2
Einbindung weiterer Antragsarten in das Breitbandportal	In Bearbeitung

Alternative Verlegemethoden

Maßnahme	Status	Bemerkung
Schaffung einer DIN-Norm und eines FGSV-Merkblatts für moderne Verlegemethoden zum beschleunigten Gigabitausbau	Erledigt
Unterstützung insbes. kommunaler Entscheider durch Bereitstellung von Informationen zu alternativen Verlegemethoden	Fortlaufend
Begleitung und Beförderung der Normungsaktivitäten beim DIN mit dem Ziel der Veröffentlichung der Norm 18220	Erledigt
Begleitung und Beförderung der Aktivitäten zur Veröffentlichung eines FGSV-Merkblatts zum Trenching	Erledigt
Veröffentlichung erster Ergebnisse aus der Erforschung möglicher Bauschäden im Zusammenhang mit dem Einsatz von Trenching	In Bearbeitung
Prüfung von Instrumenten zur Abfederung von Ausbaurisiken	In Bearbeitung
Erarbeitung eines Konzepts für eine systematische und umfassende Nutzung von Infrastrukturen für die oberirdische Verlegung von Glasfaserleitungen in Deutschland	In Bearbeitung
Start von Pilotprojekten für oberirdische Verlegungen	In Bearbeitung

Gigabit-Grundbuch

Konsolidierungspaket

Maßnahme	Status	Bemerkung
Das Gigabit-Grundbuch startet mit einem einheitlichen Internetauftritt, der den Breitbandatlas, den Infrastrukturatlas und das Mobilfunkmonitoring umfasst und schrittweise ausgebaut wird. Eine Roadmap bietet den Nutzenden einen Überblick über das Gesamtprojekt	Erledigt	Link zum Gigabit-Grundbuch: www.gigabitgrundbuch.bund.de

Transparenzpaket

Maßnahme	Status	Bemerkung
Einrichtung und Erweiterung bedarfsgerecht gestalteter Benutzeroberflächen und Geodatendienste, um berechtigten Akteuren Informationen und Daten zur Verfügung zu stellen. Einrichtung einer Steuerseite für Unternehmen mit Uploadmöglichkeiten und transparenter Darstellung der Datennutzung und zugriffsberechtigter Nutzergruppen	In Bearbeitung

Förder- und Ausbaupaket

Maßnahme	Status	Bemerkung
Einbindung von Förder- und Planungsdaten sowie unversorgter Gebiete. Integration eines Portals für Markterkundungsverfahren sowie für Nachfrageinformationen	In Bearbeitung

Messpaket

Maßnahme	Status	Bemerkung
Abstimmung eines einheitlichen Messkonzeptes, Durchführung eigener Messungen der Bundesnetzagentur und Analyse der Ergebnisse. Validierung und Abgleich mit Daten aus innovativen Messmethoden, zum Beispiel der Länder und Kommunen	In Bearbeitung

Liegenschaftspaket

Maßnahme	Status	Bemerkung
Darstellung geeigneter öffentlicher Liegenschaften für den Mobilfunkausbau sowie Einrichtung eines Ausbaumarktplatzes mit Nachfrageinformationen und Angebotsmöglichkeiten für private Liegenschaften. Weitestmögliche Erleichterung des Zugriffs auf Liegenschafts-, Kataster- und Grundbuchdaten	In Bearbeitung
Erarbeitung eines Standards für die Erhebung und Bereitstellung von Infrastrukturdaten zu Bundesfernstraßen	In Bearbeitung
Erhebung, ggfs. Nacherfassung und Bereitstellung von Infrastrukturdaten für den Gigabitausbau an Bundesfernstraßen im Gigabit-Grundbuch der BNetzA und als Webservice zur Einbindung in andere Fachplanungssysteme	In Bearbeitung
Erarbeitung eines Konzepts zur effektiven Nutzung der Potenziale der Infrastrukturen an Bundesverkehrswegen für den flächendeckenden Gigabitausbau	In Bearbeitung

Moderner Europäischer Rechtsrahmen

Maßnahme	Status	Bemerkung
Auf EU-Ebene auf innovations- und ausbaufreundliche Breitbandbeihilfeleitlinien hinwirken	Erledigt
Intensive Mitwirkung an der Novellierung der Kostensenkungsrichtlinie (Verhandlung der Gigabitinfrastruktur-Verordnung) auf EU-Ebene	Fortlaufend

Fachkräftemangel

Maßnahme	Status	Bemerkung
Internetplattform Initiative „Fachkräfte für den Glasfaserausbau“ unterstützen; Bereitstellung von spezifischen Informationen zum deutschen Stellenmarkt im Bereich Glasfaser-Netzausbau durch das Gigabitbüro	Fortlaufend
Erarbeitung eines Gesamtkonzepts für die Fachkräftegewinnung entlang der gesamten Wertschöpfungskette, einschl. Inhouse-Netzen; Berücksichtigung der Erfordernisse alternativer Verlegemethoden	Erledigt
Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit zur Gewinnung von Fachkräften im In- und Ausland	Fortlaufend

Informations- und Beratungsangebote der Bundesregierung

Kommunikationskampagne des Gigabitbüros des Bundes

Maßnahme	Status	Bemerkung
Horizontale und vertikale Vernetzung aller einschlägigen Kompetenzzentren (Jour Fixe)	Fortlaufend
Informationskampagne zwecks Anregung der Nachfrage nach hochleistungsfähigen Infrastrukturen	Fortlaufend	Link zum Flyer „Ihr Glasfaseranschluss“: gigabitbuero.de/publikation/flyer-ihr-glasfaseranschluss
Informationskampagne zur Inhouseverkabelung	Fortlaufend	Link zum Leitfaden „So kommt die Glasfaser zu Ihnen nach Hause“: gigabitbuero.de/publikation/so-kommt-die-glasfaser-zu-ihnen-nach-hause
Leitfaden/Flyer Maßnahmen zur Modernisierung von Netzinfrastrukturen in Bestandsgebäuden und beim Neubau von Einfamilienhäusern	Fortlaufend
Veröffentlichung des Leitfadens "Kommunale Orientierungshilfe zum eigenwirtschaftlichen Ausbau" durch das Gigabitbüro	Erledigt	Link zur Handreichung „Kommunale Orientierungshilfe zum eigenwirtschaftlichen Ausbau“: gigabitbuero.de/wp-content/uploads/2022/05/ Handreichung_Kommunale-Orientierungshilfe-zum-eigenw.-Ausbau_Gigabitbuero_1.pdf

Gütesiegel für hochleistungsfähige und nachhaltige Breitbandnetze

Maßnahme	Status	Bemerkung
Prüfung der verpflichtenden Einführung eines Gütesiegels für hochleistungsfähige Breitbandnetze bei Neubauten und Sanierungsarbeiten an Gebäuden	Fortlaufend
Einführung eines Gütesiegels für nachhaltigen Netzausbau	Fortlaufend

Deutschland spricht über 5G

Maßnahme	Status	Bemerkung
Ausweitung der Kommunikation in den Sozialen Medien, insbesondere auf YouTube	Erledigt	Link zum YouTube Video „Deutschland spricht über 5G“: www.youtube.com/results?search_query= deutschland+spricht+%C3%BCber+5g
Leitfaden zum Umgang mit Konfliktsituationen in Realisierungsprozessen des Mobilfunkausbaus vor Ort	Erledigt	Link zu Printmaterialien und Downloads zum Thema „Deutschland spricht über 5G“: www.deutschland-spricht-ueber-5g.de/medien/printmaterialien-und-downloads
Enge Einbindung der MIG durch Dspricht5G zur Flankierung geförderter Standorte mit geeigneten Kommunikationsmaßnahmen	Fortlaufend
Aufbau weiterer institutioneller Kooperationspartner	Fortlaufend

Regulatorische Flankierung des Glasfaserausbaus

Maßnahme	Status	Bemerkung
Veröffentlichung von Forschungsergebnissen als Ausgangspunkt für eine Diskussion über eine beschleunigte Migration von Kupfer auf Glas	Erledigt	Links zu den Studienveröffentlichungen des WIK: https://www.wik.org/veroeffentlichungen/veroeffentlichung/nr-483-uebergang-von-kupfer-auf-glasfasernetze-phasen-und-prozesse-der-migration www.wik.org/veroeffentlichungen/ veroeffentlichung/nr-482-kupfer-glas-migration-in-frankreich-und-im-vereinigten-koenigreich
Veröffentlichung der Spezifikationen zu wesentlichen Geschäftsprozessen zur Unterstützung eines effektiven Open Access	In Bearbeitung
Statusbericht zur Diskussion über Prinzipien eines marktweiten Open Access	In Bearbeitung
Sachstandsbericht über die Themen Anschluss von Mehrfamilienhäusern und Errichtung von Inhouse-Infrastrukturen	Erledigt
Evaluierung der „Überbauproblematik"	Fortlaufend	Link zur Monitoring-Website Doppelausbau der Bundesnetzagentur: www.bundesnetzagentur.de/doppelausbau-monitoring

Potenzialanalyse

Maßnahme	Status	Bemerkung
Durchführung einer bundesweiten Potenzialanalyse; Beauftragung in Q2 erfolgt; erste Ergebnisse in Q3/2022	Erledigt	Link zur Potenzialanalyse: www.bmdv.bund.de/potenzialanalyse
Aktualisierung und ggf. Fortentwicklung der Potenzialanalyse	Fortlaufend

Förderung des Glasfaserausbaus

Maßnahme	Status	Bemerkung
Förderung ohne Aufgreifschwelle ab 2023	Erledigt
Konkretisierung der Kriterien für die Evaluation	Fortlaufend
Fertigstellung und Inkrafttreten der Förderrichtlinie	Erledigt	Link zur Gigabit-Richtlinie 2.0: www.bmdv.bund.de/SharedDocs/ DE/Anlage/DG/gigabit-richtlinie-2-0.pdf
Durchführung der Evaluation	Fortlaufend

Förderverfahren beschleunigen und Kommunen besser unterstützen

Maßnahme	Status	Bemerkung
Schrittweise Digitalisierung der Antragstellung im Förderverfahren	Erledigt
Erhöhung der Verbindlichkeit von Markterkundungsverfahren	Erledigt
Bündelung von Ausschreibungen für Bau, Planung und Betrieb zur Reduzierung von Zeitverzögerungen	Erledigt
Vorgabe eines Mustervertrags zur Erhöhung der Attraktivität des Betreibermodells durch Standardisierung und Vereinfachung der Verfahren	Erledigt	Mustervertrag liegt vor und ist auf Webseiten der Projektträger veröffentlicht. Für künftige Projekte des neuen Förderprogramms vom 31.03.2023 (GigabitRL 2.0) erfolgt eine entsprechend abzustimmende Anpassung und Aktualisierung des Mustervertrags.
Unterstützung der Kommunen, z.B. durch den Einsatz von Förderlotsen der Projektträger und das Angebot von Handreichungen zur Verfahrensführung und Muster-Dokumenten	Fortlaufend
Förderung von sog. Wholesale-Modellen	Erledigt

KfW-Förderprogramm

Maßnahme	Status	Bemerkung
Weiterentwicklung und Ausbau des KfW-Förderprogramms wird geprüft	Erledigt

Gutscheine/Voucher

Maßnahme	Status	Bemerkung
Gutscheine als Instrument zur Stärkung der Nachfrage, als Überbrückung bis zur Gigabiterschließung oder als Beitrag zur Errichtung einer gebäudeinternen Infrastruktur für Gigabitanschlüsse werden geprüft	In Bearbeitung

Frequenzregulatorisches Gesamtkonzept

Maßnahme	Status	Bemerkung
Erarbeitung eines frequenzregulatorischen Gesamtkonzeptes zur Bereitstellung von Frequenzen bei 800 MHz, 1,8 GHz und 2,6 GHz	Fortlaufend
Weiterentwicklung des Mobilfunk-Monitorings als Grundlage zur differenzierten Erfassung des IST-Zustandes und zur Abschätzung der Kosten von Versorgungsauflagen	Fortlaufend

Mobilfunkförderung für den Lückenschluss

Maßnahme	Status	Bemerkung
Erarbeitung eines Meilensteinplans zur Schließung „weißer Flecken“	Noch nicht begonnen	Die Konzeption eines Meilensteinplans zur Schließung "weißer Flecken" erfolgt, sobald die künftigen Versorgungsauflagen bekannt sind und der aktuell sehr dynamische Netzausbau eine belastbare Abschätzung erlauben.
Förderung einer nachhaltigen und zukunftsfähigen passiven Infrastruktur in unversorgten „weißen Flecken“	Fortlaufend
Abstimmung eines Mustervertrags für die Standortnutzung zwischen Standort- und Mobilfunknetzbetreibern	Erledigt
Abstimmung von Musterverträgen mit Grundstückseigentümern durch die MIG für den geförderten und den eigenwirtschaftlichen Ausbau	Erledigt
Netzbetreiberdialog zur Nutzung förderfähiger Standorte, Diskussion von möglichen Kooperationsformen – insbesondere zur Kostensenkung	Erledigt
Studie zur Untersuchung von zukünftigen Unterstützungsbedarfen und -möglichkeiten für den Ausbau modernster Mobilfunknetze	Erledigt
Evaluierung des Nutzungsverhaltens der Mobilfunknetzbetreiber für geförderte Standorte. Bei Bedarf Ergänzung eines Förderbausteins für aktive Komponenten	Erledigt
Ideenwettbewerb „Nachhaltiger Mobilfunkstandort"	Erledigt
Beitritt der MIG zur Mobilfunkvereinbarung	Erledigt	Link zum Beitritt der MIG zur Mobilfunkvereinbarung: netzda-mig.de/aktuelles/details/mig-tritt-mobilfunkvereinbarung-der-kommunalen-spitzenverbaende-und-mobilfunknetzbetreibern-bei

Synergien für 5G-Infrastruktur vorausschauend ausloten

Maßnahme	Status	Bemerkung
Initiierung von Dialogforen	In Bearbeitung
Erfassung und Vernetzung vorhandener Initiativen	In Bearbeitung

Campus-Netze

Maßnahme	Status	Bemerkung
Frequenzzuteilung auf Antrag im Bereich 3,7 – 3,8 GHz und weitere Frequenzen bei 26 GHz	Fortlaufend
Erstellung eines Konzepts zur Entwicklung eines 5G-Ökosystems (Q4/2023)	In Bearbeitung

Mobilfunkversorgung an Bahnstrecken

Maßnahme	Status	Bemerkung
Änderung der technischen Netzzugangsbedingungen, so dass nur noch Fahrzeuge mit störfesten Endgeräten verkehren dürfen	Noch nicht begonnen	Aufgrund des Beschlusses der BNetzA vom 23.11.2022, Az. BK10-22-0310_Z, wurde der Beginn auf den 15.12.2024 verschoben.
GSM-R-Förderprogramm für Schienenfahrzeuge; Unterstützung des Einbaus neuer, störfester GSM-R-Funkmodule und -Zugfunkanlagen	Fortlaufend
Prüfung von Maßnahmen zur Beschleunigung des Austausches der GSM-R Handhelds gegen störfeste Versionen. (Ende 2023)	In Bearbeitung
Beschleunigung von Verfahren und Prozessen für Maßnahmen in Gleisnähe; Überprüfung des Regelwerks, insbesondere im Hinblick auf Bahntunnel	Erledigt
Weitgehende Ausstattung der Intercity- und Eurocity-Wagen mit WLAN; Ausstattung neuer Intercity- und Eurocity-Züge mit WLAN	In Bearbeitung
Zukunftsfähige Ausstattung von Fahrzeugen für neue Verkehrsverträge und Bestandsfahrzeugen des Schienenpersonennahverkehrs mit WLAN, Mobilfunk-Repeatern und / oder frequenzdurchlässigen Scheiben	Fortlaufend
Einsetzen für die Bildung von Konsortien für den grenzüberschreitenden 5G-Ausbau von Verkehrswegen (Straße, Schiene Wasserwege) im Rahmen von CEF2 Digital	Fortlaufend

Gesundheitsschutz erhalten und wissenschaftsbasiert fortentwickeln

Maßnahme	Status	Bemerkung
Dauerhafte Fortschreibung des Schutzniveaus für Kleinzellen und Einbindung der Kleinzellen innerhalb von Gebäuden	Fortlaufend
Etablierung einer kontinuierlichen Förderung der Grundlagenforschung	Noch nicht begonnen	Ein wichtiges Querschnittsthema in der Förderung der Forschung zu zukünftigen Kommunikationssystemen wie 6G stellt die Untersuchung der Nachhaltigkeit im Sinne möglichst geringer Strahlenexposition dar. Die in diesem Zusammenhang entstehenden Erkenntnisse mit direktem Bezug zur Grundlagenforschung im Bereich elektromagnetischen Felder werden über das vom BMBF geförderte Projekt „6G-Plattform“ dem zuständigen Bundesamt für Strahlenschutz zur Verfügung gestellt. Eine Förderung des BMBF darüber hinaus besteht aktuell nicht und ist auch nicht geplant.
Einbeziehung des Gesundheitsschutzes bei Normung und Standardisierung von Mobilfunktechnik	Fortlaufend

Innovationspotenziale von Mobilfunknetzen

Maßnahme	Status	Bemerkung
5G-Innovationswettbewerb: Konzeptwettbewerb	Erledigt
5G-Innovationswettbewerb: Umsetzungsförderung (bis Q4/2024)	Fortlaufend
Förderung von Universitäten und Forschungseinrichtungen (bis Q2/2024)	Fortlaufend
Veröffentlichung der Förderrichtlinie für innovative Funknetztechnologien	Erledigt
Erster Förderaufruf zur Förderrichtlinie für innovative Funknetztechnologien	Erledigt
Erste Jahrestagung innovative Netztechnologien	Erledigt

Maßnahme	Status	Bemerkung
Erstellung eines Strategiepapiers mit Handlungsempfehlungen zur Steigerung der Resilienz der TK-Netze	Erledigt	Link zum Strategiepapier Resilienz der Telekommunikationsnetze der BNetzA: www.bundesnetzagentur.de/DE/ Fachthemen/Telekommunikation/ Resilienz/start
Erarbeitung von Handlungsempfehlungen für den nachhaltigen Ausbau und Betrieb von Gigabitnetzen	In Bearbeitung	WIK/PWC wurden im Juni 2023 damit beauftragt, in Q3/2023 eine Metastudie zum Stand der Wissenschaft und Technik in Europa zu erarbeiten, Wissenslücken und Handlungsbedarfe herauszuarbeiten und die Entwicklung von Handlungsempfehlungen für einen nachhaltigen Gigabit-Netzausbau durch eine umfassende Stakeholderkonsultation auf Grundlage eines Eckpunktepapiers zu unterstützen.
BMDV wird Synergiepotenziale beim Infrastrukturausbau identifizieren und nutzbar machen	Fortlaufend

Maßnahme	Status	Bemerkung
Bund-Länder-Ausschuss auf Staatssekretärsebene; Unterstützung durch Projektgruppe	Fortlaufend
Regelmäßiger hochrangiger Branchendialog	Fortlaufend
Aufbau von Dashboards und Verbesserung der umweltbezogenen Datenbasis als Instrument der Evaluierung	In Bearbeitung
Erster Evaluierungsbericht der Projektgruppe von Bund, Ländern und Kommunen	Fortlaufend	Eine Evaluierung erfolgt fortlaufend im Rahmen der regelmäßig stattfindenden Bund-Länder-Ausschusssitzungen auf Staatssekretärsebene. Ein schriftlicher Evaluierungsbericht ist im Rahmen eines Statusberichts zur Gigabitstrategie vorgesehen.

Die Gigabitstrategie ist Teil der Digitalstrategie Deutschland → Mehr Informationen zur Gigabitstrategie