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Die „Connecting Europe Facility (CEF)“ ist ein zentrales EU-Förderinstrument zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen in Europa.

Für den Bereich „CEF Digital“ stehen insgesamt rd. 2 Mrd. Euro bis 2027 (in den Jahren 2021 bis 2023: rd. 1 Mrd. Euro) zur Verfügung. Gefördert wird der Ausbau hochleistungsfähiger digitaler Inf-rastruktur in Europa. Grundlage für das Förderprogramm ist die CEF2-Verordnung.

Am 16. Dezember 2021 hat die Europäische Kommission das Arbeitsprogramm von CEF Digital für die ersten drei Jahre veröffentlicht.

Hauptmaßnahmen von CEF Digital sind:

  • Der Ausbau von 5G-Infrastrukturen in Europa, darunter die 5G-Netzabdeckung entlang grenzüberschreitender Korridore („5G-Korridore“) und für sozio-ökonomische Treiber/lokale Innovationsprojekte („5G for smart communities“).
  • Der Ausbau von Backbone-Netzen und der Backbone-Infrastruktur, darunter der Quanten-Kommunikationsinfrastruktur (EuroQCI-Initiative), Backbone-Netze für pan-europäische Cloud-Verbünde („cloud federations“), Backbone-Konnektivität für die Vernetzung der EU im Rahmen von Digital Global Gateways und Terabit-Konnektivität für Supercomputer (HPC).
  • Synergie-Projekte, wie u.a. operative digitale Plattformen, die im Zusammenhang mit Verkehrs- oder Energieinfrastruktur stehen.

Im CEF Digital-Arbeitsprogramm sind unter anderem die folgenden maximalen Förderquoten vorgesehen:

  • 5G-Korridore“: bis zu 30 % bei rein nationalen Korridoren, bis zu 50 % bei grenzüberschreitenden Korridoren
  • 5G for smart communities“: 75 % bei der Gigabit-Anbindung sozioökonomischer Treiber. Bei geringen Zuschüssen zur drahtlosen Anbindung von lokalen Gemeinden ist auch eine Förderquote von 100 % möglich.
  • Zuschüsse für Studien: bis zu 50 % der förderfähigen Gesamtkosten

Für weitergehende Details sowie die Förderquoten anderer Förderbereiche unter CEF Digital wird auf das CEF Digital-Arbeitsprogramm sowie die Förderaufrufe verwiesen.

Weitere Informationen zu CEF Digital können auch bei der European Health and Digital Executive Agency (HaDEA) abgerufen werden, die das EU-Förderprogramm umsetzt.

Im Hinblick auf weitere, zukünftige Förderaufrufe werden Interessenträger und Projektinitiativen dazu aufgerufen, zu prüfen, ob sie generell für eine Förderung unter CEF Digital in Betracht kommen, und sich auf künftige Aufrufe auf EU-Ebene bewerben möchten. Allgemeine Informationen zu geplanten Infrastrukturprojekten, für die von Ihnen eine Förderung unter CEF Digital (Laufzeit bis 2027) angedacht ist, nimmt das BMDV über cef-digital@bmdv.bund.de entgegen.

Anfragen an das BMDV richten Sie bitte ebenfalls an cef-digital@bmdv.bund.de.

Die zweiten CEF Digital-Förderaufrufe werden für Herbst 2022 erwartet und durch die EU-Kommission im "Funding & Tenders"-Portal veröffentlicht.

Vom 12. Januar 2022 bis 20. April 2022 liefen die ersten Förderaufrufe der EU-Kommission unter CEF Digital mit einem Volumen von 258 Mio. Euro.

Folgende Bereiche wurden in den ersten Förderaufrufen abgedeckt:

  • 5G-Netzabdeckung entlang von Verkehrs-Korridoren („5G-Korridore“)
  • 5G-Netzabdeckung für sozio-ökonomische Treiber/lokale Innovationsprojekte („5G for smart communities“)
  • Backbone-Netze für pan-europäische Cloud-Verbünde („cloud federations“)
  • Backbone-Konnektivität für die Vernetzung der EU im Rahmen von Digital Global Gateways
  • Programmunterstützungs-Maßnahmen für operationale digitale Plattformen und 5G-Infrastrukturen

Die Informationen eines Info Day der EU-Kommission zu CEF Digital vom 19. Januar 2022 sind hier abrufbar.

Interessenten von Unternehmen, Organisationen oder Einrichtungen, die unter den CEF Digital-Förderaufrufen einen Förderantrag stellen wollen, sind nur dann förderfähig, wenn sie die Zustimmung Deutschlands für das Förderprojekt erhalten. Das bedeutet, dass das BMDV/zuständige Ressort die Kenntnisnahme eines Antrages formell bestätigt (sog. „Member State Approval“ (MSA) nach Art. 11 Abs. 6 Buchstabe b der CEF2-Verordnung).

Um gewährleisten zu können, dass jeder Antrag, der Deutschland betrifft (d. h. deutscher Antragsteller, Projektdurchführung in Deutschland oder deutsche/r Projektbeteiligte/r), durch das BMDV/zuständige Ressort(s) geprüft und bestätigt werden kann, müssen für das zu beantragende Förderprojekt Projektskizzen mit bestimmen Informationen eingereicht werden.

Die benötigen Informationen und die Termine für die Einholung der allgemeinen Zertifizierung des Projektantrags durch BMDV/Ressorts werden zu den nächsten Förderaufrufen von CEF Digital an dieser Stelle veröffentlicht.

Zusätzlich müssen bei einigen Förderaufrufen von CEF Digital Sicherheitsgarantien eingereicht werden (als Teil der allgemeinen Sicherheitserklärung). In Fällen, in denen eine Sicherheitsgarantie erforderlich ist, gilt: Um förderfähig zu sein, ist diese Sicherheitsgarantie von Unternehmen und Einrichtungen, die am Förderprojekt teilnehmen, mit dem Förderantrag als Teil der Sicherheitserklärung einzureichen. Der Mitgliedstaat, in dem das Unternehmen/die Einrichtung errichtet ist, muss der Garantie zugestimmt haben.

Die Einreichungs-Termine für Unternehmen und Einrichtungen, um eine Zustimmung von Deutschland zu ihrer Sicherheitsgarantie einzuholen, werden zu den nächsten Förderaufrufen von CEF Digital an dieser Stelle veröffentlicht.