Am 16. Dezember 2021 hat die Europäische Kommission das Arbeitsprogramm von CEF Digital für die ersten drei Jahre veröffentlicht.

Hauptmaßnahmen (Förderlinien) von CEF Digital sind:

• Der Ausbau von 5G-Infrastrukturen in Europa, darunter die 5G-Netzabdeckung entlang grenzüberschreitender Korridore („5G-Korridore“) und für sozioökonomische Treiber/lokale Innovationsprojekte („5G for Smart Communities“).
• Der Ausbau von Backbone-Netzen und der Backbone-Infrastruktur, darunter der Quanten-Kommunikationsinfrastruktur (EuroQCI-Initiative), Backbone-Netze für paneuropäische Cloud-Verbünde („cloud federations“), Backbone-Konnektivität für die Vernetzung der EU im Rahmen von Digital Global Gateways und Terabit-Konnektivität für Supercomputer (HPC).
• Synergie-Projekte, wie u.a. operative digitale Plattformen, die im Zusammenhang mit Verkehrs- oder Energieinfrastruktur stehen.
• Koordinierungs- und Unterstützungsmaßnahmen (Coordination and Support Actions, CSA) unter CEF Digital u.a. mit Bezug zu „5G-Korridoren“ oder „5G for Smart Communities“

Im CEF Digital-Arbeitsprogramm sind unter anderem die folgenden maximalen Förderquoten vorgesehen:

• „5G-Korridore“: bis zu 30 % bei rein nationalen Korridoren, bis zu 50 % bei grenzüberschreitenden Korridoren
• „5G for Smart Communities“: 75 % bei der Gigabit-Anbindung sozioökonomischer Treiber. Bei geringen Zuschüssen zur drahtlosen Anbindung von lokalen Gemeinden ist auch eine Förderquote von 100 % möglich.
• Zuschüsse für Studien: bis zu 50 % der förderfähigen Gesamtkosten

Für weitergehende Details sowie die Förderquoten anderer Förderbereiche unter CEF Digital wird auf das CEF Digital-Arbeitsprogramm sowie die Förderaufrufe verwiesen.

Es liegen derzeit keine Informationen vor.

Die EU-Kommission hat am 12. Oktober 2022 die zweiten Förderaufrufe unter CEF Digital mit einem Volumen von 277 Mio. Euro veröffentlicht. Die ursprüngliche Frist für das Einreichen von Anträgen über das „Funding & Tenders“-Portal der EU-Kommission/HaDEA (23. Februar 2023) wurde für die untenstehenden Förderthemen des zweiten Förderaufrufs wie folgt verlängert:

Antragsfrist: Bis 21. März 2023, 17:00 Uhr Brüssel Zeit können Anträge über das „Funding & Tenders“ Portal der EU-Kommission/HaDEA eingereicht werden für:

• 5G-Netzabdeckung entlang von Verkehrs-Korridoren („5G-Korridore"): „Studies“ und „Works“
• 5G-Netzabdeckung für sozio-ökonomische Treiber/lokale Innovationsprojekte („5G for smart communities"): „Works“
• Backbone-Netze für pan-europäische Cloud-Verbünde („cloud federations"): „Studies“
• Backbone-Konnektivität für Digital Global Gateways: „Works“
• Programmunterstützungs-Maßnahmen für operationale digitale Plattformen (in den Bereichen Verkehr und Energie) und für 5G-Infrastrukturen („5G-Cloud-Edge-Integration“):

Folgendes Förderthema wurde seitens der EU-Kommission/ HaDEA aus dem zweiten Förderaufruf gestrichen:

• Europäische Quanten-Kommunikations-Infrastruktur („EuroQCI“): „Works“

Eine Antragstellung ist bis auf Weiteres nicht möglich.

Als Förderprogramm der EU unterliegt die Planung, Verwaltung und Umsetzung von CEF der Europäischen Kommission. CEF Digital ist dabei dem Verantwortungsbereich der European Health and Digital Executive Agency (HaDEA) der EU-Kommission zugeordnet. Sämtliche Förderanträge müssen über das „Funding & Tenders“-Portal gegenüber HaDEA gestellt werden.

Interessierte Unternehmen, Organisationen oder Einrichtungen, die unter den CEF Digital-Förderaufrufen einen Förderantrag stellen wollen, sind nur dann förderfähig, wenn sie die Zustim-mung Deutschlands für das Förderprojekt erhalten. Das bedeutet, dass das BMDV/zuständige Ress-ort die Kenntnisnahme eines Antrages formell bestätigt (sog. „Member State Agreement“ (MSA) nach Art. 11 Abs. 6 Buchstabe b der CEF2-Verordnung).

Um gewährleisten zu können, dass jeder Antrag, der Deutschland betrifft (d. h. deutscher Antragstel-ler, Projektdurchführung in Deutschland oder deutsche/r Projektbeteiligte/r), durch das BMDV/zuständige Ressort(s) geprüft und bestätigt werden kann, müssen für das zu beantragende Förderprojekt Projektskizzen eingereicht werden. Die Projektskizzen sollten das geplante Projekt beschreiben. Sie sollten dabei auf die wesentlichen Eckdaten der Förderaufrufe eingehen, insgesamt aber möglichst 10 Seiten (DIN A4) nicht überschreiten. Wesentliche Inhalte der Projektskizzen sind:

• Name des Projekts
• Name des Förderaufrufs
• Teilnehmer/Konsortium/Ansprechpartner des Konsortiums
• Geplante Aktivität
• Geografische Lage
• Dauer
• Budget
• Bestätigung, dass die finanziellen und operationellen Kapazitäten zur Durchführung des Pro-jekts gegeben sind
• Bestätigung, dass keine Ausschlussgründe für die Förderung vorliegen
• Bestätigung, dass ggü. KOM erforderliche Sicherheitserklärungen abgegeben werden

Anfragen für die Erteilung der Zustimmung (des Member State Agreements (MSA)‘) durch Deutschland sind zusammen mit der oben beschriebenen Projektskizze an cef-digital@bmdv.bund.de einzureichen. Als Betreff ist „MSA: Name der einreichenden Stelle / spezifischer Förderaufruf / 2022“ anzugeben. Nachdem die EU-Kommission die ursprüngliche Einreichungsfrist für Förderanträge verlängert hat (s.o. zu „Aktuelle Förderaufrufe unter CEF Digital“), verlängert auch das BMDV die entsprechende Frist für Antragsteller zur Einreichung von Projektskizzen für die Einholung der allgemeinen Zertifizierung des Projektantrags durch BMDV/Ressorts für alle Förderaufrufe einheitlich bis zum 17. Februar 2023. Bei später eingehenden Anfragen und Projektskizzen ist eine rechtzeitige Bearbeitung nicht sichergestellt.

Zusätzlich müssen bei einigen Förderaufrufen von CEF Digital Sicherheitsgarantien eingereicht werden (als Teil der allgemeinen Sicherheitserklärung). In Fällen, in denen eine Sicherheitsgarantie erforderlich ist, gilt: Um förderfähig zu sein, ist diese Sicherheitsgarantie von Unternehmen und Einrichtungen, die am Förderprojekt teilnehmen, mit dem Förderantrag als Teil der Sicherheitserklärung einzureichen. Der Mitgliedstaat, in dem das Unternehmen/die Einrichtung errichtet ist, muss der Garantie zugestimmt haben.

Um eine entsprechende Zustimmung durch Deutschland zu ermöglichen, sind die Sicherheitsgarantien und die diese substantiierenden Unterlagen (Begründung von maximal 10 Seiten DIN A4 zuzüglich Nachweise) bis spätestens 16. Dezember 2022 bei cef-digital@bmdv.bund.de einzureichen. Als Betreff ist „Sicherheitsgarantie: Name der einreichenden Stelle / spezifischer Förderaufruf / 2022“ anzugeben.

Bei später eingehenden Sicherheitsgarantien ist eine rechtzeitige Bearbeitung nicht sichergestellt.

Im Hinblick auf weitere, zukünftige Förderaufrufe werden Interessenträger und Projektinitiativen dazu aufgerufen, zu prüfen, ob sie generell für eine Förderung unter CEF Digital in Betracht kommen und sich auf künftige Aufrufe auf EU-Ebene bewerben möchten. Allgemeine Informationen zu geplanten Infrastrukturprojekten, für die von Ihnen eine Förderung unter CEF Digital (Laufzeit bis 2027) angedacht ist, nimmt das BMDV über cef-digital@bmdv.bund.de entgegen.

Anfragen an das BMDV richten Sie bitte ebenfalls an cef-digital@bmdv.bund.de.

Am 20. September 2022 fand in Vorbereitung auf die zweiten Förderaufrufe unter der Förderlinie „5G for Smart Communities“ von CEF Digital eine „Information & Matchmaking Session“ statt, deren Ergebnisse hier abrufbar sind.

Am 20. September 2022 fand in Vorbereitung auf die zweiten Förderaufrufe unter der Förderlinie „Backbone Connectivity for Digital Global Gateways“ von CEF Digital eine „Info Session“ statt, deren Ergebnisse hier abrufbar sind.

Am 25. Oktober 2022 veranstaltete die EU-Kommission / HaDEA einen „Virtual Info Day“ für die Vorstellung des zweiten Förderaufrufs unter CEF Digital. Eine Aufzeichnung der Veranstaltung ist hier abrufbar.

Zwischen dem 21. Juni und dem 24. August 2022 lief seitens der EU-Kommission eine Ausschreibung („Call for tenders“) für den Aufbau einer Plattform für die Förderlinie „5G for Smart Communities“ unter den Koordinierungs- und Unterstützungsmaßnahmen (CSA) von CEF Digital mit einem Volumen von 1,5 Mio. Euro.

Vom 12. Januar 2022 bis 20. April 2022 liefen die ersten Förderaufrufe („Calls for proposals“) der EU-Kommission unter CEF Digital mit einem Volumen von 258 Mio. Euro. Die Informationen eines Info Day der EU-Kommission zu den ersten CEF Digital-Förderaufrufen vom 19. Januar 2022 sind hier abrufbar.

Am 15. Februar 2023 fand zur Unterstützung des laufenden, zweiten Förderaufrufs für die Förderlinie „5G for Smart Communities“ von CEF Digital ein „5G for Smart Communities - CEF Digital call matchmaking“ statt, dessen Ergebnisse hier abrufbar sind.