Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat sich bei der Europäischen Kommission und bei den anderen EU-Mitgliedstaaten erfolgreich für die Ausrüstungspflicht von Lkw mit Abbiegeassistenzsystemen eingesetzt. Seit dem 7. Juli 2024 sind Abbiegeassistenten für neu zugelassene Lkw verpflichtend.

Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing:

Abbiegeassistenten sind lebensrettende Sicherheitssysteme. Daher begrüße ich es sehr, dass sie nun für neu zugelassene Lkw europaweit verpflichtend sind. Sie leisten einen ungemein wichtigen Beitrag zur Verkehrssicherheit auf unseren Straßen, indem sie vor allem Unfälle mit Fußgängern und Radfahrern beim Rechtsabbiegen verhindern können. Wo sie zum Einsatz kommen, schützen sie Leben.

Seit dem 6. Juli 2022 sind Abbiegeassistenzsysteme europaweit bereits für neue Fahrzeugtypen Pflicht. Schon seit Jahren wurde die Nachrüstung von Lkw mit den Sicherheitssystemen durch nationale Förderprogramme unterstützt. Im Zeitraum von Januar 2020 bis Mai 2024 wurden über das Förderprogramm „Umweltschutz und Sicherheit“ (vormals „De-Minimis“) rund 7.800 Abbiegeassistenten mit einem Volumen von etwa 11,6 Millionen Euro gefördert. Zudem wurden seit Januar 2019 über das „Förderprogramm für Abbiegeassistenzsysteme“ mehr als 37.000 Abbiegeassistenzsysteme mit einem Fördervolumen von über 55,3 Millionen Euro bewilligt.

Unabhängig von der nun europaweit geltenden Pflicht für Neufahrzeuge ist es dem BMDV auch weiterhin ein sehr wichtiges Anliegen, dass möglichst viele Lkw und Busse mit Abbiegeassistenten nachgerüstet werden. Denn Abbiegeassistenzsysteme sorgen für mehr Sicherheit im Straßenverkehr.