Die Oder verbindet als internationale Binnenwasserstraße Wirtschaftsräume und ist gleichermaßen eine schützenswerte Flusslandschaft mit einer hohen naturschutzfachlichen Bedeutung. Heute haben Vertreterinnen und Vertreter von Behörden, Verbänden, Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft in Frankfurt/Oder über die Weiterentwicklung der Grenzoder diskutiert.

Susanne Henckel, Staatssekretärin im Bundesministerium für Digitales und Verkehr:

Unser Ziel an der Oder ist es Naturschutz, Schiffbarkeit und die Anforderungen des internationalen Hochwasserrisikomanagementplans in Einklang zur bringen. Mit unserer Regionalkonferenz wollen wir Transparenz und Klarheit über die aktuelle Situation schaffen und auch zeigen, wie sich Wasserbau und Ökologie vereinen lassen.

Einen Schwerpunkt der Diskussion bildete die Umsetzung von Maßnahmen eines 2015 zwischen Deutschland und Polen beschlossenen Regierungsabkommens. In dem Abkommen geht es um die gemeinsame Verbesserung der Situation an den Wasserstraßen im deutsch-polnischen Grenzgebiet – betreffend den Hochwasserschutz und die Abfluss- und Schifffahrtsverhältnisse.

Henckel:

Das Abkommen schafft erstmals einheitliche Regelungs- und Unterhaltungsgrundsätze in beiden Ländern. Aus unserer Sicht eröffnen sich daraus zahlreiche Spielräume, um ökologische, wasserwirtschaftliche und verkehrlich Belange abgewogen umzusetzen.

In einer durch Expertinnen und Experten beider Länder entwickelten Stromregelungskonzeption wurden Unterhaltungsparameter definiert. So wurde als Mindesttiefe ein moderates – im Vergleich zur Elbe z. B. geringeres – Tiefenziel festgelegt, das sich an den Anforderungen des Eisaufbruchs orientiert (mittlere Wassertiefe von 1,80 Meter an 80 % der Tage im Jahr (oberhalb der Warthemündung), bzw. an 90 % der Tage im Jahr (unterhalb der Warthemündung)). Das Konzept orientiert sich an den vorhandenen Stromregelungsbauwerken.

Das Konzept definiert ausschließlich die Parameter, trifft aber keine Aussagen zur baulichen Ausgestaltung. Dies erfolgt im anschließenden, jetzt anstehenden Planungsprozess. Aktuell wird dazu eine Strategische Umweltprüfung (SUP) für die durchgeführt, an der u. a. auch Umweltverbände breit beteiligt werden.