Die Rechtsbeziehungen zwischen den an der Eisenbahnkreuzung beteiligten Baulastträgern und die Voraussetzungen für die Gewährung von Kostenbeiträgen von Bund und Ländern sind im Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG), der 1. Eisenbahnkreuzungsverordnung (1. EKrV) und der Ablösungsbeträge-Berechnungsverordnung (ABBV) geregelt. Für eine standardisierte und möglichst zügige Abwicklung erforderlicher Genehmigungsverfahren sowie Baumaßnahmen an Eisenbahnkreuzungen hat das BMDV als Arbeitshilfen folgende Richtlinien und Muster bekannt gegeben:

EKrG-Richtlinien 2024 (Richtlinien für die Durchführung von Verwaltungsverfahren nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz 2024), eingeführt mit Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau Nr. 4/2024 vom 12.02.2024.
Neu! Förderung von Radwegen über oder unter Eisenbahnstrecken in Kapitel VI der Richtlinien.

• Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 4/2024 mit Richtlinien, nicht barrierefrei (Download)

Richtlinien für die Planung, Baudurchführung und Abrechnung von Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz 2022 (Richtlinien Planen Bauen Abrechnen 2022) mit Mustervereinbarungen, eingeführt mit Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau Nr. 19/2022 vom 15.08.2022.

• Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 19/2022 mit Richtlinien, nicht barrierefrei (Download)
• Anhang 5.2 zu den Richtlinien, Mustervereinbarung als Word-Datei – Herstellung einer neuen Kreuzung –, nicht barrierefrei (Download)
• Anhang 5.3 zu den Richtlinien, Mustervereinbarung als Word-Datei – Änderung einer Überführung –, nicht barrierefrei (Download)
• Anhang 5.4 zu den Richtlinien, Mustervereinbarung als Word-Datei – Änderung eines Bahnübergangs –, nicht barrierefrei (Download)

ABBV-Richtlinien 2022 (Richtlinien zur Anwendung der Verordnung zur Berechnung von Ablösungsbeträgen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz, dem Bundesfernstraßengesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz 2022), eingeführt mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau Nr. 18/2022 vom 10.08.2022.

• Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 18/2022, nicht barrierefrei (Download)
• ABBV-Richtlinien 2022, nicht barrierefrei (Download)

Erhaltung und Betrieb von Bahnübergängen von Bundesstraßen und nichtbundeseigenen Bahnen (NE-Ausgleichs-Richtlinie)

Der Bund leistet nach Maßgabe des Allgemeinen Eisenbahngesetzes einen Beitrag von 50 % zu den Aufwendungen der nichtbundeseigenen öffentlichen Eisenbahnen für die Erhaltung und den Betrieb von Bahnübergängen an Kreuzungen von Bundesstraßen mit Strecken dieser Eisenbahnen. Hierzu hat der Bund die NE-Ausgleichs-Richtlinie bekanntgegeben.

• NE-Ausgleichs-Richtlinie (Richtlinie für die Ermittlung und den Nachweis der Aufwendungen für die Erhaltung und den Betrieb höhengleicher Kreuzungen von Bundesstraßen mit Strecken von nichtbundeseigenen öffentlichen Eisenbahnen für den Ausgleich nach § Abs. 1 Nr. 3 und Abs. 2 Satz 3 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes), nicht barrierefrei (Download)
• Anlage 1 zu Nr. III.3. der NE-Ausgleichs-Richtlinie, nicht barrierefrei (Download)
• Anlage 2 zu Nr. III.3. der NE-Ausgleichs-Richtlinie, nicht barrierefrei (Download)