Alle aktuellen Artikel Alle aktuellen Artikel
ICE

Quelle: Deutsche Bahn AG

Die Rechtsbeziehungen zwischen den an der Eisenbahnkreuzung beteiligten Baulastträgern und die Voraussetzungen für die Gewährung von Kostenbeiträgen von Bund und Ländern sind im Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG), der 1. Eisenbahnkreuzungsverordnung (1. EKrV) und der Ablösungsbeträge-Berechnungsverordnung (ABBV) geregelt. Für eine standardisierte und möglichst zügige Abwicklung erforderlicher Genehmigungsverfahren sowie Baumaßnahmen an Eisenbahnkreuzungen hat das BMDV als Arbeitshilfen folgende Richtlinien und Muster bekannt gegeben:

Der Bund leistet nach Maßgabe des Allgemeinen Eisenbahngesetzes einen Beitrag von 50 % zu den Aufwendungen der nichtbundeseigenen öffentlichen Eisenbahnen für die Erhaltung und den Betrieb von Bahnübergängen an Kreuzungen von Bundesstraßen mit Strecken dieser Eisenbahnen. Hierzu hat der Bund die NE-Ausgleichs-Richtlinie bekanntgegeben.

NE-Ausgleichs-Richtlinie (Richtlinie für die Ermittlung und den Nachweis der Aufwendungen für die Erhaltung und den Betrieb höhengleicher Kreuzungen von Bundesstraßen mit Strecken von nichtbundeseigenen öffentlichen Eisenbahnen für den Ausgleich nach § Abs. 1 Nr. 3 und Abs. 2 Satz 3 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes), nicht barrierefrei (Download)
Anlage 1 zu Nr. III.3. der NE-Ausgleichs-Richtlinie, nicht barrierefrei (Download)
Anlage 2 zu Nr. III.3. der NE-Ausgleichs-Richtlinie, nicht barrierefrei (Download)