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...Der BVWP als Plan der Bundesregierung findet seine gesetzliche Umsetzung in den drei Ausbaugesetzen für die Verkehrsträger „Bundesschienenwege“, „Bundesfernstraßen“ und „Bundeswasserstraßen“, die als Anlage jeweils sog. Bedarfspläne enthalten. Die Bedarfspläne sind es, die abschließend festlegen, welche Verkehrsinfrastrukturprojekte in welcher Dringlichkeit geplant und aus dem Bundeshaushalt finanziert werden sollen. ...
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FAQ-Sammlung zur Bedarfsplanüberprüfung (BPÜ)
...Um der für 2040 prognostizierten Verkehrsentwicklung gerecht zu werden, braucht es einen leistungsfähigen Verkehrsträger Schiene. Die im Bedarfsplan für die Bundesschienenwege enthaltenen Projekte leisten dafür einen wichtigen Beitrag. Der Bedarfsplan für die Bundesschienenwege ist angesichts der prognostizierten Verkehrsentwicklung in seiner Gesamtheit angemessen und weiterhin erforderlich. ...
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...Der BVWP als Plan der Bundesregierung findet seine gesetzliche Umsetzung in den drei Ausbaugesetzen für die Verkehrsträger „Bundesschienenwege“, „Bundesfernstraßen“ und „Bundeswasserstraßen“, die als Anlage jeweils sog. Bedarfspläne enthalten. Die drei Gesetze wurden am 2. Dezember 2016 vom Deutschen Bundestag beschlossen und traten Ende Dezember 2016 in Kraft. ...