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G7-Digitalminister

Quelle: BMDV

Die Digitalminister der führenden Industrienationen – Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, Großbritannien und die Vereinigten Staaten – sowie die Europäische Union wollen bei zentralen Digitalthemen noch enger zusammenarbeiten. Bei einem zweitägigen Treffen in Takasaki, Japan, haben sie vereinbart, das grenzüberschreitende Teilen von Daten zu erleichtern, digitale Netze kompatibel zu machen und zudem besser vor Cyberangriffen und Manipulationen zu schützen. Hierzu sollen Unterseekabel als Hauptschlagadern für das globale Internet besser gesichert und Redundanzen aufgebaut werden. Im Mobilfunkbereich setzen die G7 auf Diversifizierung, wobei der Open-RAN-Standard eine Rolle spielen kann, um Abhängigkeiten von einzelnen Herstellern zu reduzieren.

Gemeinsam mit Wirtschaft, Forschung und Datenschutzbehörden wollen sie an praktischen Lösungen für einen vertrauensvollen Datenaustausch arbeiten. Die G7 wollen so digitale Innovationen stärker fördern und wirtschaftliche Impulse setzen. Zudem soll die rasante Entwicklung von Künstlicher Intelligenz mit klaren Regeln und Standards begleitet werden. Diese sollen international sicherstellen, dass KI im Sinne der Menschen genutzt wird und nicht, um Meinungen zu manipulieren und demokratische Werte zu unterwandern. Die Digitalminister haben dabei erstmals auch einen klaren Schwerpunkt auf den Umgang mit generativer künstlicher Intelligenz gelegt.

Bundesdigitalminister Dr. Volker Wissing:

Wir sind uns im Kreis der G7 einig, dass wir bei der Regulierung von KI schnell handeln müssen. Generative KI hat ein immenses Potenzial, unsere Produktivität zu steigern und unser Leben besser zu machen. Sie kann helfen Lösungen für komplexe Probleme zu finden – etwa in der Medizin oder für den Klimaschutz. Umso wichtiger ist es, dass wir als Demokratien vorangehen und die Entwicklung mit klugen Regeln begleiten, die uns vor Missbrauch und Manipulation schützen. Künstliche Intelligenz soll uns dienen, nicht manipulieren. Wir wollen diese Entwicklung als G7 intensiv begleiten und mitgestalten.
Mir ist wichtig, dass wir den Herausforderungen der digitalen Transformation mit einer optimistischen Einstellung begegnen. Deshalb habe ich mich in den Verhandlungen für technologieoffene, innovationsfreundliche Ansätze stark gemacht.

Die Digitalminister betonen in ihrer Erklärung die Klimaschutzpotenziale im Digitalbereich. So wollen sie die Kreislauffähigkeit von Hardware verbessern, Rechenzentren effizienter betreiben und nachhaltige Lieferketten etablieren. Mit Blick auf die zunehmende Internetzensur in autoritären Staaten sprechen sich die G7 für freien, offenen Internetzugang für alle Menschen und gegen jegliche Netzwerkbeschränkungen aus.

Neben den G7-Digitalministern haben u.a. auch Vertreter der OECD, Indien, Indonesien und der Ukraine an dem Treffen teilgenommen. In der Abschiedserklärung verurteilen die G7-Staaten erneut den russischen Angriff auf die Ukraine und sagen weitere Unterstützung für die Ukraine zu.

Stärkere deutsch-japanische Zusammenarbeit

Bundesminister Wissing hat bei seinem Aufenthalt in Japan auch bilaterale Gespräche mit seinen japanischen Amtskollegen geführt. Mit Innen- und Kommunikationsminister Matsumoto hat Wissing einen gemeinsamen Arbeitsplan unterzeichnet.

Volker Wissing:

Ich möchte die Zusammenarbeit mit Japan im Digitalbereich weiter vertiefen. Japan und Deutschland haben sehr ähnliche Interessen und sehen sich vergleichbaren Herausforderungen gegenüber. Unsere beiden Länder sind starke Industrienationen, technisch fortgeschritten und vor allem auch Wertepartner. Wir wollen künftig beim Ausbau des Mobilfunks in Hochgeschwindigkeitszügen, bei Technologien wie Open RAN und beim Schutz digitaler Infrastrukturen enger kooperieren und Wissen stärker teilen. Außerdem wollen wir die Zusammenarbeit deutscher und japanischer Unternehmen im Tech-Bereich ausbauen.