Im August 2022 hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) die Digitalstrategie Deutschland veröffentlicht. Darin hat sich die Bundesregierung u.a. zum Ziel gesetzt, eine Strategie für Deutschlands internationale Digitalpolitik auszuarbeiten. Dafür startet heute unter Federführung des BMDV ein breit angelegter Konsultationsprozess mit Vertreterinnen und Vertretern aus Zivilgesellschaft, Forschung und Wirtschaft.

Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr:

Eine freies und sicheres Internet ist heute keine Selbstverständlichkeit mehr. Deshalb ist es umso wichtiger, dass wir als Bundesregierung gemeinsam mit unseren Partnern dafür einstehen und mit vereinten Kräften daran arbeiten. Wir brauchen außerdem international einheitliche Standards mit denen wir die Digitalisierung schneller vorantreiben können. Um unsere digitalpolitischen Ziele voranzubringen, erarbeiten wir die internationale Digitalstrategie. Sie wird die Leitlinie für eine starke und kohärente internationale Digitalpolitik der Bundesregierung. Zum Auftakt des Erarbeitungsprozesses sprechen wir mit Stakeholdern aus Zivilgesellschaft, Forschung und Wirtschaft. Wir wollen bei diesen wichtigen und wegweisenden Themen auch ihre Bedürfnisse anhören und berücksichtigen.

Anlässlich der Auftaktbesprechung für das Stakeholder-Forum Internationale Digitalpolitik informierte das BMDV heute über die Planungen zur Ausgestaltung der Strategie und den weiteren Prozess. Gemeinsame handlungsleitende Grundsätze werden eine kohärente Politik der Bundesregierung sicherstellen, die durch die eigenverantwortliche Arbeit der Ressorts in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich umgesetzt wird.

Über 250 angemeldete Teilnehmende aus vielfältigen gesellschaftlichen Bereichen haben bei der heutigen Online-Veranstaltung Gelegenheit, auf Themen hinzuweisen, die in der Erstellung der Strategie für internationale Digitalpolitik einfließen sollten.

Die Perspektiven der verschiedenen Interessengruppen sollen dabei helfen, zukunftsorientierte, praxisnahe und dringende Themen in den Fokus der internationalen Digitalpolitik Deutschlands zu rücken. Durch weitere Konsultationsrunden wird gewährleistet, dass die Strategie auf einer starken fachlichen Expertise aufbaut, von wirtschaftlicher Vernunft geleitet ist und die Grundsätze einer menschenzentrierten digitalen Transformation vorlebt und verfolgt.

Das BMDV wird die Internationale Digitalstrategie auf Basis der Stakeholder-Rückmeldung gemeinsam mit allen Ressorts der Bundesregierung erarbeiten. Die Strategie soll bis Ende 2023 vorgelegt werden.

Das Stakeholder-Forum Internationale Digitalpolitik wird im Auftrag des BMDV durch die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH organisiert.

Mehr Informationen:
https://www.digitalstrategie-deutschland.de/stakeholder-forum/