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Unterzeichnung der Finanzierungsvereinbarung

Quelle: BMDV

Susanne Henckel, Staatsekretärin im Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV), hat zwei Finanzierungsvereinbarungen mit der DB Netz AG unterzeichnet. Die Vereinbarungen haben ein Gesamtvolumen von rund 60 Millionen Euro Bundesmitteln. Damit soll der Deutschlandtakt vorangetrieben und sollen die Kapazitäten bestehender Strecken schnell erweitert werden.

Wie von der Beschleunigungskommission Schiene empfohlen, gehen wir gezielt kleine und mittlere Maßnahmen zur schnellen Kapazitätserweiterung an. Damit schaffen wir wichtige Voraussetzungen für die Umsetzung des Deutschlandtakts. Angebotsverbesserungen sollen so Schritt für Schritt spürbar werden. Ziel des Deutschlandtakts sind besser aufeinander abgestimmte Züge, kürzere Reise- und Transportzeiten und mehr Kapazitäten für alle Verkehre auf der Schiene.

Grundlage für die Finanzierungsvereinbarungen ist die Gemeinsame Absichtserklärung zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Deutschen Bahn AG und den Eisenbahninfrastrukturunternehmen zur Stärkung der Schiene und Erreichung der Klimaschutzziele aus dem Jahr 2020. Insgesamt stehen in diesem Rahmen für kleine und mittlere Maßnahmen bis 2030 1,2 Milliarden Euro zur Verfügung.

Susanne Henckel, Staatssekretärin im Bundesministerium für Digitales und Verkehr:

Wir wollen, dass die Menschen wieder gerne Bahn fahren. Dazu braucht es attraktive Angebote und eine gut ausgebaute Infrastruktur. Mit den Vereinbarungen gehen wir drängende Probleme gezielt an und sorgen schnell für spürbare Verbesserungen. Wir steigern schnell die Kapazitäten für alle Verkehre, ermöglichen dichtere Takte und verbessern Anschlüsse. Zugleich sorgen alle Maßnahmen für eine Verbesserung der Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit auf der Schiene. Das sind wichtige Voraussetzungen für einen funktionierenden Deutschlandtakt.

Im Einzelnen:

1. Infrastrukturmaßnahmen zur schrittweisen Umsetzung des Deutschlandtakts:

  • Für zunächst drei Maßnahmen etwa für neue Weichen, zusätzliche Gleise und neue Bahnsteige stehen in einem ersten Schritt 54,5 Millionen Euro, davon 45,9 Mio. Euro Bundesmittel, zur Verfügung. Eine Erweiterung auf insgesamt 18 Maßnahmen mit einem Gesamtumfang von 436,7 Mio. Euro ist fest vorgesehen. Die Umsetzung aller 18 kleinen und mittleren Deutschlandtakt-Maßnahmen ist bis 2030 geplant. Sie ermöglichen in Ergänzung zu den großen Kernmaßnahmen des Bedarfsplans Schiene die Umsetzung eines durchgehenden Halbstundentakts im Fernverkehr auf den nachfragestarken Hauptachsen, ohne Einschränkungen für den Nah- und Güterverkehr.
  • Am Bahnhof Nersingen wird z.B. bis Ende 2025 für 30,7 Millionen Euro der Mittelbahnsteig durch einen Außenbahnsteig sowie der Bahnübergang für Fußgänger durch eine Über- oder Unterführung ersetzt. Dadurch können parallel zwei Nahverkehrszüge halten oder Fernverkehrszüge durchfahren bzw. überholen. Infolge wird auch die Sicherheit für Reisende deutlich erhöht.

2. Infrastrukturmaßnahmen zur Verminderung der Engpasssituation auf überlasteten Schienenwegen:

  • Durch kleine und mittlere infrastrukturelle Maßnahmen wie zusätzliche Weichen (auch Überleitstellen), Signale, Elektrifizierungen, Oberleitungsverstärkungen, zusätzliche und längere Überholgleise und Bahnsteigkanten schaffen wir auf stark belasteten Schienenwegen zusätzliche Kapazitäten und lösen damit bestehende Engpässe auf.
  • Dafür sollen zunächst zwei Maßnahmen mit einem Gesamtumfang von 16,1 Millionen Euro, davon 14,9 Millionen Euro Bundesmittel, umgesetzt werden. Sukzessive sollen bis 2030 84 weitere Maßnahmen mit einem Gesamtumfang von rund 750 Millionen Euro folgen.
  • Angegangen wird u. a. der Neubau von zwei Überleitverbindungen bei Karlstadt: Zwischen Karlstadt und Gemünden wird bis November 2023 auf der stark frequentierten Strecke Würzburg – Aschaffenburg für 14,1 Millionen Euro zusätzliche Überleitmöglichkeiten ins Gegen- bzw. Regelgleis geschaffen.

Des Weiteren stehen im Rahmen der Gemeinamen Absichtserklärung 600 Millionen Euro Bundesmittel zur Attraktivitätssteigerung und der Herstellung der Barrierefreiheit von Bahnhöfen zur Verfügung. Hierzu hat das BMDV im Dezember eine weitere Finanzierungsvereinbarung mit der DB Station&Service AG mit einem Gesamtvolumen von mehr als 11 Millionen Euro bei einem Bundesanteil von 9,7 Millionen Euro unterzeichnet.

Die Liste der von der Finanzierungsvereinbarung abgedeckten Maßnahmen sowie Fotos der Unterzeichnung finden Sie unter nachfolgendem Link: www.bmdv.bund/anlage-finanzierungsvereinbarung

Weitere Informationen zum Deutschlandtakt können unter www.deutschlandtakt.de abgerufen werden.