Der Rhein ist die wichtigste und verkehrsreichste Binnenschifffahrtsstraße Europas und als solche auch ein wichtiger Baustein der Klimaschutzpolitik der Bundesregierung im Verkehrsbereich. Gleichzeitig zeigte die diesjährige Niedrigwassersituation einmal mehr die herausragende Bedeutung des Wasserstraßentransportes auf dem Rhein für die dortigen Industriestandorte und nicht zuletzt auch für die Versorgungssicherheit der Bevölkerung. Bei einem Spitzengespräch am 29.08.2022 in Mainz hat Minister Wissing mit den Industrievertretern die Einsetzung einer Beschleunigungskommission vereinbart. Dazu erfolgte nunmehr der Startschuss.

Susanne Henckel, Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium:

Die Engpassbeseitigung am Mittelrhein ist eines der wichtigsten Projekte des Bundesverkehrswegeplans. Es stärkt die Industriestandorte am Rhein und ist grundsätzlich eine wichtige Voraussetzung für mehr Güter auf der Wasserstraße. Maßnahmen wie diese haben auch mit Blick auf die Einhaltung unserer Klimaziele für uns höchste Priorität. Unsere Erfahrung hat gezeigt, wie wichtig ein enger und konstruktiver Austausch für den Erfolg von Infrastrukturprojekten ist. Mit der Beschleunigungskommission wollen wir genau das erreichen - alle Beteiligten an einem Tisch für möglichst effiziente Planungen.

Die aus Vertretern von Bund und Ländern (Rheinland-Pfalz und Hessen), Industrie und Umweltverbänden zusammengesetzte Beschleunigungskommission nimmt am 28.11.2022 ihre Arbeit auf. Sie wird Prozesse transparent machen und bis Mitte 2023 Vorschläge zur Vereinfachung der erforderlichen Genehmigungsverfahren entwickeln, die als der wesentliche Faktor für die lange Vorbereitungszeit identifiziert wurden.