Mit der Erarbeitung des Verkehrssicherheitsprogramms der Bundesregierung 2021 bis 2030 hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr entschieden, dass die Vision Zero nicht allein mit den Maßnahmen, für die der Bund im föderalen System zuständig ist, erreicht werden kann. Denn Vision Zero heißt: Wir wollen die Zahl der Verkehrstoten perspektivisch auf null absenken.

Wo steht Deutschland heute?

In den vergangenen 50 Jahren wurde unglaublich viel für die Verbesserung der Verkehrssicherheit erreicht. Denn in Deutschland gilt seit über fünf Dekaden: Jeder Getötete ist einer zu viel. Das ist unser Antrieb. Mit Blick auf diese Leitlinie unternehmen Bund, Länder und Kommunen seit Jahrzehnten unzählige erfolgreiche Maßnahmen, um die Zahl der Getöteten und Schwerstverletzen im Straßenverkehr immer weiter zu reduzieren.

1970 kamen in Deutschland noch über 21.300 Menschen im Straßenverkehr ums Leben. 2023 waren es nach Angaben des Statistischen Bundesamts noch 2.839 Personen. Damit ist langfristig ein Rückgang um etwa 87 Prozent zu verzeichnen. Diese Erfolge müssen auch vor dem Hintergrund gesehen werden, dass Deutschland als Industrie- und Transitland auf ein leistungsfähiges Verkehrssystem mit hohem Transportaufkommen angewiesen ist. Das heißt: Wir haben die enorme Reduzierung der im Straßenverkehr Getöteten erreicht, obwohl die Verkehrsleistung in dem gleichen Zeitraum immer weiter gestiegen ist. Und sie steigt weiter.

Wir erzielen diese großen Erfolge bei der Verbesserung der Verkehrssicherheit in Deutschland, weil wir auf Wissenschaft und auf Effizienz setzen. Dabei ist das eine nicht ohne das andere zu haben! Wir konzentrieren unsere Maßnahmen darauf, was nach wissenschaftlichen Erkenntnissen den größten Erfolg verspricht.

Ausgehend vom bereits Erreichten heißt das aber: Die Anstrengungen für weitere Reduzierungen steigen für jeden weiteren Fortschritt überproportional an. Einfache Lösungen gibt es nicht mehr. Wir müssen neue Wege beschreiten, um weitere Erfolge zu erreichen.

Die Bundesregierung steht voll hinter der „Vision Zero“. Sie lässt sich nur anschieben, wenn alle staatlichen Stellen und gesellschaftlichen Kräfte an einem Strang ziehen. Und genau aus diesem Grund haben wir uns dazu entschlossen mit einem Pakt die Anstrengungen aller Akteure unter einem gemeinsamen Dach zu vereinen. Wir wollen die Verkehrssicherheitsarbeit in Deutschland noch effektiver, noch effizienter machen.

Zusammen für ein gemeinsames Ziel

Alle unter einem Dach. Das ist der Ansatz, den das BMDV mit Ländern, Kommunen und mehr als 400 nichtstaatlichen Akteuren der Verkehrssicherheitsarbeit erarbeitet hat. Bund, Länder und Kommunen haben den „Pakt für Verkehrssicherheit“ im Mai 2021 anlässlich der 1. Nationalen Verkehrssicherheitskonferenz geschlossen und laden alle ein, diesen Pakt mit Leben zu füllen.

Der Zusammenschluss verbindet alle Handelnden unter dem Leitbild „Sichere Mobilität – jeder trägt Verantwortung, alle machen mit“. Der Pakt hat ein gesamtstaatliches Ziel: Die Zahl der Verkehrstoten soll in Deutschland bis 2030 um 40 Prozent reduziert und die Zahl der Schwerverletzen signifikant gesenkt werden!

Dem Pakt liegen 12 Handlungsfelder zugrunde, die mit denen im Verkehrssicherheitsprogramm der Bundesregierung korrespondieren. Dabei ergibt sich der Handlungsbedarf aus dem Unfallgeschehen, der gesellschaftlichen Relevanz und den zukünftigen Herausforderungen der Mobilität. Ziel der Handlungsfelder ist es, dass die Akteure ihre Handlungsmöglichkeiten in einem oder mehreren Handlungsfeldern erkennen und Ihre Maßnahmen daran ausrichten können. Durch die Definition der Handlungsfelder sollen sich Maßnahmen in den späteren Prozessen bei der Verfolgung der gemeinsamen Strategie ergänzen und Synergieeffekte genutzt werden.

Der Bund, die Länder und die Kommunen haben sich mit dem Pakt verpflichtet, geeignete Maßnahmen in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich zu treffen, um zur Zielerreichung beizutragen. Aber auch Verbände, die Industrie und einzelne Unternehmen sollten sich hier als maßgebliche Stakeholder angesprochen fühlen. Letztendlich auch jeder einzelne Verkehrsteilnehmer.

Verkehrssicherheit mit der Zielsetzung „Vision Zero“ ist somit eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die aktuelle Entwicklungen aufgreifen muss. Das sind insbesondere der demographische Wandel, die Digitalisierung und die Konnektivität. Diese Trends werden die Gesellschaft verändern und müssen auf dem Weg zu einer innovativen und nachhaltigen Mobilität berücksichtigt werden.

Erster greifbarer Beleg für das bessere Miteinander sind die gemeinsamen Eckpunkte von Bund und Ländern für die Verkehrssicherheitsarbeit. Zum ersten Mal ist es gelungen, solche Eckpunkte für konkrete Maßnahmen gemeinsam festzulegen.

Rolle des Bundes: Vorangehen, aktivieren, unterstützen

Der Bund sieht sich bei all den Prozessen als Akteur, Initiator und Koordinator. Wir wollen vorangehen, aktivieren und unterstützen. Deshalb haben wir die Stakeholder von vornherein eingebunden und zusammengebracht. Wir sind sehr zufrieden, dass uns dieses Projekt gelungen ist.

Als Bund haben wir natürlich auch konkrete Maßnahmen in seinem Zuständigkeitsbereich mit dem Verkehrssicherheitsprogramm 2021 bis 2030 festgelegt. Damit wird der Bund seinen Beitrag zur Erreichung des gemeinsam festgelegten Ziels leisten. Darüber hinaus sollen Indikatoren oder so genannte „Safety Performance Indicators“ (SPI) die Verkehrssicherheit und ihre Entwicklung in einzelnen Bereichen messen. Das soll die Verkehrssicherheitsarbeit unterstützen und das Monitoring der Wirksamkeit von Maßnahmen verbessern.

Wir wollen anregen. Wir wollen motivieren, begeistern, sich dem „Pakt für Verkehrssicherheit“ anzuschließen und sich mit vollem Engagement für die Umsetzung des Gesamtziels einzusetzen. Denn: Jeder Verkehrstote ist einer zu viel!

Daher freuen wir uns, dass wir den Deutschen Verkehrssicherheitsrat e. V. (DVR) als starken Partner an unserer Seite wissen. Der DVR unterstützt das BMDV künftig maßgeblich bei der Vernetzung der Akteure in Gesellschaft, Wirtschaft und Politik, um erfolgreiche Ansätze, Ideen und Maßnahmen ggf. in der Fläche umsetzen zu können.

Was ist der Pakt für Verkehrssicherheit?