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Visualisierung der StVZO

Quelle: Adobe Stock / lhphotos

Die zahlreichen Änderungen der letzten Jahre an den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) u. a. durch neue rechtliche Vorgaben auf europäischer Ebene und dem technischen Fortschritt hin zum automatisierten Fahren, bedingen eine grundlegende Reform der StVZO. Um eine bürgerfreundliche und den Herausforderungen der neuen Techniken entsprechende gesetzliche Basis zu schaffen, hat die Bundesregierung in enger Abstimmung mit den Ländern das Projekt „Neufassung der StVZO“ in Angriff genommen. Der Referentenentwurf soll zum Jahresbeginn 2024 dem BMJ zur Einleitung der Rechtsförmlichkeitsprüfung übermittelt werden.