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Im April 2015 wurde eine „neue Generation“ von ÖPP-Projekten bekannt gegeben. Gegenstand der „neuen Generation“ sind elf Projekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 15 Mrd. Euro, davon rund 7,5 Mrd. Euro für den Bau und weitere 7,5 Mrd. Euro für die weiteren Leistungsbereiche von ÖPP – also Betrieb, Erhaltung und anteilige Finanzierung. Insgesamt geht es bei der „neuen Generation“ um 670 Kilometer Bundesfernstraßen.
Ein Merkmal der „neuen Generation“ ist, dass Institutionelle Anleger durch Auftragnehmer eingebunden werden können: Die Mobilisierung privaten Kapitals, z. B. von Versicherungen oder Pensionsfonds, schafft neue Spielräume zum Erhalt und Ausbau leistungsfähiger Verkehrswege. Dafür können jetzt auch Finanzierungsinstrumente wie Projektanleihen genutzt werden. Dies erfolgte in 2014 erstmalig beim ÖPP-Projekt A 7 HH/SH (Hamburg – Bordesholm).
Neben den bereits in der 1. und 2. Staffel ÖPP überwiegend vorgesehenen Ausbaumaßnahmen hochbelasteter Bundesautobahnen sind in der neuen Generation ÖPP auch Erhaltungs- und Lückenschlussprojekte sowie erstmalig ÖPP-Projekte auf Bundesstraßen geplant. Der konkrete Projektzuschnitt ist bei einigen Projekten auf Grund des Projektstandes noch nicht abschließend definiert, so dass hierzu keine detaillierten Informationen zur Verfügung gestellt werden können. Der Projektzuschnitt wird u. a. unter Berücksichtigung der Gesichtspunkte „Wirtschaftlichkeit“ und „Minimierung der Eingriffe in den bestehenden Betriebsdienst“ bestimmt. Der Vergabestart und der Vertragsschluss weiterer Projektverträge stehen bevor, vorausgesetzt die Wirtschaftlichkeit fällt zu Gunsten von ÖPP aus.
Laufende ÖPP-Projekte der „neuen Generation“:
Projekt | Status | Projektinformation |
---|---|---|
A 10/A 24 AS Neuruppin (A 24) – AD Pankow (Brandenburg) | unter Verkehr | Projektdatenblatt |
A 3 AK Fürth/Erlangen - AK Biebelried (Bayern) | Bauphase | Projektdatenblatt |
A 49 AD Ohmtal (A 5) – AS Fritzlar (Hessen) | Bauphase | Projektdatenblatt |
B 247 Mühlhausen - Bad Langensalza (Thüringen) | Bauphase | Projektdatenblatt |
Weitere geplante ÖPP-Projekte der "neuen Generation":
Projekt | Projektinformationen |
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A 6 AK Weinsberg – AK Feuchtwangen/Crailsheim Planung | Sechsstreifiger Ausbau, Vertragsstrecke noch nicht abschließend definiert |
A 8, Rosenheim - Bundesgrenze Deutschland/Österreich Planung | Sechsstreifiger Ausbau, Vertragsstrecke noch nicht abschließend definiert |
A 26, Hamburg (A1) – Rübke Planung | Vierstreifiger Neubau inkl. Hafenquerspange (Lückenschluss), Vertragsstrecke noch nicht abschließend definiert |
A 57, AS Krefeld-Oppum – Bundesgrenze Deutschland/Niederlande In Planung | Sechsstreifiger Ausbau, Vertragsstrecke noch nicht abschließend definiert |
A 20, Küstenautobahn In Planung | Neubau, Vertragsstrecke noch nicht abschließend definiert |
Das ursprünglich vorgesehene Erhaltungs-Projekt auf der A 4 Gotha – Landesgrenze Thüringen/Sachsen wird wie das Projekt E 233 Meppen - Cloppenburg nicht weiterverfolgt.