Update vom 29. Juni 2022:

Statements von BMDV, BMI, BMAS zur Situation an deutschen Flughäfen

Update vom 27. Juni 2022:

Volker Wissing:

Das Flughafen-Chaos ärgert mich auch. Es ist ein EU Problem. Ich habe Gespräche mit Luftfahrtunternehmen + Flughafenbetreibern geführt, deren Vorschläge aufgenommen und diese mit den zuständigen Ministerien Arbeit & Soziales + Inneres besprochen.

Ich habe auf Staatssekretärsebene eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe einberufen, die seit knapp einer Woche auslotet, was getan werden kann. Wir haben eine Lösung in Sicht: Fachkräfte aus dem Ausland, die kurzfristig einspringen können.

Klar ist: Wir können keine Abstriche bei der Sicherheit machen. Sicherheitsrisiken einzugehen, nur weil man keine Fachkräfte hat, ist keine Option. Bin mir sicher, dass die Innenministerin darauf achten wird, dass Sicherheitsüberprüfungen sorgfältig erfolgen,

Das Bundesverkehrsministerium selbst ist zuständig für die Flugsicherheit und diese funktioniert. Sie hat keinerlei Beeinträchtigung. Es fehlt beim Fachpersonal am Boden und bei der Sicherheitsabfertigung.

Hintergrund

Die aktuelle Lage im Luftverkehr ist äußerst angespannt. Während der letzten zwei Jahre kam es bei den Unternehmen aufgrund der Coronakrise zu Personalrückgang, ohne dass dafür rechtzeitig und ausreichender Ersatz gewonnen werden konnte. Gleichzeitig haben wir nach der Wiederaufnahme des Luftverkehrs deutliche Steigerungsraten. Daher bestehen jetzt an vielen Stellen Engpässe, die zu langen Wartezeiten und teils Streichungen von Flügen führen.

Bundesminister Wissing hat sich darum heute mit der Vertretern der Branche ausgetauscht, wie den Problemen am besten begegnet werden kann, insbesondere wie kurzfristig Personal gewonnen werden kann. Die Branche hat bereits einige Maßnahmen ergriffen und arbeitet unter Hochdruck daran, die Personalengpässe zu lösen. Die Bundesregierung wird eine ressortübergreifende Koordinierungsgruppe auf Staatssekretärsebene einrichten, um mögliche Maßnahmen zur kurzfristigen Abhilfe der Situation zu erörtern. Gleichzeitig nimmt sich nun erfreulicherweise auch die Europäische Kommission der Herausforderung an und hat heute angekündigt, zu einem Austausch mit den Mitgliedstaaten und der Industrie in den nächsten Tagen einzuladen.