Heute fand auf Einladung von Bundesminister Dr. Volker Wissing der 5. Schienengipfel 2023 in Frankfurt statt. Unter dem Motto „Bauen, Ausrüsten und Digitalisieren für die leistungsfähige Schiene der Zukunft“ haben Vertreterinnen und Vertreter der Bahn- und Baubranche darüber beraten, wie die vom Bund bereitgestellten Rekordmittel effizient eingesetzt werden können, um möglichst schnell die dringend notwendigen Verbesserungen für Fahrgäste und Güterverkehrsunternehmen zu erreichen.

Bundesminister Volker Wissing rief die Bahn und Baubranche dazu auf, bei der anstehenden Bahnsanierung an einem Strang zu ziehen:

Die Schieneninfrastruktur wurde jahrzehntelang vernachlässigt und an ihre absoluten Grenzen gebracht. Das ist nicht mehr hinnehmbar und einer fortschrittlichen Wirtschaftsnation unwürdig. Wir brauchen die Bahn als klimafreundlichen Verkehrsträger. Diese Aufgabe kann Sie aber nur erfüllen, wenn sie wieder zuverlässig, effizient und modern unterwegs ist. Dafür schaffen wir nun den organisatorischen und regulatorischen Rahmen. Die gute Nachricht: Der Bund hat geliefert. Bis 2027 planen wir, trotz angespannter Haushaltslage rund 40 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung zu stellen - ein Kraftakt und ein klareres Bekenntnis zur Schiene. Die finanziellen Voraussetzungen sind geschaffen, die Prioritäten mit den Hochleistungskorridoren, der Modernisierung von Bahnhöfen, der Digitalisierung sowie dem Neu- und Ausbau der Infrastruktur sind gesetzt. Jetzt erwarte ich von der Bahn, dass sie ihre Zusagen einhält und die Sanierung in der gebotenen Eile umsetzt. Mit der neuen gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft werden wir den Sanierungsprozess transparent machen und genau kontrollieren. Sie wird planmäßig zum 1. Januar 2024 an den Start gehen. Die Bau- und Bahnindustrie rufe ich dazu auf: Nutzen Sie ihre Chance, stellen sie Kapazitäten bereit, machen Sie die Bahn zu einem Konjunkturprogramm - für die Fahrgäste, für die Logistiker für die Baubranche und Bahnindustrie und damit für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Wir geben ihnen Planungssicherheit.

Das BMDV stellt die für die Investitionen in die Schieneninfrastruktur erforderlichen Mittel bereit. Im Entwurf für den Haushalt 2024 und der Finanzplanung bis 2027 sind im Einzelplan des BMDV zusätzliche 11,5 Milliarden Euro für die Schiene vorgesehen. Möglich wird dies auch dank der Einnahmen aus der erweiterten Lkw-Maut. Aus dem Klima- und Transformationsfonds kommen weitere Mittel in Höhe von 12,5 Milliarden Euro für die Schiene dazu. Die Deutsche Bahn erbringt darüber hinaus einen Eigenbeitrag von 3 Milliarden Euro. Weitere 12,5 Milliarden Euro sollen über eine weitere Eigenkapitalerhöhung zur Verfügung gestellt werden.

Dieses Paket bringt der Schiene einen immensen Investitionsschub. Damit kann das sehr ambitionierte Sanierungskonzept umgesetzt werden. Gemeinsam mit der Bahn hat das BMDV die zu sanierenden hochbelasteten Strecken identifiziert und bis 2030 priorisiert, damit sie den größten Nutzen entfalten können und schnell zu spürbaren Verbesserungen führen. Mit der Riedbahn Frankfurt/M – Mannheim geht es in 2024 los, dann folgen in 2025 die Korridore Emmerich – Oberhausen und Hamburg – Berlin/Spandau. Mit dem Hochleistungskorridoren Köln – Hagen und Nürnberg – Regensburg geht es 2026 weiter. Danach geht es ambitioniert voran, bis im Jahr 2030 mit dem Korridor Mannheim – Karlsruhe die Sanierung des letzten der insgesamt 40 Korridore gestartet sein wird.

Mit der Deutschen Bahn AG sowie der Bauwirtschaft und Bahnindustrie, die diese Mittel kurzfristig verbauen müssen, wurde auf dem Schienengipfel über die Themen Ressourcenaufbau und Innovation und Fachkräfte als Schlüssel für die Umsetzung diskutiert.

Mammutprojekt: Korridorsanierung

Bundesminister Volker Wissing:

Im kommenden Jahr werden wir ein Mammutprojekt starten: nämlich nacheinander die hochbelasteten Korridore sanieren. Das heißt: Auf den wichtigsten Strecken werden Weichen, Oberleitung, Schwellen, Stellwerke, Bahnhöfe und Leit- und Sicherungstechnik während einer Sperrphase auf Vordermann gebracht. Denn nur so können wir unser ehrgeiziges Ziel erreichen, bis 2030 ein leistungsfähiges, zuverlässiges, digitalisiertes Schienennetz zu schaffen.
Als erstes Pilotvorhaben soll die Riedbahn von Frankfurt nach Mannheim saniert werden. […] Danach geht es ambitioniert voran, bis im Jahr 2030 mit dem Korridor Mannheim – Karlsruhe die Sanierung des letzten der insgesamt 40 Korridore gestartet sein wird.

Übersicht zu den Hochleistungskorridorabschnitten

Den Schienengipfel können Sie hier nachverfolgen:

Die Pressekonferenz finden Sie hier: