Die abgeschlossene Prüfung kritischer Komponenten im 5G-Netz und der Vereinbarung mit den Mobilfunkanbietern schafft nun Klarheit. Mit Übergangsfristen soll es keine Einbußen bei 5G geben. Mit dieser besonnenen Entscheidung bringen wir Sicherheit, Fortschritt und geopolitische Interessen in Einklang. Sie trägt bei zu technologischer Souveränität.

Volker Wissing äußerte sich dazu wie folgt:

Ich begrüße, dass das Prüfverfahren nun abgeschlossen wurde und eine Einigung mit den Netzbetreibern erzielt werden konnte. Damit herrscht für alle Klarheit. Wir haben die Sicherheitsbedenken ernst genommen und gleichzeitig die wirtschaftlichen Realitäten nicht aus den Augen verloren.

Mit den vereinbarten Übergangsfristen geben wir den Netzbetreibern die nötige Zeit für eine geordnete Umstellung. Dies ermöglicht es uns, die Sicherheit unserer kritischen Infrastruktur zu erhöhen, ohne den dringend benötigten Netzausbau zu gefährden.

Wichtig war uns, dass es keine Einbußen in der Mobilfunkversorgung der Bevölkerung geben wird und der 5G-Ausbau nicht ins Stocken gerät. Gleichzeitig stärken wir die technologische Souveränität Deutschlands und Europas.

Diese Entscheidung ist ein Beispiel dafür, wie wir Sicherheit und Fortschritt in Einklang bringen können. Sie demonstriert die Klarheit der Bundesregierung in Sicherheitsfragen. Wir reagieren damit auf sich verändernde geopolitische Herausforderungen, ohne unsere wirtschaftlichen Interessen zu vernachlässigen. Ich bin davon überzeugt, dass wir damit einen wichtigen Schritt für ein sicheres, leistungsfähiges und zukunftsorientiertes Mobilfunknetz in Deutschland gehen.