Nur ein solider Haushalt ermöglicht langfristig Investitionen in Infrastruktur, Digitalisierung, Klimaschutz. Dazu bedarf es verantwortungsvolles Regierungshandeln mit vernünftigen und weitsichtigen Entscheidungen und solidem Haushalten, so Bundesminister Volker Wissing.

Ein Mammutprojekt: hochbelastete Korridore sanieren

„Von Januar bis Ende Juli sind fast 70 Millionen Menschen zusammen knapp 22 Milliarden Kilometer in einem ICE oder IC gefahren. Es ist ein historischer Rekord: Nie zuvor haben Fahrgäste in einem Halbjahr mehr Personenkilometer im Fernverkehr zurückgelegt“, sagte Minister Wissing bei der Einbringung seines Haushaltsplans in Bundestag.

Zur Wahrheit gehört aber auch: Die Zahl der Menschen, die ihr Ziel nicht pünktlich erreichen, ist gewachsen. Jetzt rächt sich, dass die Schieneninfrastruktur jahrzehntelang vernachlässigt und an ihre absoluten Grenzen gebracht wurde.

Wir ändern das: „Mit neuen strategischen Ansätzen und mit einem massiven Finanzpaket, das seinesgleichen sucht. Schon jetzt stellen wir 24 Mrd. zusätzlich für die Bahn bereit. Damit rücken wir die Schiene dahin, wo sie hingehört: ins Zentrum einer modernen, nachhaltigen und guten Mobilität“, bekräftigte der Bundesminister.

Im kommenden Jahr startet ein Mammutprojekt: nacheinander werden die hochbelasteten Korridore saniert. Auf den wichtigsten Strecken werden Weichen, Oberleitung, Schwellen, Stellwerke, Bahnhöfe während einer Sperrphase gebündelt generalüberholt und auf Vordermann gebracht.

Investitionen in die Infrastruktur

„Auch Wasserstraßen, Radverkehr, Ladesäulen für E-Autos und Lkw sowie der Umstieg auf alternative Antriebe werden von uns im kommenden Jahr wieder mit sehr viel Geld unterstützt. Und natürlich werden wir auch weiter in Straßen und Brücken investieren“, stellt Wissing klar.

Digitalisierung schreitet voran

Auch die Umsetzung der Digitalstrategie kommt in großen Schritten voran. Bereits heute kann jeder vierte Haushalt in Deutschland leistungsfähige Glasfaseranschlüsse nutzen. Technologieübergreifend sind bereits für mehr als 70 Prozent der Haushalte Gigabitanschlüsse verfügbar. 87 Prozent der Fläche Deutschlands sind zudem mit 5G-Mobilfunk versorgt – und 97 Prozent mit 4G.

i-Kfz gestartet

Die digitale Fahrzeugzulassung (iKfz) wurde deutlich erleichtert. Bürgerinnen und Bürger sowie Betrieb sparen dadurch jeweils etwa 30 Millionen Euro pro Jahr an Kosten – und natürlich sehr viel Zeit.

Ohne Daten keine Digitalisierung

Die Nationale Datenstrategie wurde in Meseberg verabschiedet. „Das Verlegen von Glasfaseranschlüssen und die Bereitstellung von 5G ist das eine, aber nutzbar ist das für die Digitalisierung nur, wenn Daten verfügbar sind. Und da haben wir einen Aufholbedarf und wollen konsequent vorangehen. Wir brauchen eine mutige Datenkultur“, fuhr der Minister fort.

Push für KI-Start-ups

„Wir haben einen starken Aufholeffekt im Bereich der digitalen Start-ups, was KI angeht. 68 Prozent plus in einem Jahr über 500 digitale Start-ups im KI-Bereich. Wir haben alle Chancen und die Bundesregierung schafft auch mit diesem Haushalt die Voraussetzungen dafür, dass wir sie nutzen können“, unterstrich Bundesminister Volker Wissing.