Das Europaparlament ist neu gewählt, die EU-Kommission ist neu besetzt – mit neuem Schwung können die enormen Herausforderungen und Aufgaben angepackt werden. Beim Treffen der EU-Minister für Verkehr und Telekommunikation in Brüssel ist Minister Volker Wissing im Austausch mit seinen Amtskolleginnen und -kollegen. Bei den Ratssitzungen geht es unter anderem um bessere Fahrgastrechte und mehr Verkehrssicherheit in ganz Europa.

Updates vom 06. Dezember 2024:

16:22 Uhr

In Brüssel ging es beim Treffen der EU Minister für Verkehr & Digitales nicht nur um mehr Verkehrssicherheit & bessere Fahrgastrechte, sondern auch darum, wie wir die Digitalpolitik für die nächsten Jahre gut aufstellen.

16:09 Uhr

Wie gestalten wir den digitalen Wandel in der Europäischen Union? Welchen Herausforderungen müssen wir uns stellen – und wie können wir sie bewältigen? Welche Chancen bietet KI? Darüber haben Volker Wissing und Aida Kamisalic Latific, Staatssekretärin, diskutiert.

15:34 Uhr

Die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der EU stand im Mittelpunkt des Gesprächs zwischen Volker Wissing und seiner Dänischen Kollegin Caroline Stage. Ausgehend vom Weißbuch der EU-Kommission brauchen Unternehmen aller Branchen bessere Wachstumsbedingungen.

15:19 Uhr

Datenschutz, Cybersicherheit, KI – die Themen sind vielfältig, über die Volker Wissing mit Amtskolleginnen & -kollegen am Rande des Treffens der EU-Minister für Verkehr & Telekommunikation spricht. Hier mit Petra De Sutter, Vizepremierministerin & Ministerin für Telekommunikation.

15:03 Uhr

Nur gemeinsam können wir auch in Europa unser aller Leben digitaler & einfacher machen. Deswegen ist Volker Wissing stets im Austausch mit seinen EU-Amtskolleginnen und -kollegen. Wie hier in Brüssel mit der Ministerin für Digitales und Justiz Liisa Pakosta aus Estland.

14:04 Uhr

Hier geht's zum heutigen Doorstep-Video von Volker Wissing in Brüssel vor dem Treffen der EU-Minister für Telekommunikation:

Digitale Technologien sind ein wesentlicher Treiber, damit Europa ein starker, wettbewerbsfähiger Wirtschaftsstandort v.a. für neue Technologien wie KI & Quantencomputer bleibt.

Volker Wissing:

Dafür müssen wir die richtigen Rahmen & die richtigen Prioritäten setzen.

13:20 Uhr

Welche Regeln müssen angepasst oder neu aufgestellt werden? Bis Ende 2025 sollen EU-Rechtsrahmen für elektronische Kommunikation überprüft werden.

Volker Wissing:

EU-Unternehmen jeder Größe sollen wachsen und sich im Wettbewerb behaupten können. Unnötige Hürden müssen wir abbauen.

12:00 Uhr

Einfache und digitale Verwaltungsprozesse – das braucht es auch auf EU-Ebene. Dafür hat Volker Wissing mit seinen Innovationsclub-Kollegen aus Lettland, Estland und Litauen bereits konkrete Empfehlungen für den Kurs der EU-Digitalpolitik und einer neuen EU-Digitalagenda vorgelegt.

Volker Wissing:

Wir wollen den digitalen Herausforderungen begegnen und die Chancen nutzen – gemeinsam mit Henna Virkkunen, Vize der EU-Kommission für Digitales.

Beim Rat heute in Brüssel geht es um die künftige EU-Telekommunikations- und Digitalpolitik für die nächsten Jahre.

11:21 Uhr

Mehr Fahrgastrechte bei Verkehrsmittel-Kombinationen! Unter anderem darum ging es in Brüssel beim Verkehrsministerrat. Warum das so wichtig ist und was außerdem in Brüssel besprochen wurde, erklärt Volker Wissing im Video.

Updates vom 05. Dezember 2024:

18:25 Uhr

Bessere Fahrgastrechte, mehr Verkehrssicherheit, starke Automobilindustrie und zukunftsfähiger Schienenverkehr – über das und vieles mehr hat Volker Wissing in Brüssel mit seinen Amtskollegen beim Verkehrsministerrat gesprochen.

18:08 Uhr

Um KI, Clouds, Daten- und TK-Politik und vieles mehr ging es im Gespräch von Volker Wissing mit Henna Virkkunen, Vize der EU-Kommission für Technologische Souveränität, Sicherheit und Demokratie – zentrale Themen für eine starke und zukunftssichere EU.

17:10 Uhr

In engen Partnerschaften und internationaler Zusammenarbeit liegt die Stärke der Europäischen Union! Deswegen führt Volker Wissing in Brüssel am Rande des EU-Verkehrsministerrats verschiedene bilaterale Gespräche, wie beispielsweise mit seinem tschechischen Amtskollegen Martin Kupka.

16:55 Uhr

Gerade in herausfordernden Zeiten sind Austausch und Zusammenarbeit wichtig. Deswegen führt Volker Wissing am Rande des Verkehrsministerrats in Brüssel verschiedene bilaterale Gespräche. Mit dem dänischen Verkehrsminister Thomas Danielsen ging es u.a. um das Fehmarn Belt Projekt.

15:10 Uhr

Die vorhandenen Gleise bestmöglich nutzen, damit es weder im Personen-, noch im Güterverkehr zu Staus oder Verzögerungen kommt – das Schienenkapazitätsmanagement war u. a. Thema im bilateralen Gespräch von Volker Wissing mit dem Infrastrukturminister Andreas Carlson in Brüssel.

13:53 Uhr

Nur gemeinsam sind wir stark!

Volker Wissing:

Wir wollen die EU-weite Verkehrssicherheit steigern.

Ein Hebel: Ein Fahrverbot oder ein Führerscheinentzug bei schweren Verkehrsdelikten soll unionsweit gelten.

12:09 Uhr

Von den Nordseehäfen in Belgien und den Niederlanden über Wirtschaftszentren in Deutschland, Luxemburg, Schweiz und Italien bis zum Mittelmeerhafen in Frankreich: Der Schienengüterverkehrskorridor Nordsee–Rhein–Mittelmeer (RFC NSRM) ist eine wichtige Transportachse in der EU. Die Verkehrsminister haben dazu eine pol. Absprache unterschrieben.

11:27 Uhr

Hier geht's zum Doorstep-Video von Volker Wissing in Brüssel beim Verkehrsministerrat:

11:15 Uhr

Barrieren jeglicher Art müssen weg!

In Brüssel geht es beim Verkehrsministerrat insbesondere auch um "mehr Rechte für Personen mit eingeschränkter Mobilität bei Flugreisen, die auf eine Begleitperson beim Fliegen angewiesen sind", so Volker Wissing.

11:00 Uhr

Mehr Fahrgastrechte bei Verkehrsmittel-Kombinationen! Unter anderem darum geht es in Brüssel beim Verkehrsministerrat.

Volker Wissing:

Bei Störungen können die Menschen künftig leichter ihre Ansprüche durchsetzen. Sie haben dann nur einen Ansprechpartner, an den sie sich wenden können.

Reisende sollen mehr Fahrgastrechte geltend machen können, wenn sie beispielsweise mit dem Zug zum Flughafen reisen und aufgrund von verspäteter Ankunft ihren Flieger verpassen. Die gesamte Reisekette soll besser geschützt werden! Das ist wichtig, weil multimodales Reisen zunehmen wird.

08:45 Uhr

Vor dem Rat der EU für Verkehr, Telekommunikation und Energie traf sich Volker Wissing mit EU-Verkehrspolitikerinnen und -Politikern.

Volker Wissing:

Beim Gestalten der Zukunft – gerade in herausfordernden Zeiten, wie wir sie gerade erleben – kommt es vor allem auf Zusammenarbeit, Vernetzung und gute Lösungen an.

08:00 Uhr

Das neue EU-Parlament steht – jetzt gilt es, den Schwung zu nutzen und auch auf europäischer Ebene alles dafür zu tun, dass unser Leben digitaler, mobiler und einfacher wird. Deswegen traf sich Volker Wissing mit Katarina Barley vor dem Rat der EU für Verkehr, Telekommunikation und Energie.