Über den Klima- und Transformationsfonds sollten durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr vor allem der Hochlauf der Tank- und Ladeinfrastruktur für klimafreundliche Fahrzeuge, Vorhaben im Bereich der Erzeugung klimafreundlicher Kraftstoffe sowie der Einsatz von klimafreundlichen Fahrzeugen in der Logistik und im Nahverkehr gefördert werden. Diese, den Einstieg in eine klimafreundliche Mobilität und Logistik unterstützenden Programme, können nicht mehr im ursprünglich vorgesehenen Umfang realisiert werden.

Insgesamt stehen für Projekte des BMDV im Jahr 2024 rund 3 Milliarden Euro bereit. Damit ist die Ausfinanzierung von bereits erteilten Förderbescheiden vollumfänglich sichergestellt.

Die darüber hinaus zur Verfügung stehenden Mittel werden priorisiert. Schwerpunkt wird der bundesweite Ausbau der Tank- und Ladeinfrastruktur sein, um die Dekarbonisierung des Straßenverkehrs voranzutreiben. Dazu stehen allein in 2024 1,808 Milliarden Euro zur Verfügung. Zu den großen Projekten gehören u.a. das Deutschlandnetz, mit dem das BMDV für die Fahrerinnen und Fahrer von Elektro-Pkw eine verlässliche Grundversorgung schafft (www.deutschlandnetz.de).

Aufgrund der erfolgten Schwerpunktsetzung auf die prioritären Investitionen können nicht alle Förderprogramme des BMDV im geplanten Umfang fortgeführt werden. Dazu gehört auch die Förderung „Solarstrom für Elektroautos“.

Im Rahmen der Programmumsetzung wurde darauf hingewiesen, dass das Fördervolumen nicht festgesetzt ist, sondern in Abhängigkeit verfügbarer Haushaltsmittel steht.