2. Deutschland wird digitaler

Eins ist klar: die Zukunft ist digital. Damit alle Bürger und Bürgerinnen davon profitieren können, verfolgen wir zwei Ziele. Erstens soll der Alltag durch Digitalisierung einfacher werden. Dazu gehört zum Beispiel die Einführung einer elektronischen Patientenakte, und der digitale Personalausweis auf dem Smartphone. Das und vieles mehr wird in der Digitalstrategie entwickelt, die das Bundesministerium für Digitales und Verkehr im Sommer 2022 vorgestellt hat. Das zweite Ziel ist der Ausbau der dafür notwendigen digitalen Infrastrukturen. Für leistungsfähiges Internet und Mobilfunknetz nach neuesten Standards in ganz Deutschland sorgt die neue Gigabitstrategie.

4. Schneller bauen

Mit dem geänderten Raumordnungsgesetz können Verkehrsprojekte jetzt schneller umgesetzt werden. Im Bereich der Schiene können wir teilweise mehrere Jahre einsparen – ohne Abstriche bei Umweltstandards und Öffentlichkeitsbeteiligung. Mit dem 9-Punkte-Zukunftspaket für leistungsfähige Autobahnbrücken werden wir auch die Brücken in Deutschland zügig, effektiv und bürgerfreundlich modernisieren. Um der Bedeutung der Infrastruktur insgesamt gerecht zu werden, wollen wir die Infrastruktur als Staatsziel im Grundgesetz verankern.

6. Bahnreform

Wir haben einen grundlegenden Umbau und eine Transformation der Schiene in Deutschland eingeleitet. Sie muss eine attraktive, gleichwertige Alternative im Wettbewerb der Verkehrsträger sein – auch für die Erreichung der Klimaziele. Schlüssel dafür ist der Deutschlandtakt. Mehr Zugverbindungen, sodass man schneller ans Ziel kommt – in ganz Deutschland. Um die optimale Verbesserung der Bahn- und Schieneninfrastruktur, die dafür notwendig ist, kümmert sich die Beschleunigungskommission Schiene.