Der Einschätzung des Bundesrechnungshofes, wonach die Evaluierung des BMDV irreführend und beschönigend sei, widersprechen wir.

Die Modernisierung von Brücken auf Autobahnen und Bundesstraßen hat oberste Priorität. Das BMDV und die Autobahn GmbH des Bundes haben alle Brücken in ihrer Zuständigkeit im Blick. Das Brückenmodernisierungsprogramm wurde auf Grundlage einer soliden Analyse entwickelt. Die Umsetzung des Programms liegt im Zeitplan und wird durch das BMDV und die Autobahn GmbH transparent kommuniziert.

Zu Autobahnen:

In unserer Bilanz, die im Rahmen des Brückengipfels im Frühjahr 2022 vorgestellt wurde, ist der Modernisierungsbedarf bei den Brücken an Bundesfernstraßen transparent dargestellt. Insbesondere bei den Autobahnen stehen wir vor großen Herausforderungen. Aufgrund der großen Anzahl und um die vorhandenen Ressourcen bestmöglich einzusetzen, ist eine Priorisierung notwendig. In einem Zeitraum von 10 Jahren sollen dafür in einem ersten Schritt die dringlichsten Bauwerke in einem Kernnetz modernisiert werden. Dafür müssen etwa 4.000 Brücken ertüchtigt oder durch leistungsfähige Ersatzneubauten ersetzt werden. Darüber hinaus stehen weitere ca. 500 besonders dringliche Brücken-Teilbauwerke außerhalb des Kernnetzes ebenfalls auf der Aufgabenliste für die erste Dekade. Die vom Bundesrechnungshof ermittelte Anzahl von 5.000 zu modernisierenden Brücken-Teilbauwerken berücksichtigt nach Kenntnis des BMDV zusätzlich weitere 500 Brücken-Teilbauwerke, bei denen die Modernisierungsarbeiten bereits laufen und die daher nicht mehr in der Statistik der noch anzugehenden Brücken erscheinen.

Aufgrund der unterschiedlichen Bauwerksgrößen ist eine daraus errechnete Zahl jährlich zu modernisierender Brücken wenig aussagekräftig, von größerer Relevanz ist die zu modernisierende Brückenfläche. Die 4.000 zu modernisierenden Brücken-Teilbauwerke ergeben zusammen eine Brückenfläche von 3,2 Millionen Quadratmetern. Dies entspricht einer Fläche von knapp 450 Fußballfeldern. Bis Ende des Jahres 2024 wurde rund ein Drittel dieser Fläche modernisiert. Wegen der Dringlichkeit wird vorrangig mit den großen Brücken begonnen, bei denen die Modernisierung natürlich aufwändiger ist und mehr Zeit beansprucht als bei kleinen Brücken.

Um die Umsetzung des Brückenmodernisierungsprogramms weiter zu beschleunigen und gleichzeitig die dafür notwendigen personellen Ressourcen zu sichern, hat die Autobahn GmbH des Bundes ein Brückenkompetenzzentrum eingerichtet, das alle Maßnahmen priorisieret, koordiniert und evaluieret sowie den übergreifenden Austausch von Knowhow zwischen allen Beteiligten stärkt.

Die Umsetzung des Brückenprogramms liegt im Zeitplan, auch wenn es derzeit Bremseffekte gibt, weil wegen der offenen Haushaltslage sowie insbesondere aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung keine Baufreigaben möglich sind. Das BMDV stimmt dem Bundesrechnungshof zu, dass eine nachhaltige und sichere Finanzierung für die Bundesfernstraßen von elementarer Bedeutung ist und teilt die Auffassung, dass auch in Zukunft ausreichend Haushaltsmittel für das Brückenmodernisierungsprogramm bereitgestellt werden müssen.

Zu Bundesstraßen:

Für das Gesamtnetz an Bundesstraßen müssen ca. 3.000 Brücken-Teilbauwerke vordringlich modernisiert werden, die sich ziemlich gleichmäßig auf das gesamte Bundesgebiet verteilen. Dabei ist die Vorgehensweise zwangsläufig kleinteiliger als bei den Autobahnen. Die Länder, die sich in ihrer jeweiligen Zuständigkeit um die Bundesstraßen kümmern, müssen neben den Brücken weitere Aspekte, z. B. Versorgungsrouten etc., im Blick haben und individueller vorgehen. In Abstimmung mit dem Bund haben die Länder daher Ziele und Strategien entwickelt, die regionale Unterschiede berücksichtigen und sich gleichzeitig an den Zielstellungen des Bundes orientieren.

Aufgrund historisch bedingter Unterschiede im Bauwerksbestand der einzelnen Länder und einer deutlich geringeren Verkehrsbelastung im Vergleich zu Autobahnen ist ein individualisiertes Vorgehen bei der Brückenmodernisierung der Bundesstraßen sinnvoll. Zu den Zielen und erreichten Ergebnissen stimmen sich Länder und Bund regelmäßig ab.