Hier finden Sie alle Facebook-Posts des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr im Überblick.

28.02.2022
Zur aktuellen Situation in der Ukraine! Bundesminister Volker Wissing hatte am Samstag angeordnet, die Sperrung des deutschen Luftraumes für russische Luftfahrzeuge vorzubereiten. Am Sonntag haben wir daraufhin per Notice to Air Missions (kurz: NOTAM) ein Flugverbot für russische Luftfahrzeuge und Luftfahrzeugbetreiber im und über dem deutschen Luftraum verhängt. Das Verbot gilt seit dem 27.02.2022, 15.00 Uhr. Es hat zunächst eine Gültigkeit von drei Monaten. Humanitäre Hilfsflüge sind davon ausgenommen. Außerdem möchten wir gemeinsam mit Deutsche Bahn Konzern Geflüchteten aus der #Ukraine helfen & die Weiterreise nach erleichtern. Deshalb können Geflüchtete mit Pass oder Personalausweis ab sofort kostenlos alle Fernzüge aus Polen in Richtung Deutschland nutzen. Als sichtbares Zeichen der Solidarität mit der #Ukraine haben wir vor dem Ministerium die ukrainische Flagge gehisst. Mehr Informationen zur aktuellen Situation in der #Ukraine finden Sie hier: https://lnkd.in/ehxEda-P #StandWithUkraine
23.02.2022
#AutonomesFahren wird unsere Mobilität nachhaltig verändern – zum Beispiel bei der Personenbeförderung und in der Logistik auf der letzten Meile. Mit der neuen Verordnung regeln wir die technischen Bedingungen und das Zulassungsverfahren. Wir haben jetzt den gesetzlichen Rahmen vervollständigt. ✅ Die Verordnung zum Autonomen Fahren wurde heute im Bundeskabinett verabschiedet. Wenn der Bundesrat zugestimmt hat, geht es in die Anwendung. Mehr ℹ️ dazu findet ihr hier: https://bit.ly/3Hj2fqF
20.02.2022
Was war die Woche bei uns los? Wir haben ein besonderes Jubiläum gefeiert, fahrradfreundliche Ideen zelebriert und spannende Gespräche geführt – das und vieles mehr hat uns in dieser Woche bewegt! Und was das noch war, das lest ihr hier. Die Berliner U-Bahn feierte ihren 120. Geburtstag. Dabei ist sie kein bisschen aus der Mode gekommen, findet Bundesminister Volker Wissing und wir auch. Auf dem Weg zu einer klimaneutralen Mobilität brauchen wir mehr Bus und Bahn. Deshalb arbeiten wir gemeinsam mit den Kommunen daran, dass der ÖPNV noch besser wird. Kommenden Mittwoch, am 23. Februar wird Bundesminister Wissing bei einem Sondertreffen mit den Bundesländern, konkrete Maßnahmen besprechen. Der Deutsche Fahrradpreis und wir feierten die besten Fahrradprojekte. Der bundesweite Wettbewerb zeichnet seit über 22 Jahren jährlich die innovativsten Maßnahmen zur Radverkehrsförderung aus. ➡️ Dieses Jahr gab es noch eine Besonderheit – es gab einen Sonderpreis für das COVID19-Bike von Intensivpfleger Oliver Sablowski. Die Mitte-Deutschland-Verbindung in Thüringen wird elektrifiziert! ️ "Dadurch können Züge künftig schneller, leiser, umweltfreundlicher und günstiger fahren. Wir bringen damit die Vernetzung der Republik über den #Deutschlandtakt voran", so Bundesminister Volker Wissing. Bundesminister Volker Wissing hat sich mit dem französischen Digitalminister Cédric O ausgetauscht. Beide Länder setzen sich für die digitale Souveränität der EU ein: "Mit dem EU Data Act wollen wir die Regulierung so gestalten, dass sie ein digitaler Innovationstreiber wird." Viele Grüße nach Düsseldorf, denn dorthin lädt Bundesminister Volker Wissing die G7-Digitalminister im Mai ein: "Wir möchten den G7-Vorsitz für starke Impulse bei der Digitalisierung nutzen. Düsseldorf steht für eine weltweit vernetzte Unternehmerszene. Damit ist es der ideale Ort, um die Digitalisierung voranzutreiben." Wir wünschen euch einen sturmfreien Sonntag! ⛅
18.02.2022
Intensivpfleger Oliver Sablowski bringt mit seinem Lastenrad-Projekt die Menschen näher zusammen. Dafür wurde er mit dem Sonderpreis bei Der Deutsche Fahrradpreis ausgezeichnet. Im vergangenen Jahr hat Oliver Sablowski sein Lastenrad zu einer mobilen Covid-Teststation umgebaut und ist damit seit dem Silvestertag 2021 in Bayreuth bei Wind und Wetter im Einsatz. Damit hat er nicht nur die Bürgerinnen und Bürger in Bayreuth begeistert – sondern auch die Jury des Deutschen Fahrradpreises und Bundesminister Volker Wissing. Das Besondere an seinem Projekt? Mit seiner Teststation kommt er zu den Menschen – und nicht umgekehrt. Davon profitieren vor allem diejenigen, für die der Weg zu einem Testzentrum zu beschwerlich wäre. Oliver Sablowski ermöglicht Teilhabe – und das in besonders schwierigen Zeiten. "Es ist Ihnen gelungen, zwei auf den ersten Blick ganz unterschiedliche Dinge auf ganz wunderbare Weise miteinander zu verknüpfen: den täglichen Kampf gegen die Pandemie und die vielseitigen Möglichkeiten eines Lastenrades", so Bundesminister Volker Wissing bei seiner Laudatio. Herzlichen Glückwunsch für diese geniale Idee!
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17.02.2022
Kennt Ihr schon die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft, kurz MIG? Sie wurde von uns gegründet und soll die Versorgungslücken im Mobilfunk schließen. Die MIG plant neue Funkmasten dort, wo kein Netzbetreiber seinen Service anbietet. Wie das staatliche Unternehmen konkret die weißen Flecken angeht, erfahrt ihr hier. #Dspricht5G
16.02.2022
Die Mitte-Deutschland-Verbindung in Thüringen wird elektrifiziert! ⚡ ️ Der Bund hat nun das Ergebnis der Neubewertung zum Nutzen-Kosten-Verhältnis bekannt gegeben. "Diese Strecke ist eine wichtige Ost-West-Verbindung auf der #Schiene. Durch die Elektrifizierung können Züge künftig schneller, leiser, umweltfreundlicher & günstiger fahren. Das positive Ergebnis unterstreicht das klare Bekenntnis der Bundesregierung zum Ausbau des umweltfreundlichen Verkehrsträgers Schiene. Wir bringen damit die Vernetzung der Republik über den #Deutschlandtakt voran", so Bundesminister Volker Wissing. Mehr ℹ️ zur Neubewertung: https://bit.ly/3BrnoO4
15.02.2022
Happy Birthday, liebe Berliner U-Bahn! Heute wirst du 120 Jahre alt, dabei bist du kein bisschen aus der Mode gekommen, findet Bundesminister Volker Wissing und wir auch. Auf dem Weg zu einer klimaneutralen Mobilität brauchen wir mehr Bus und Bahn. Deshalb arbeiten wir gemeinsam mit den Kommunen daran, dass der ÖPNV noch besser wird. Am 23. Februar wird Bundesminister Wissing bei einem Sondertreffen mit den Bundesländern, konkrete Maßnahmen besprechen. Und auch ihr könnt euren Beitrag für mehr Klimaschutz leisten: Nutzt den Öffentlichen Nahverkehr in den Ballungszentren und steigt ein! Weil wir dich lieben
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13.02.2022
Was war die Woche bei uns los? Wir waren mit Bundesminister Volker Wissing beim gemeinsamen Jahresauftakt #Europe20XX, hatten Besuch aus Estland und es gibt Neuigkeiten zur Talbrücke Rahmede auf der A 45 – das und vieles mehr hat uns in dieser Woche bewegt! Und was das noch war, das lest ihr hier. Beim gemeinsamen Jahresauftakt #Europe20XX von @Handelsblatt, @Tagesspiegel, @WirtschaftsWoche und @ZEIT hat Bundesminister @VolkerWissing am Montag über E-Autos, Tempo-30-Zonen in Städten und die Gigabit-Strategie gesprochen: „Beim Thema Internetgeschwindigkeit müssen wir deutlich besser werden. Mit der Gigabit-Strategie wollen wir in den nächsten vier Jahren den Sprung in die internationalen Top Ten schaffen. Der Entwurf wird noch im ersten Quartal 2022 fertig sein." Wie gewinnt man mehr Menschen für die Bahn? Vor allem dadurch, dass Reisende sich am Bahnhof wohl und sicher fühlen. Dafür haben wir das Sofortprogramm für attraktive Bahnhöfe gestartet. PStS Oliver Luksic, MdB hat sich den Bahnhof Neunkirchen mal genauer angeschaut. Dieser wird für 1 Million Euro saniert. Neben der erhöhten Aufenthaltsqualität, wird es in Zukunft auch eine energetische Verbesserung geben. Bundesminister Volker Wissing hat mit seinem estnischen Amtskollegen Andres Sutt über die Chancen der Digitalisierung gesprochen. Es gab große Übereinstimmung darüber, Bürokratie abzubauen und digitale Innovationen zu fördern. Die Talbrücke Rahmede wird noch 2022 gesprengt. "Damit geht der Neubau der Brücke schneller voran. Ich werde erstmals bei einem solchen Großvorhaben einen Bürgerbeauftragten berufen, der den Menschen vor Ort hilft. Er wird Teil des Steuerungsteams des BMDV sein", so Bundesminister Volker Wissing. Wichtiger denn je war das Motto #FitForDemocracy des diesjährigen "Safer Internet Day" am 8. Februar. „Die Meinungsfreiheit ist ein sehr hohes Gut in unserer Demokratie. Hass und Hetze haben darin keinen Platz – auch nicht im Netz. Gerade Kinder und Jugendliche müssen wir davor mit allen rechtlichen Mitteln schützen und einen respektvollen Umgang vorleben", so Bundesminister Volker Wissing. Wir wünschen euch einen sonnigen Sonntag!
11.02.2022
"Im schlimmsten Fall verstirbt der Patient, weil wir nicht schnell genug da waren", sagt Ersthelfer Johannes Schön. In diesem Video von Runter vom Gas berichten Rettungssanitäter von ihrem Arbeitsalltag zwischen Leben und Tod. Heute ist #TagdesNotrufs 112. Deshalb erinnern wir euch daran, wie wichtig die Rettungsgasse ist! ☝ Und weil sie so wichtig ist, wird das unerlaubte Nutzen sowie das Nichtbilden einer Rettungsgasse im neuen Bußgelkatalog härter bestraft. Es drohen Bußgelder zwischen 200 und 320 Euro, sowie ein Monat Fahrverbot und zwei Punkte im Fahreignungsregister.
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10.02.2022
Die Talbrücke Rahmede an der A45 wird bis Ende des Jahres gesprengt. "Dadurch sparen wir viel Zeit und bringen den Neubau der Brücke schneller voran. Ich werde erstmals bei einem solchen Großvorhaben einen Bürgerbeauftragten berufen, der den Menschen vor Ort hilft. Er wird Teil des Steuerungsteams des BMDV sein", so Bundesminister Volker Wissing.
10.02.2022
Wie kann der #ÖPNV besser werden? Bei einem Sondertreffen mit den Bundesländern möchte Bundesminister Volker Wissing genau diese Frage angehen und den ÖPNV in den Mittelpunkt stellen. Denn nur mit einem starken ÖPNV können wir CO₂-Emissionen einsparen und die Klimaziele erreichen. Bei dem Treffen mit den Ländern soll ein überzeugendes Gesamtkonzept für Bus und Bahn erarbeitet werden, um dann die erforderlichen finanziellen Mittel zu bestimmen.
08.02.2022
„Beim Thema Internetgeschwindigkeit müssen wir deutlich besser werden. Mit der #GigabitStrategie wollen wir in den nächsten 4 Jahren den Sprung in die internationalen Top Ten schaffen. Der Entwurf wird noch im ersten Quartal 2022 fertig sein", so Bundesminister Volker Wissing gestern bei der Konferenz #Europe20XX. Auch die Veränderungen in der Automobilindustrie waren ein wichtiges Thema: „Die Transformation im Automobilbereich ist eine Herkules-Aufgabe – und eine Chance zugleich. Wir bauen heute die besten Verbrenner der Welt, wir können morgen die besten autonom fahrenden Autos bauen. Ich möchte, dass Deutschland das erste Land ist, in dem Level4-Anwendungen im Alltag möglich sind.“
06.02.2022
Was war die Woche bei uns los? Wir waren mit Bundesminister Volker Wissing bei der Vorstellung des ICE 3neo in Berlin, unser PStS Oliver Luksic hat mit dem Team der BAG Lkws kontrolliert und im Ahrtal haben wir uns über die Wiederherstellung der Verkehrsinfrastruktur nach der schweren Flutkatastrophe informiert – das und vieles mehr hat uns in dieser Woche bewegt! Und was das noch war, das lest ihr hier. Diese Milliardeninvestition ist ein Fortschritt für die klimaneutrale Mobilität: Schon ab Ende 2022 verstärkt der ICE 3neo die Hochgeschwindigkeitsflotte von Deutsche Bahn Konzern. "Um die Fahrgastzahlen bis 2030 zu verdoppeln, brauchen wir mehr Kapazitäten im Netz und auf der Schiene. Die 73 neuen Züge bieten 32.000 zusätzliche Sitzplätze. Damit kommen wir dem #Deutschlandtakt ein weiteres Stück näher", so Bundesminister Volker Wissing bei der Vorstellung des ICE 3neo in Berlin. Unser Logistikbeauftragter PStS Oliver Luksic, MdB begleitete das Team der BAG bei einer Straßenkontrolle. Die BAG kontrolliert bei Wind und Wetter, z. B. ob Lkw-Fahrerinnen und Lkw-Fahrer das Sonn- und Feiertagsfahrverbot beachten oder die Vorschriften über die Beförderung gefährlicher Güter einhalten. Bundesminister Volker Wissing und seine rheinland-pfälzische Amtskollegin Daniela Schmitt haben sich im Ahrtal über die Wiederherstellung der Verkehrsinfrastruktur nach der Flutkatastrophe informiert: "Wir werden weiter alles dafür tun, den Wiederaufbau unbürokratisch zu unterstützen. Wir haben für die vom Hochwasser geschädigten Bahnstrecken gerade 770 Millionen Euro im Bundeshaushalt gesichert und werden beim Wiederaufbau auch die Zukunft mitdenken." Wir investieren 4 Millionen Euro für mehr Fahrrad im Saarland. Denn wir fördern die Sanierung der D-Route 5 – einen 43 km langen Abschnitt des Saar-Radweges zwischen Völklingen und Mettlach. Der erste Streckenabschnitt der von der Flut stark zerstörten Eifelstrecke in Rheinland-Pfalz ist wieder in Betrieb: Einmal pro Stunde und einmal pro Richtung kann man zwischen Trier-Ehrang und Auw an der Kyll nun wieder mit der Bahn fahren. Wir wünschen euch einen schönen Sonntag!
04.02.2022
In diesem Jahr investieren wir auf Rekordniveau in die #starkeSchiene. 13,6 Milliarden Euro von Bund, Ländern und der Bahn fließen in die Schieneninfrastruktur – das sind 900 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Damit ihr gern einsteigt und wir alle die #Klimaschutzziele erreichen. Wo werden die Mittel konkret eingesetzt? Die DB modernisiert damit Gleise, Bahnhöfe, Brücken und Weichen. Der Aus- und Neubau wichtiger Infrastrukturprojekte geht weiter. 4.800 weitere Fachkräfte sorgen für Verstärkung und die Bahn treibt die Digitalisierung weiter voran. Mehr ℹ zur großen Investitionsoffensive von Deutsche Bahn Konzern findet ihr im Video und hier: https://bit.ly/3uGbRJN
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04.02.2022
Bundesminister Volker Wissing hat sich heute gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen Landesministerin Daniela Schmitt über den aktuellen Stand im #Ahrtal informiert. "Wir werden weiter alles dafür tun, den Wiederaufbau unbürokratisch zu unterstützen. Wir haben für die vom Hochwasser geschädigten Bahnstrecken gerade 770 Mio. Euro im Bundeshaushalt gesichert. Wir werden beim Wiederaufbau auch die Zukunft mitdenken. Ich danke allen, die hier seit Monaten unermüdlich im Einsatz sind – den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bahn und in den Verwaltungen, allen Fachfirmen, und den vielen Ehrenamtlichen. Das Miteinander hier vor Ort ist unbeschreiblich", so der Bundesminister heute bei seinem Besuch in Sinzig, Altenahr und Heimersheim.
02.02.2022
Ist die Ladung gut gesichert? Wurden die Lenk- und Ruhezeiten eingehalten? Das wollte unser Logistikbeauftragter Oliver Luksic, MdB von den Lkw-Fahrerinnen und Lkw-Fahrern wissen. Gemeinsam mit dem Team des Bundesamts für Güterverkehr war er gestern auf Straßenkontrolle! "Das kompetente und motivierte Team des Bundesamts für Güterverkehr kontrolliert bei Wind und Wetter den Schwerlastverkehr. Mehr Verkehrssicherheit wird so gewährleistet. Danke für die Einblicke und das Feedback", so der Parlamentarische Staatssekretär. ➡ Was überprüft das Team des BAG noch? Ob Lkw-Fahrerinnen und Lkw-Fahrer bzw. das Speditionsunternehmen ... ✅ die nach dem Güterkraftverkehrsrecht vorgeschriebenen Dokumente und Nachweise mitführen ✅ die Maut bezahlt haben ✅ den Fahrtenschreiber ordnungsgemäß nutzen sowie die Lenk- und Ruhezeiten einhalten ✅ Sonn- und Feiertagsfahrverbot beachten ✅ bestimmte Vorschriften des Aufenthalts-, Arbeitsgenehmigungs- und Sozialversicherungsrechts vorliegen ✅ die zulässigen Abmessungen, Achslasten und Gesamtgewichte sowie die Ladungssicherung und den technischen Zustand von Kraftfahrzeugen und Anhängern sowie Fahrzeugkombinationen einhalten ✅ die Vorschriften über die Beförderung gefährlicher Güter einhalten ✅ die abfallrechtlichen Bestimmungen einhalten ✅ die zulässigen Werte für Geräusche und für verunreinigende Stoffe im Abgas einhalten ✅ den ordnungsgemäßen technischen Zustand von Kraftfahrzeugen zur Güterbeförderung einhalten?
01.02.2022
Der #ICE3neo ist der neue, schnelle Klimaschützer bei der Bahn und ab Ende 2022 für euch im Einsatz. "Um die Fahrgastzahlen bis 2030 zu verdoppeln, brauchen wir mehr Kapazitäten im Netz & auf der Schiene. Die 73 neuen Züge bieten 32.000 zusätzliche Sitzplätze. Damit kommen wir dem #Deutschlandtakt ein weiteres Stück näher", so Bundesminister Volker Wissing heute bei der Vorstellung des neuen ICE in Berlin. Der neue ICE macht #Bahnfahren noch attraktiver, denn er ist barrierefrei, bietet mehr Platz für Fahrräder und dank innovativer Fensterscheiben ist Telefonieren während der Fahrt kein Problem mehr. Also steigt ihr ein? ♿ Siemens Mobility Deutsche Bahn Konzern