Deutschland macht Tempo bei der Digitalisierung. Bis 2030 soll es eine absolut lückenlose Vollversorgung mit Glasfaser und 5G beim Mobilfunk geben. „Wir wollen die Schnellsten sein, was digitale Infrastruktur angeht. Deshalb setzen wir nur auf den höchsten Standard“, verspricht Bundesminister für Digitales und Verkehr, Dr. Volker Wissing, im Interview mit dem Weser-Kurier. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr setzt mit der Gigabitstrategie Anreize für private Investitionen. Bis 2025 wird der Privatsektor insgesamt 50 Milliarden Euro investieren. Wo kein Marktanreiz vorhanden ist, vergibt das Bundesministerium öffentliche Förderungen. Besonders auch in der Landwirtschaft, wo eine gute digitale Infrastruktur dringend gebraucht wird, um wettbewerbsfähig zu bleiben. „Smart Farming ist überlebensnotwendig für die Landwirtschaft. Die Digitalisierung ist hier so wichtig“, erklärt Wissing.

Bahn wird pünktlicher

Auch bei der Bahn geht es bald schneller. Der von Bundesminister Wissing vorgelegte Gesetzentwurf zu beschleunigten Planungsverfahren enthält auch viele Maßnahmen für die Bahn. Da die Hauptkorridore des deutschen Bahnnetzes technisch veraltet sind, mussten bislang permanent Baustellen eingerichtet werden. „Meine Vorgänger haben versucht, das unter laufendem Verkehr in den Griff zu bekommen, aber das war nicht erfolgreich. Das ist der Grund für die Verspätungen, die wir alle erleben“, so der Minister. In Zukunft werden jedoch die meistbelasteten Schienenkorridore komplett gesperrt und generalsaniert, zuvor werden Nebenstrecken ertüchtigt und Schienenersatzverkehre organisiert. „Dadurch wird die Bahn pünktlicher – und zwar in ganz Deutschland“, erklärt Volker Wissing.

Deutschlandticket verbessert ÖPNV

Die Einführung des Deutschlandtickets im kommenden Frühjahr vereinfacht die Nutzung des Öffentlichen Nahverkehrs: ohne Wabenstrukturen, Tarifzonen oder Sonstiges. „Wir müssen die Dinge vereinfachen, damit die Menschen sie ohne Barriere nutzen können“, findet Bundesminister Wissing. Das Ticket ist aber auch eine Maßnahme zur Verbesserung des ÖPNV. „Für den Betrieb haben wir die Regionalisierungsmittel deutlich erhöht und dynamisiert. Für den Ausbau der Strecken stehen hier Milliarden zur Verfügung.“

A20 wichtig für Norddeutschland

Der Weiterbau der A20 ist ein wichtiges Projekt für Norddeutschland, denn sie stellt den Gütertransport von und zu den Häfen sicher. Die A 20 steht im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans, weshalb sich Volker Wissing klar dafür ausspricht: „Wir haben ein Votum des deutschen Gesetzgebers, dass diese Autobahn gebaut werden soll. Deshalb stellt sich nicht die Frage, ob wir sie bauen, sondern wie schnell wir sie bauen.“ Die internationale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands hängt an dieser zuverlässigen und engmaschigen Infrastruktur.

Schneller bauen, weniger Zeit vor Gericht

Bundesminister Wissing hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, wie die vom Bundestag als dringend eingestuften Projekte schneller gebaut werden können. Bisher ist die Planung von Verkehrsinfrastrukturprojekten oft langwierig. Mit der Planungsbeschleunigung hat Wissing einen Weg vorgeschlagen, um dieses Verzögern zu verhindern. „Wir verstärken den Willen des Gesetzgebers im Abwägungsprozess. Das bedeutet nicht, dass Umweltbelange übergangen werden. Es verhindert aber, dass immer wieder neue Gründe erfolgreich gegen ein Projekt vorgebracht werden können. Das würde auch den Bau der A 20 beschleunigen,“ versichert der Bundesminister.