Moderne Schienen, Straßen und Wasserwege sind entscheidende Voraussetzungen für Fortschritt und Wachstum, für das Funktionieren von Industrie und Wirtschaft, für unseren Alltag. Um die erforderliche Weiterentwicklung zu unterstützen, führt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) gemeinsam mit zahlreichen Verbänden den Infrastrukturdialog durch. Am Infrastrukturdialog sind rund 100 bundesweit tätige Verbände aus den Bereichen Verkehr, Wirtschaft, Umwelt- und Klimaschutz sowie Verbraucherschutz beteiligt.

Der Infrastrukturdialog leistet als informeller Beteiligungs- und Beratungsprozess einen wichtigen Beitrag zur Erreichung eines neuen Infrastrukturkonsenses bei den Bundesverkehrswegen. Ziel des Infrastrukturdialogs ist zum einen die Verständigung über die Prioritäten bei der Umsetzung des geltenden Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030. Zum anderen sind die Teilnehmenden des Infrastrukturdialogs aufgefordert, eine gemeinsame, zukunftsweisende Perspektive für die Weiterentwicklung der Bundesverkehrswegeplanung zu erarbeiten.

Denn mit dem künftigen Bundesverkehrswege- und Mobilitätsplan (BVMP) 2040 sollen erstmals in einer strategischen Verkehrsplanung des Bundes Infrastruktur und Mobilität integriert in einem Gesamtkonzept betrachtet werden. Mobilität meint dabei die vielfältigen Wege, die die Menschen in Deutschland zurücklegen. Im gemeinsamen Austausch kann das gegenseitige Verständnis für unterschiedliche Positionen und fachlich begründete Einschätzungen wachsen.

Die Konsultationsphase des Infrastrukturdialogs – Dezember 2022 bis September 2023

In einer breit angelegten Konsultationsphase hat das BMDV die Prioritäten, Argumente und Lösungsansätze der beteiligten Verbände gesammelt und sortiert, um sie bei der kurzfristigen Umsetzung der aktuellen Bundesverkehrswegeplanung sowie bei der Erarbeitung eines künftigen BVMP 2040 abzuwägen und zu berücksichtigen.

Den im Koalitionsvertrag angekündigten Dialogprozess mit den Verbänden zum Infrastrukturkonsens hat das BMDV am 7. Dezember 2022 mit einer Auftaktveranstaltung begonnen. Angesichts der teilweise unterschiedlichen Kenntnisstände zur Bundesverkehrswegeplanung war es Ziel der Auftaktveranstaltung, eine gemeinsame Wissensbasis zu schaffen und damit allen Verbänden eine informierte Teilnahme am weiteren Infrastrukturdialog zu ermöglichen.

In der zweiten Veranstaltung am 5. Mai 2023 brachten die Verbände ihre fachliche Expertise zu Fragen der Bundesverkehrswegeplanung ein: Zunächst nahmen sie in Redezeiten Stellung zu der Frage, ob der Fokus auf möglichst leistungsfähige Verkehrsnetze oder auf einen möglichst großen Beitrag der Verkehrsinfrastruktur zur Erreichung der Klimaschutzziele gelegt werden sollte. Anschließend diskutierten die Verbändevertreterinnen und -vertreter in Kleingruppen ihre Perspektiven und Vorschläge für die Umsetzung des geltenden BVWP 2030 sowie für die erstmalige Aufstellung eines neuen BVWP 2040.

Mit den ersten beiden Veranstaltungen und den Ergebnissen einer zwischenzeitlich durchgeführten Online-Befragung der teilnehmenden Verbände schließt das BMDV die Konsultationsphase des Dialogprozesses ab. Deren Ergebnisse bilden aus Sicht des BMDV erste konsensfähige Grundsätze und damit die thematischen Anknüpfungspunkte für die Dialogphase. Der Bericht zur Konsultationsphase des Infrastrukturdialogs dokumentiert die Stellungnahmen der beteiligten Verbände und deren Berücksichtigung für die Dialogphase

Die Dialogphase des Infrastrukturdialogs – ab Oktober 2023

Aufbauend auf den Ergebnissen der Konsultationsphase ist das BMDV im Herbst 2023 gemeinsam mit den beteiligten Verbänden in die Dialogphase eingetreten, um die Möglichkeiten eines neuen Infrastrukturkonsenses für die Bundesverkehrswege auszuloten.

An dieser Dialogphase haben sich insgesamt rund 80 Verbände beteiligt, die in acht Arbeitsgruppen konzeptionelle Grundlagen und Fragen zum BVMP 2040 erarbeitet haben. Aufgabe der Arbeitsgruppen war es, Konsens- und Dissenspunkte zu identifizieren und Prüfaufträge zu bestimmten Aspekten der Bundesverkehrswege- und Mobilitätsplanung an das BMDV zu formulieren.

Insgesamt tagten die acht Arbeitsgruppen in 30 digitalen, hybriden und analogen Sitzungen zwischen November 2023 und April 2024. In jeder Arbeitsgruppe wurde ein Ergebnispapier erarbeitet, das von allen jeweils beteiligten Verbänden mitgetragen wurde. Die Ergebnispapiere stellen die Positionen und Argumente der Verbände dar, nicht die des BMDV.

Die Arbeitsgruppen befassten sich mit den folgenden Themen:

• Arbeitsgruppe 1: Verknüpfung verkehrlicher Belange mit Klima- und Umweltschutz
• Arbeitsgruppe 2: Grundsatz Erhalt vor Aus- und Neubau
• Arbeitsgruppe 3: Finanzierungsperspektiven
• Arbeitsgruppe 4: Vernetzung der Verkehrsträger im Güterverkehr
• Arbeitsgruppe 5: Vernetzung der Verkehrsträger im Personenverkehr
• Arbeitsgruppe 6: Integrierte Infrastrukturplanung und Digitalisierung
• Arbeitsgruppe 7: Konzept für den BVMP I: Ziele, Leitbild, Geltungsbereich und Maßnahmen
• Arbeitsgruppe 8: Konzept für den BVMP II: Verfahren, Methoden und Prognosen

Den Abschluss der Dialogphase bildete eine ganztägige Veranstaltung am 26. Juni, bei der jeweils zwei Verbändevertreterinnen und -vertreter gemeinsam mit dem federführenden Referenten oder der federführenden Referentin aus dem BMDV die Ergebnisse ihrer Arbeitsgruppe dem Plenum des Infrastrukturdialogs vorstellten und für Rückfragen zur Verfügung standen.

Sowohl die Arbeitsgruppensitzungen als auch die Abschlussveranstaltung waren von einer konsens- und lösungsorientierten Arbeitsatmosphäre geprägt. Neben vielen Konsensen konnten auch unterschiedliche Auffassungen zu Dissenspunkten diskutiert und festgehalten werden. So konnte für jede Arbeitsgruppe ein abgestimmtes Ergebnis festgehalten werden.

Im Anschluss an die Dialogphase führt das BMDV eine Online-Befragung zu den Ergebnispapieren bei allen am Prozess beteiligten Verbänden durch. Durch diese Online-Befragung erhalten alle Verbände die Möglichkeit, zu den Ergebnissen aller acht Arbeitsgruppen Stellung zu nehmen. Auf diese Weise entsteht ein differenziertes und verbindliches Meinungsbild aller am Infrastrukturdialog beteiligten Verbände zu den in der Arbeitsgruppenphase identifizierten Konsens- und Dissenspunkten. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppen und der Online-Konsultation werden in einem Abschlussbericht dokumentiert werden.