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Ein Zug fährt an einer Ortschaft vorbei, im Hintergrund ist eine Gebirgskette zu sehen.

Quelle: Kombiverkehr KG/Lokomotion GmbH (Bild aus dem Masterplan SGV)

Die Reduktion der Trassenpreise ist die wichtigste Sofortmaßnahme aus dem Masterplan Schienengüterverkehr. Seit dem 1. Juli 2018 ist die Förderrichtlinie zur Förderung des Schienengüterverkehrs über eine anteilige Finanzierung der genehmigten Trassenentgelte in Kraft. Sie gilt bis zum 30. Juni 2023. Zur Stärkung des Schienengüterverkehrs in der Corona-Krise wurde der Fördersatz der Trassenpreisförderung für den Zeitraum 1. März 2020 bis 31. Dezember 2021 massiv auf teilweise bis zu rund 99 % angehoben. Insgesamt wurden hierfür zusätzliche Bundesmittel von 627 Mio. Euro eingesetzt.

Das Ziel der Förderung ist die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft des Schienengüterverkehrs. So sollen mehr Güterverkehre auf die umweltfreundliche Schiene verlagert werden. Der Bund stellt dafür aktuell jährlich 350 Millionen Euro bereit und erwartet, dass die Eisenbahnverkehrsunternehmen einen Teil der dadurch eingesparten Mittel investieren, um den Schienengüterverkehr zu modernisieren, und einen anderen Teil über die Preise an die Kunden weiterreichen.

Im Jahr 2021 wurde die Trassenpreisförderung durch unabhängige Gutachter evaluiert. Der Endbericht der Evaluierung stellt eine Grundlage für die Entscheidung dar, ob und wenn ja in welcher Form die Förderung über den 30. Juni 2023 hinaus verlängert werden kann.

Das Verfahren

Der Bund fördert mit der Maßnahme Güterverkehre auf dem Netz der Eisenbahnen des Bundes.

Die Trassenentgelte der DB Netz AG bleiben – wie von der Bundesnetzagentur genehmigt – in ihrer Höhe unverändert. Der Bund übernimmt eine anteilige Finanzierung der Trassenentgeltrechnung der Eisenbahnverkehrsunternehmen für den Schienengüterverkehr.

Die Ausreichung der Fördermittel knüpft an den Trassenbestellprozess und die Trassenentgeltabrechnung bei der DB Netz AG an. Zusätzliche Förderanträge müssen nicht gestellt werden.