Quelle: DB Projekt Stuttgart-Ulm GmbH
Gerade in Deutschland als Transitland ist die Einführung des europäischen Zugsicherungssystems European Train Control System von herausragender Bedeutung, um den grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehr auf der Schiene zu stärken. Mit der Einführung von ETCS und Digitalen Stellwerken (DSTW) sollen eine höhere Zuverlässigkeit und mehr Kapazität bei gleichzeitiger Reduktion der Betriebs- und Instandhaltungskosten im Bereich der Schiene erreicht werden. Somit kann der Bau zusätzlicher Gleise verringert, aber trotzdem mehr Verkehr auf die Schiene verlagert werden.
Das BMDV treibt die Digitalisierung im Schienenverkehr aktiv voran. In die Einführung von ETCS investiert der Bund bereits seit 2015. Begonnen wurde in Deutschland mit der Ausrüstung der transeuropäischen Kernnetzkorridore. Hier stehen zunächst der Korridor Rhein-Alpen und sieben Grenzübergänge im Vordergrund.
Die Digitalisierung der Schiene ist sowohl auf Grund europäischer Vorgaben, abgängiger Technik und des demographischen Wandels als auch zur Erreichung der Wachstums- und Kapazitätsziele unabdingbar. Um diese Herausforderungen anzugehen, wurde die Digitale Schiene Deutschland (DSD) ins Leben gerufen. Sie ist ein Programm zur Digitalisierung des Systems Schiene und soll insbesondere die notwendigen Entwicklungen und den Rollout von ETCS und DSTW im gesamten bundeseigenen Streckennetz vorantreiben. Ebenso sollen damit die Grundlagen für den digitalen Bahnbetrieb geschaffen werden, um damit weitere Kapazitäten und zusätzliche Nutzen zu erreichen.
Die weitere Ausrüstung der Schiene in Deutschland mit ETCS und DSTW beginnt mit einem sogenannten Starterpaket und wird anschließend in einem Flächenrollout von ETCS und DSTW fortgeführt. Nach Abschluss des Starterpaketes soll die Flächenausrüstung netzbezirksweise erfolgen. Die Reihenfolge der Ausrüstung der Netzbezirke wird im Rahmen der Rolloutplanung unter Berücksichtigung unterschiedlicher Kriterien (z.B. Lage der Transeuropäischen Korridore, verkehrliche Bedeutung der Strecken, Alter der Stellwerke, ...) festgelegt und kontinuierlich fortgeschrieben.
Zum Starterpaket gehören der transeuropäische Korridor Skandinavien-Mittelmeer, die Schnellfahrstrecke Köln-Rhein/Main und der Digitale Knoten Stuttgart. Das Starterpaket soll bis Ende 2030 realisiert sein.
Darüber hinaus fördert der Bund die ETCS-Ausrüstung der vom Digitalen Knoten Stuttgart betroffenen Fahrzeuge im Rahmen eines Modellvorhabens im Volumen von bis zu 200 Mio. Euro. Neben einer Reihe von Erst- und Serienausrüstungen sollen mit dem Modellvorhaben Erfahrungen bezüglich der Prozesse der Fahrzeugausrüstung mit ETCS gesammelt werden. Die entsprechende Förderrichtlinie trat Anfang 2021 in Kraft. Im aktuellen Bundeshaushalt stellt die Bundesregierung für das Starterpaket, ETCS und DSTW in Jahresscheiben bis 2030 ca. 4,3 Mrd. Euro zur Verfügung.
Zusätzlich hat der Bund in den Jahren 2020/2021 im Rahmen eines Sonderprogramms (sog. Schnellläuferprogramm) zur Beschleunigung des Rollouts der Digitalen Schiene Deutschland Mittel im Gesamtvolumen von bis zu 500 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Diese Mittel wurden im Rahmen des Deutschen Aufbau- und Resilienzplans (DARP) über die europäische Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) bereitgestellt. Das Programm lief bis zum 31. Dezember 2021.
Laut einer vom Ministerium beauftragten Machbarkeitsstudie aus dem Jahr 2019 werden die Kosten für die infrastrukturseitige Ausrüstung des gesamten bundeseigenen Schienennetzes mit ETCS und DSTW bis ca. 2040 voraussichtlich ca. 28 Mrd. Euro betragen.
Da sich die Rahmenbedingungen seither stark verändert haben, wurde die Machbarkeitsstudie zum ETCS-Rollout jüngst aktualisiert. Die nun veröffentlichte neue Machbarkeitsstudie empfiehlt einen beschleunigten, fokussierten Rollout. Das BMDV beschäftigt sich intensiv mit den Ergebnissen der neuen Studie und prüft deren kurzfristige Umsetzbarkeit. Bereits während der Erstellung der Studie wurden erste Schritte zur Umsetzung der Empfehlungen eingeleitet. So wurde mit der Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) die Grundlage für eine Förderung der ETCS-Ausrüstung von betroffenen Triebfahrzeugen geschaffen. Das BMDV erarbeitet außerdem eine strategische Gesamtsteuerung für den infrastruktur- und fahrzeugseitigen Rollout der digitalen Schiene. Darüber hinaus unterstützt das BMDV bei der Etablierung einer operativen Koordinationsstelle für die notwendige Umrüstung der ca. 13.000 Fahrzeuge. Auch die empfohlene langfristige Finanzierung des infrastrukturseitigen Gesamtprogramms wird bereits angegangen. So erarbeitet des BMDV im Rahmen der Empfehlungen zur Förderung der Fahrzeugumrüstung in einem ersten Schritt die sogenannte Förderrichtlinie zum First-of-Class Sofortprogramm. Das BMDV setzt sich zudem für eine Förderung der empfohlenen Serienumrüstung der Fahrzeuge ein. Die Kurzfassung der Studie kann hier eingesehen werden.
