Überall dort, wo Menschen leben, arbeiten oder unterwegs sind, soll bis 2030 der neueste Mobilfunkstandard verfügbar sein. Mit unserer Gigabitstrategie, dem Fokus auf eigenwirtschaftlichen Ausbau und präziser staatlicher Förderung dort, wo sie wirklich benötigt wird, haben wir den Netzausbau bereits massiv beschleunigt, erklärt Bundesminister Volker Wissing. Mit dem sogenannten TK-NABEG (Telekommunikations-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) soll der Netzausbau nun noch schneller vorangehen. Das Bundeskabinett hat den vom BMDV vorgelegten Gesetzentwurf beschlossen, heute wurde er im Bundestag beraten.

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Der Ausbau der Telekommunikationsnetze soll dadurch künftig im überragenden öffentlichen Interesse liegen. Das stärkt den Netzausbau, schafft bessere Planbarkeit und gibt Unternehmen Rechtssicherheit. Gleichzeitig wird der nötige Umweltschutz im Blick behalten.

Bundesminister Volker Wissing:

Zudem bauen wir Bürokratie ab und können Daten effizienter nutzen