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 Chip mit dem Symbol für Europa (EU)

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Das BMDV koordiniert die Arbeit der Bundesregierung an der EU-Digitalpolitik und vertritt Deutschland hierzu insbesondere im Rat der Europäischen Union. Über den Rat der Europäischen Union wirken die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten am Gesetzgebungsverfahren auf EU-Ebene mit.

Front view of the Europa building in the European quarter

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Für die EU-Digitalpolitik ist vor allem die Ratsformation „Verkehr, Telekommunikation und Energie“ (Transport, Telecommunications and Energy Council, TTE) zuständig. Die Ratsformation behandelt somit verschiedene Politikbereiche. Daher nehmen je nach Thema die entsprechend zuständigen Ministerinnen und Minister der Mitgliedstaaten der Europäischen Union an den Sitzungen teil.

Die für Digitales und Telekommunikation zuständigen Ministerinnen und Minister der EU-Mitgliedstaaten treffen sich dazu in der Regel zweimal jährlich. Diese Ratssitzungen werden von verschiedenen Gremien vorbereitet. Das BMDV koordiniert dabei auch die Einbindung der Bundesregierung.

Die Ratssitzungen für Telekommunikation werden vor allem von der Ratsarbeitsgruppe „Telekommunikation und Informationsgesellschaft“, vorbereitet, sowie dem Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV).