Deutschland wird digitaler. Das Leben der Bürgerinnen und Bürger wird dadurch einfacher und besser. Damit die digitale Transformation erfolgreich ist, lassen sich die beteiligten Ministerien beraten und die Wirkung der politischen Maßnahmen messen. Auf der Veranstaltung „Einfach. Gemeinsam. Digital.“ am 30.11.2022 in Berlin wurde der neue Beirat für die Digitalstrategie Deutschland vorgestellt und gleichzeitig die Ansätze des Monitoringprozesses erläutert. „Wir wollen Deutschland zu einem digitalen, modernen Staat machen. Geballte Kompetenz und Erfolgsmessung wird die Umsetzung der Digitalstrategie eng begleiten“, erklärt Bundesminister Volker Wissing auf der Veranstaltung.

Der digitale Aufbruch ist eingeleitet

Es könnte alles so einfach sein. Formulare, die man am Computer ausfüllt, muss man auch online einreichen können – statt sie ausgedruckt per Post zu schicken. Und warum sollte man stundenlang im Bürgeramt warten, nachdem man eine Nummer gezogen hat? Eine Verwaltung, die mit den Mitteln der Vergangenheit arbeitet, bedeutet Zeitverlust. Zeit, die mit wichtigeren Dingen gefüllt werden sollte. Dafür nutzt die Bundesregierung jetzt und in Zukunft die Möglichkeiten der Digitalisierung.

In der Digitalstrategie Deutschland werden seit Sommer 18 „Leuchtturmprojekte“ umgesetzt, die das Leben der Bürger und Bürgerinnen spürbar erleichtern werden. Zum Beispiel die elektronische Patientenakte oder der digitale Ausweis auf dem Smartphone. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) schafft beispielsweise mit dem Mobility Data Space den Zugang zu Daten für Mobilitätsdienstleister – für einen komfortablen, sicheren und nachhaltigen Verkehr.

Beirat berät, begleitet und unterstützt

Bei der Umsetzung der Digitalstrategie werden die beteiligten Bundesministerien, unter Federführung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr, ab November 2022 von einem Beirat begleitet. Dieser „Beirat Digitalstrategie Deutschland“ besteht aus 19 Mitgliedern aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft und untersucht, wie gut es bei der Digitalisierung vorangeht. Auf der Veranstaltung „Einfach. Gemeinsam. Digital.“ am 30.11.2022 in Berlin wurde die Arbeit des Beirates vorgestellt, und gezeigt, was er für Deutschlands digitale Transformation tun kann.

„Der Beirat wird den Ministerien als Sparringpartner zur Verfügung stehen und bietet konstruktive Hilfe durch frische Impulse. Das Ziel ist, ganz konkret zu ermitteln, wie unsere Maßnahmen wirken, inwiefern sie das Leben der Bürgerinnen und Bürger erleichtern und auch, ob es gegebenenfalls noch Anpassungsbedarf gibt. Daran wollen wir uns bis 2025 messen lassen“, so Bundesminister Wissing bei der Veranstaltung in Berlin.

Videoaufzeichnung Einfach. Gemeinsam. Digital.

Konstruktive Kritik und eigene Ideen

Der neu gegründete Beirat will die Bundesregierung konstruktiv unterstützen. Den Vorsitz übernommen haben Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider, Rechtswissenschaftlerin an der Universität Bonn, und Dr. Thomas Koenen vom Bundesverband der Deutschen Industrie. „Wir sehen unsere Aufgabe auch darin, kritische Fragen zu stellen und zu mahnen, wo es uns zu langsam geht. Das Gemeinwohl steht für uns bei der Digitalisierung im Vordergrund.“

Die Perspektive der Bürgerinnen und Bürger zählt

Letztlich gehe es um die Bürgerperspektive, sagte Ana Dujić vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales bei der anschließenden Podiumsdiskussion „Digitaler Aufbruch für Deutschland – hält die Digitalstrategie, was sie verspricht?“: „Unser Ansatz bei der Digitalstrategie: Dinge müssen fertig sein, und zwar aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger. Entweder sie können Anträge auf dem Smartphone stellen – oder nicht.“

Zur Strategie gehörten Projekte mit großer Hebelwirkung, ergänzte Bernhard Rohleder vom Digitalverband Bitkom – etwa die elektronische Patientenakte (ePA). „Das ist die Grundlage für eine Vielzahl von Anwendungen, deren Nutzen die Menschen im Alltag konkret erleben könnten. Zum Beispiel beim digitalen Arztgespräch.“ Dem Beirat kommt beim Monitoring dieser Projekte eine besondere Rolle zu: In jeder der zehn jährlichen Sitzungen untersucht er den Fortschritt von jeweils zwei Projekten.

Monitoring wird vorgestellt

Das auf drei Säulen basierende Konzept für Monitoring und Umsetzungsbegleitung der Digitalstrategie erläuterte Benjamin Brake, Abteilungsleiter Digital- und Datenpolitik im BMDV. Der Beirat sei für das qualitative Monitoring der zentralen Leuchtturmprojekte verantwortlich. Für das quantitative Monitoring werde bis Anfang 2023 eine Datenbank aufgebaut, die von allen Ressorts gepflegt wird. Er betonte, wie wichtig es sei, Digitalisierung als Transformation zu begreifen – und nicht in analogen Prozessen weiterzudenken. Open Data sei super – aber nicht als PDF-Datei, sagte Brake. „Daten müssen auch genutzt werden können. Für zukünftige Zwecke, die wir uns jetzt vielleicht noch gar nicht vorstellen können.“

Als dritte Säule entwickelt ein Forschungsprojekt der Agora Digitale Transformation (ADT) ein Verfahren, um die Wirkung der geplanten Maßnahmen zu messen. Die begleitende Wirkungsmessung aktueller Politik sei für ihn eine spannende Aufgabe, sagte Stefan Heumann von ADT: „Die Vision, die wir damit letztlich umsetzen wollen, ist der lernende Staat. Der lernt aus seinen Fehlern, um es in Zukunft besser zu machen.“