Der Infrastrukturdialog hat den Auftrag aus dem Koalitionsvertrag erfüllt, einen Dialogprozess mit Verkehrs-, Umwelt-, Wirtschafts- und Verbraucherschutzverbänden mit dem Ziel einer Verständigung über die Prioritäten bei der Umsetzung des geltenden Bundesverkehrswegeplans durchzuführen. Ein weiteres Ziel des Koalitionsvertrags war es, auf Basis neuer Kriterien einen neuen Bundesverkehrswege- und Mobilitätsplan (BVMP) 2040 auf den Weg zu bringen. Vor diesem Hintergrund hat das BMDV beide Ziele des Koalitionsvertrages im Infrastrukturdialog miteinander verknüpft und den Austausch zwischen bzw. mit den Verbänden zu den vielfältigen Fragen im Zusammenhang mit der möglichen Konzeption und Ausgestaltung des BVMP 2040 genutzt.

Der Infrastrukturdialog ermöglichte als informeller Beteiligungs- und Beratungsprozess einen konstruktiven Austausch zu einer Vielzahl an Themen im Kontext der Weiterentwicklung der Bundesverkehrswegeplanung zwischen einer großen Zahl und Bandbreite an Verbänden.

Was sind die Ergebnisse des Infrastrukturdialogs?

Der Infrastrukturdialog hat eine große Anzahl von (weitgehenden) Konsensen identifiziert, aber erwartungsgemäß auch einige Dissense. Darüber hinaus wurde auf Wunsch der Verbände eine Reihe von Prüfwünschen festgehalten. Der intensive Austausch im Infrastrukturdialog hat aus Sicht des BMDV den Bedarf für die Weiterentwicklung der Bundesverkehrswegeplanung bzw. deren Umsetzung bestätigt und wichtige Impulse für die Aufstellung eines BVMP 2040 als neue strategische Grundlage der Verkehrsinfrastrukturplanung des Bundes gesetzt.

Der Abschlussbericht stellt die Ergebnisse des Infrastrukturdialogs detailliert dar und ordnet diese aus Sicht des BMDV ein.

Das BMDV dankt den über 70 Verbänden, die sich über einen Zeitraum von gut zwei Jahren im Infrastrukturdialog eingebracht haben, nachdrücklich für ihr großes Engagement sowie für den vertrauensvollen und konsensorientierten Umgang untereinander und mit dem BMDV. Dies hat entscheidend dazu geführt, dass mit dem Abschlussbericht des Infrastrukturdialogs eine sehr umfangreiche Sammlung von Ergebnissen zu einer großen Bandbreite an Themen im Kontext der Bundesverkehrswegeplanung entstanden ist.

Im Rahmen der Abschlussveranstaltung am 27. Januar 2025 werden zentrale Ergebnisse des Infrastrukturdialogs vorgestellt und diskutiert sowie der Gesamtprozess angemessen gewürdigt. Darüber hinaus wird das BMDV auch den Bericht zur Überprüfung der Bedarfspläne (BPÜ) vorstellen.

Wie lief die Dialogphase ab?

In der Dialogphase erarbeiteten die Verbände in den folgenden acht themenspezifischen Arbeitsgruppen konzeptionelle Grundlagen zur Weiterentwicklung der Bundesverkehrswegeplanung und zu deren Umsetzung:

• Arbeitsgruppe 1: Verknüpfung verkehrlicher Belange mit Klima- und Umweltschutz
• Arbeitsgruppe 2: Grundsatz Erhalt vor Aus- und Neubau
• Arbeitsgruppe 3: Finanzierungsperspektiven
• Arbeitsgruppe 4: Vernetzung der Verkehrsträger im Güterverkehr
• Arbeitsgruppe 5: Vernetzung der Verkehrsträger im Personenverkehr
• Arbeitsgruppe 6: Integrierte Infrastrukturplanung und Digitalisierung
• Arbeitsgruppe 7: Konzept für den BVMP I: Ziele, Leitbild, Geltungsbereich und Maßnahmen
• Arbeitsgruppe 8: Konzept für den BVMP II: Verfahren, Methoden und Prognosen

Die acht Arbeitsgruppen tagten in insgesamt 30 Sitzungen zwischen November 2023 und April 2024. Jede Arbeitsgruppe stimmte ein Ergebnispapier ab, das im Rahmen einer Plenarveranstaltung am 26. Juni 2024 präsentiert wurde. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppen wurden in einem nächsten Schritt mithilfe einer Online-Befragung im Plenum der beteiligten Verbände konsolidiert. Auf diese Weise entstand ein differenziertes und verbindliches Meinungsbild aller am Infrastrukturdialog beteiligten Verbände.

Die Konsultationsphase: Wie wurden die relevanten Themen für den Infrastrukturdialog identifiziert?

In einer breit angelegten Konsultationsphase hat das BMDV zwischen Dezember 2022 und September 2023 die inhaltlichen Prioritäten, Argumente und Lösungsansätze der beteiligten Verbände gesammelt und sortiert. Die Konzeption der nachfolgenden Dialogphase (s.o.) basierte im Wesentlichen auf den Ergebnissen der Verbändekonsultation.

Ziel der Auftaktveranstaltung am 7. Dezember 2022 war es, eine gemeinsame Wissensbasis zu schaffen und damit allen Verbänden eine informierte Teilnahme am Beteiligungsprozess zu ermöglichen. Die grundlegenden Prioritäten der Verbände wurden im Anschluss mithilfe einer Online-Befragung erhoben. Daran anknüpfend fand in der zweiten Veranstaltung am 5. Mai 2023 der erste Austausch der Verbände untereinander zu ihren Prioritäten bei der Umsetzung des BVWP 2030 sowie zu ersten Vorschlägen hinsichtlich der Aufstellung eines neuen BVMP 2040 statt.

Die Ergebnisse der Konsultationsphase bildeten die thematischen Anknüpfungspunkte für die Dialogphase. Der Bericht zur Konsultationsphase des Infrastrukturdialogs dokumentiert die Stellungnahmen der beteiligten Verbände und deren Berücksichtigung für die Dialogphase.