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Stadtansicht mit Illustrationen verschiedener Verkehrsträger

Quelle: Adobe Stock / metamorworks

Die Modernisierung und der Ausbau der Infrastruktur dulden keinen Aufschub. Um die erforderliche Weiterentwicklung zu unterstützen, führt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) gemeinsam mit zahlreichen Verbänden den Infrastrukturdialog durch. Am Infrastrukturdialog sind rund 100 bundesweit tätige Verbände aus den Bereichen Verkehr, Wirtschaft, Umwelt- und Klimaschutz sowie Verbraucherschutz beteiligt.

Der Infrastrukturdialog leistet als informeller Beteiligungs- und Beratungsprozess einen wichtigen Beitrag zur Erreichung eines neuen Infrastrukturkonsenses bei den Bundesverkehrswegen. Ziel des Infrastrukturdialogs ist zum einen die Verständigung über die Prioritäten bei der Umsetzung des geltenden Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030. Zum anderen sind die Teilnehmenden des Infrastrukturdialogs aufgefordert, eine gemeinsame, zukunftsweisende Perspektive für die Weiterentwicklung der Bundesverkehrswegeplanung zu erarbeiten.

Denn mit dem zukünftigen Bundesverkehrswege- und Mobilitätsplan (BVMP) 2040 sollen erstmals in einer strategischen Verkehrsplanung des Bundes Infrastruktur und Mobilität integriert in einem Gesamtkonzept betrachtet werden. Mobilität meint dabei die vielfältige Art und Weise, auf die sich Menschen in Deutschland fortbewegen. Im gemeinsamen Austausch kann gegenseitiges Verständnis für unterschiedliche Positionen und fachlich begründete Einschätzungen wachsen.

Die Konsultationsphase des Infrastrukturdialogs – Dezember 2022 bis September 2023

Im Rahmen einer breit angelegten Konsultationsphase hat das BMDV die Prioritäten, Argumente und Lösungsansätze der beteiligten Verbände gesammelt und sortiert, um sie für die kurzfristige Umsetzung der aktuellen Bundesverkehrswegeplanung sowie für die Erarbeitung eines zukünftigen BVMP 2040 abzuwägen und zu berücksichtigen.

Den im Koalitionsvertrag angekündigten Dialogprozess mit Verbänden zum Infrastrukturkonsens hat das BMDV am 7. Dezember 2022 mit einer Auftaktveranstaltung gestartet. Angesichts mitunter unterschiedlicher Kenntnisstände zur Bundesverkehrswegeplanung bestand das Ziel der Auftaktveranstaltung darin, eine gemeinsame Wissensbasis zu schaffen und damit allen Verbänden eine informierte Teilnahme am weiteren Verlauf des Infrastrukturdialogs zu ermöglichen.

In der zweiten Veranstaltung am 5. Mai 2023 brachten die Verbände ihre fachliche Expertise zu Fragen der Bundesverkehrswegeplanung ein: Zunächst nahmen sie in Redezeiten zu der Frage Stellung, ob der Fokus auf möglichst leistungsstarken Verkehrsnetzen oder auf einem möglichst großen Beitrag der Verkehrsinfrastruktur zur Erreichung der Klimaschutzziele liegen sollte. In Kleingruppen diskutierten die Verbandsvertreterinnen und Verbandsvertreter anschließend ihre Perspektiven und Vorschläge für die Umsetzung des geltenden BVWP 2030 sowie der erstmaligen Aufstellung eines neuen BVMP 2040.

Mit den beiden ersten Veranstaltungen und den Ergebnissen einer zwischenzeitlich durchgeführten Online-Befragung der teilnehmenden Verbände schließt das BMDV die Konsultationsphase des Dialogprozesses ab. Dessen Ergebnisse bilden aus Sicht des BMDV erste konsensfähige Grundsätze und damit die thematischen Ankerpunkte für die Dialogphase. Der Bericht zur Konsultationsphase des Infrastrukturdialogs dokumentiert die Stellungsnahmen der beteiligten Verbände und deren Berücksichtigung für die Dialogphase.

Die Dialogphase des Infrastrukturdialogs – ab Oktober 2023

Auf Grundlage der Ergebnisse der Konsultationsphase wird das BMDV ab Herbst 2023 gemeinsam mit den beteiligten Verbänden in die Dialogphase eintreten, um die Möglichkeiten eines neuen Infrastrukturkonsenses bei den Bundesverkehrswegen auszuloten.

Die beteiligten Verbände werden in acht thematischen Arbeitsgruppen Konzeptgrundlagen und Fragestellungen zum BVMP 2040 erarbeiten. Dabei haben die Arbeitsgruppen den Auftrag, Konsens- und Dissenspunkte festzustellen sowie Prüfaufträge zu bestimmten Aspekten der Bundesverkehrswege- und Mobilitätsplanung an das BMDV richten. Details zu den Arbeitsgruppen können Sie dem Bericht zur Konsultationsphase des Infrastrukturdialogs entnehmen.