Der Glasfaserausbau hat eine herausragende Bedeutung für Deutschland. Moderne Glasfasernetze bieten die Möglichkeit, große Datenmengen schnell und zuverlässig zu übertragen, um den steigenden Anforderungen gerecht zu werden. Ziel der Bundesregierung laut Gigabitstrategie ist daher eine flächendeckende Versorgung mit Glasfasernetzen für alle Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen bis 2030.

Der Glasfaserausbau erfolgt ganz überwiegend privatwirtschaftlich, also ohne Inanspruchnahme von staatlichen Fördermitteln und auf Grundlage unternehmerischer Entscheidungen. Aufgrund der gestiegenen Dynamik beim Glasfaserausbau kann es zunehmend zu Konkurrenzsituationen kommen, in denen mehrere Unternehmen an einem Ausbau in wirtschaftlich attraktiven Gebieten interessiert sind. Das schafft Wettbewerb.

Inwiefern ist der Doppelausbau problematisch?

Tatsächlicher oder angekündigter Doppelausbau ist daher nicht per se problematisch. Gerade in dicht besiedelten Gebieten kann der parallele Betrieb von zwei oder mehr Glasfasernetzen wirtschaftlich sein. Ein funktionierender Wettbewerb ist der wichtigste Treiber für einen schnellen und flächendeckenden Ausbau von Glasfasernetzen, wie die derzeitige Ausbaudynamik belegt. Gleichzeitig ist der Wettbewerb im Interesse der Endkundinnen und Endkunden, denen Dienstleistungen in höherer Qualität und zu angemessenen Preisen angeboten werden.

Bei wettbewerbswidrigen Verhaltensweisen bestehen schon jetzt gesetzliche Grundlagen, die ein Eingreifen der Wettbewerbsbehörden (Bundesnetzagentur und Bundeskartellamt) ermöglichen.

Um Fälle des Mehrfachausbaus zu erfassen, hat die Bundesnetzagentur eine Monitoringstelle eingerichtet. Sie geht der Frage nach, inwieweit mit einem Doppelausbau Wettbewerber an einem eigenen Ausbau gehindert werden sollen und ob dabei missbräuchliche oder unlautere Methoden zur Anwendung kommen. Die Bundesnetzagentur hat am 11. April 2024 einen Zwischenbericht der Monitoringstelle veröffentlicht, für den 427 Einzelfälle ausgewertet wurden.

Ergänzend hat das BMDV beim Gigabitbüro des Bundes eine Clearingstelle eingerichtet. Sie wird auf Initiative der betroffenen Unternehmen und Kommunen tätig. Auf Basis eines kooperativen Ansatzes unterstützt sie als neutraler Ansprechpartner. Durch persönliche Beratung vermittelt sie zwischen den Beteiligten im Rahmen der kartellrechtlichen Vorgaben und weist auf Kooperationsmöglichkeiten wie Open Access oder Mitverlegung hin.

Sind die Ausbauziele der Gigabitstrategie gefährdet?

Nein, die Ausbauziele sind nicht gefährdet. Der Glasfaserausbau entwickelt sich derzeit sehr dynamisch. Im vergangenen Jahr wurden laut Jahresbericht der Bundesnetzagentur fast fünf Millionen Glasfaseranschlüsse neu gebaut. Das entspricht einem Anstieg von 37 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. So schnell wie jetzt ging es noch nie voran. Gleichzeitig trägt der Ausbauwettbewerb zu einer Beschleunigung des Glasfaserausbaus bei.