Die fortschreitende Digitalisierung in allen Lebensbereichen ist eine der zentralen Gestaltungsaufgaben unserer Zeit, die nicht an Ländergrenzen Halt macht. Daher tauscht sich das BMDV im Bereich der Digitalpolitik mit anderen Staaten weltweit aus. Denn gegenseitiger Austausch und vergleichbare Rahmenbedingungen sind wichtige Voraussetzungen, damit Deutschland und Europa weltweit wettbewerbsfähig bleiben und global kooperieren können.

Internationale Zusammenarbeit

Im Rahmen dieser internationalen Zusammenarbeit führt das BMDV Gespräche mit Regierungsvertreterinnen und -vertretern über die Entwicklung und Umsetzung der digital- und datenpolitischen Agenden in anderen Staaten. Ergänzend bietet der Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft einen gesamtheitlichen Einblick in Initiativen und Projekte der jeweiligen Länder.

USA

Als wichtigster ausländischer Absatzmarkt und zugleich wichtigster Investitionsstandort deutscher Unternehmen sind die USA ein wesentlicher Gesprächspartner, wenn es um den internationalen digital- und datenpolitischen Austausch geht. Der bilaterale Austausch findet unter anderem im Rahmen von Delegationsreisen zwischen Deutschland und den USA statt.

Besondere Relevanz dabei hat die Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA. In der Gemeinsamen Mitteilung über die Aufstellung einer neuen transatlantischen Agenda für den globalen Wandel vom 2. Dezember 2020 bekräftigten beide Seiten, den digitalen Wandel vorantreiben und bezüglich neuer Technologien auf der Grundlage der gemeinsamen demokratischen Werte zusammenarbeiten zu wollen.

Ein wesentliches Instrument hierfür ist der EU-US-Handels- und Technologierat (Trade and Technology Council, TTC), der beim Gipfel EU-USA am 15. Juni 2021 in Brüssel eingerichtet wurde. Er dient den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union als Forum, um die Vorgehensweise in globalen Handels-, Wirtschafts- und Technologiefragen – insbesondere auch zu neuen (digitalen) Technologien – zu koordinieren und die transatlantischen Handels- und Wirtschaftsbeziehungen auf der Grundlage gemeinsamer demokratischer Werte zu vertiefen. Das BMDV begleitet die Entwicklungen im TTC daher eng, insbesondere in den Bereichen Künstliche Intelligenz (KI), Halbleiter, 6G, Standardisierung und Quantentechnologie.

Zusammenarbeit der EU mit Drittstaaten: Digitale Partnerschaften der EU

Auch die EU-Kommission unterhält digitale Partnerschaften. Seit Mai 2022 hat die EU Partnerschaften mit vier Ländern aufgenommen: Japan, Korea, Singapur und Kanada. Sie alle teilen die Werte und Ziele der EU im Bereich der Digitalpolitik.

Die digitalen Partnerschaften sollen einen übergreifenden Rahmen bieten, um die digitale Konnektivität und Interoperabilität zwischen den digitalen Märkten der EU und denen der Partnerländer zu stärken. Ziel ist es, die Zusammenarbeit zwischen der EU und kompatiblen Ländern im gesamten Spektrum digitaler Themen zu verbessern, den digitalen Wandel von Wirtschaft und Gesellschaft voranzutreiben, einen sicheren digitalen Raum zu fördern und wertebasiere Standards zu schaffen, die weltweit verwendet werden können. Die digitale Strategie der Europäischen Kommission, die unter dem Namen „Digitaler Kompass 2030“ bekannt ist, zielt darauf ab, Europa bis 2030 zu einem digital vernetzten Kontinent zu machen. Gemäß dieser Strategie setzt die EU beim Aufbau von Partnerschaften insbesondere auf Themen wie den Ausbau der digitalen Infrastruktur, Künstliche Intelligenz, Cybersecurity, vertrauenswürdige Datenflüsse und digitale Kompetenzen der Gesellschaft. Durch die Bereitstellung von Expertise und Kapital soll die digitale Kluft zwischen den Nationen geschlossen werden.

Das BMDV begleitet die digitalen Partnerschaften der EU eng und stellt sicher, dass diese und die eigenen Internationalen Digitaldialoge sich gegenseitig ergänzen.

Weitere Informationen bietet die Website der EU-Kommission zur EU-Digitalstrategie.

Western Balkans Digital Summit

Von Bedeutung ist auch die digitalpolitische Zusammenarbeit mit EU-Beitrittskandidaten. Besonders erwähnenswert sind hier die Westbalkanstaaten, mit denen die Europäische Kommission 2018 die Digitale Agenda für den Westbalkan gestartet hat. Seitdem findet jedes Jahr der Western Balkans Digital Summit statt. Gemeinsam mit der EU unterstützt Deutschland die Region bei ihrem Übergang zu einer digitalen Wirtschaft und bei der Nutzung der Vorteile des digitalen Wandels. Wichtige Themen für diese Staaten sind digitale Infrastruktur, Cybersicherheit, digitale Kompetenzen der Gesellschaft und die Förderung des Wachstums von Technologie-Start-ups.

Nähere Informationen finden sich auf dem Internetauftritt des letztjährigen Gipfeltreffens.

Digitaldialoge

Das BMDV setzt sich dafür ein, einen gemeinsamen internationalen Rahmen für die digitale Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft zu schaffen. Ziel ist es, die Chancen der Digitalisierung für alle Menschen nutzbar zu machen und so zu einer nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung beizutragen. Dieses Ziel verfolgt das BMDV in bilateralen Digitaldialogen mit folgenden wichtigen Partnerländern:

• Brasilien
• Indien
• Indonesien
• Japan
• Kenia
• Korea
• Mexiko
• Singapur

Momentan befinden sich außerdem Digitaldialoge mit Ghana und Südafrika im Aufbau.

Für die Bundesregierung stellen die Digitaldialoge ein zentrales Instrument der digitalpolitischen Zusammenarbeit mit Drittstaaten außerhalb der EU dar. Sie dienen dazu, digitalpolitische Agenden abzugleichen, spezifische Themen in den bilateralen Beziehungen zu adressieren und gemeinsame Positionen zu entwickeln.

Die Digitaldialoge bieten eine Plattform für den direkten Austausch zwischen Politik, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Forschung. Sie befassen sich mit Zukunftsthemen, die von Internet Governance und Datenpolitik über die Anwendung neuer Technologien bis hin zur Unterstützung innovativer Start-ups und KMU in der digitalen Wirtschaft reichen. Durch die unmittelbare Beteiligung von Stakeholdern wird sichergestellt, dass politische Ansätze und Lösungen aktuellen Bedürfnissen entsprechen.

Im Auftrag des BMDV berät und unterstützt die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH die Digitaldialoge. Sie stellt ein Sekretariat für diese zur Verfügung, das relevante aktuelle Entwicklungen beobachtet sowie Kooperationsaktivitäten konzipiert, abstimmt und umsetzt. Zudem bietet es eine zentrale Anlaufstelle für alle, die sich einbringen möchten.

Weitere Informationen bietet die Website der Internationalen Digitaldialoge des BMDV.