Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) digitalisiert die Verwaltungsdienste im Mobilitäts- und Reisebereich, um Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen einen einfachen Zugang zu digitalen Diensten des Mobilitätssektors zu ermöglichen. Rechtsgrundlage ist das Onlinezugangsgesetz (OZG), welches Bund, Länder und Kommunen verpflichtet, ihre Verwaltungsleistungen digital anzubieten. Ziel sind effiziente und nutzerfreundliche Angebote. Dies geschieht in enger Zusammenarbeit mit den Bundesländern, um Ressourcen effizient zu nutzen und Doppelentwicklungen zu vermeiden. Die Leistungen werden nach dem Einer-für-Alle-Prinzip (EfA) in einem Land entwickelt und anderen Bundesländern zur Nachnutzung angeboten.

i-Kfz – Internetbasierte Fahrzeugzulassung

Die vom Land Baden-Württemberg gemeinsam mit dem BMDV entwickelte internetbasierte Fahrzeugzulassung (i-Kfz) digitalisiert alle Verwaltungsleistungen von der Erstanmeldung, über Ummeldung bis zur Abmeldung. Mit rund 20 Millionen Kfz-Zulassungsvorgängen pro Jahr ist diese Leistung sehr stark nachgefragt. Die Identifikation des Antragstellers ist über die Online-Ausweisfunktion oder ein ELSTER-Zertifikat möglich.

Nach Abschluss der Online-Anmeldung kann das Fahrzeug sofort am Straßenverkehr teilnehmen. Es müssen lediglich die Nummernschilder angebracht und die ausgedruckte vorläufige Zulassung im Fahrzeug platziert sein. Die endgültigen Plaketten werden nachträglich per Post zugeschickt. Die Gebühren für die digitale Anmeldung sind deutlich günstiger als die Gebühren in der Zulassungsbehörde.

Der EfA-Online-Service ist auch für kleinere und mittlere Unternehmen nutzbar. Für größere Unternehmen steht eine zentrale Großkundenschnittstelle beim Kraftfahrtbundesamt (KBA) zur Verfügung, die eine elektronische Abwicklung von Massenvorgängen unterstützt.

Digitaler Führerscheinantrag

Der vom Land Hessen gemeinsam mit dem BMDV entwickelte digitale Führerscheinantrag ist ein weiteres Projekt der Verwaltungsdigitalisierung. Mit über eine Million Anträgen pro Jahr gehört der Führerscheinantrag zu den häufig nachgefragten Verwaltungsleistungen in Deutschland. Der digitale Führerscheinantrag vereinfacht es, eine Fahrerlaubnis zu beantragen oder einen Führerschein umzutauschen. Bürgerinnen und Bürger können ihren Führerschein online beantragen, ohne zur Fahrerlaubnisbehörde gehen zu müssen. Sie können sich elektronisch z.B. mittels Online-Ausweisfunktion authentifizieren und Lichtbild und Unterschriftenbild hochladen. Beide Bilder werden automatisiert auf Verwendbarkeit geprüft. Auch die Zahlung erfolgt über e-payment online. Durch eine direkte Schnittstellenanbindung gelangen die Antragsdaten an die zuständigen Behörden. Dort wird die Bearbeitung beschleunigt und vereinfacht und die Auslieferung des Führerscheins durch die Bundesdruckerei an den Sachverständigen oder Prüfer zur Aushändigung ausgelöst.